Eine gemeinsame Beratung zu den Nordthüringer Bundeswehrstandorten fand am Freitagnachmittag mit vielen Kommunalpolitikern in Sondershausen statt, Dabei gab es auch Angriffe gegen die Landesregierung...


Auf Einladung der Landräte des Kyffhäuserkreises Peter Hengstermann und des Unstrut-Hainich-Kreises Harald Zanker trafen sich am 06. Mai 2011 Bundes- und Landtagsabgeordnete, Kreistagsmitglieder, Bürgermeister sowie weitere Repräsentanten der Region (Kyffhäuserkreis und Unstrut-Hainich-Kreis), um gemeinsame Strategien für den Erhalt aller Bundeswehrstandorte in Nordthüringen beraten.


Die Beratung eröffnete Landrat Peter Hengstermann. Dabei erinnerte er daran, dass in die Nordthüringer Standorte 150 Millionen Euro an Steuermitteln geflossen sein. Er fragte in die Runde, was können wir in der Region besser machen, damit wir die Bundeswehrstandorte in der Region halten können.

Bereits im Vorfeld haben sich beide Kreistage mit großer Mehrheit mit entsprechenden Resolutionen für die Bundeswehrstandorte in Nordthüringen positioniert.


Bevor es zur Diskussion kam, ging es erst mal um die Einbettung der Nordthüringer Standorte innerhalb des Landeskommandos Thüringen. Dazu hatte man Oberstleutnant Horst Reddemann, Stellvertreter des Kommandeurs und Chef des Stabes des Landeskommandeurs Thüringen, zu einem ein Referat eingeladen.

Er informierte, dass das Landeskommando die Schnittstelle zwischen Bundeswehr und zivilen Stellen sei. Dem Landeskommando obliege u.a. die Betreuung der Angehörigen von Soldaten, die sich im Auslandseinsatz befinden. Aber auch die Durchführung von Informations- und Reservistenveranstaltungen werden koordiniert. Der Einsatz der Bundeswehr bei Katastrophen wird ebenfalls über dieses Landeskommando gesteuert, zusammen mit den Landratsämtern.

Ein Zahn zog er den Anwesenden aber auch klar: An dem heutigen Freitag kann ich keinerlei Aussagen über den Erhalt der Bundeswehrstandorte in Nordthüringen sagen. Er führte aus, „die Politik müsse uns, der Bundeswehrführung erst sagen, was sie von der Bundeswehr will.“ Will man nur Inlandeinsätze, oder auch Auslandseinsätze und wenn ja, bis in welche Regionen, erst dann kann die Bundeswehrführung festlegen, welche Strukturen wir brauchen und wie und wo die Standorte sein werden, führte Reddemann aus.

Und dazu wird aber vor dem Herbst keine Entscheidung fallen, nicht vor dem 3. Quartal, wie sich Reddemann sagte. Ernüchterung trat aber auch ein, als Reddemann ausführte, die wirtschaftlichen Standortfaktoren spielen für ihn und auch für die Bundeswehr keine Rolle. An jedem Bundeswehrstandort hat die Bundeswehr eine wichtige wirtschaftliche Funktion. Von 1989 (80.000 Soldaten) ist die Zahl der Dienstposten in Thüringen auf 7.850 Dienstposten gefallen.

Alle Diskussionsredner sprachen sich wie erwartet dafür aus, dass die Nordthüringer Bundeswehrstandort erhalten werden müssen. Da gab es keine Abstricht. Im Detail sah das aber etwas differenziert aus. Der Sondershäuser Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (FDP) bezweifelte, dass die Landesregierung mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), genügend Druck auf die Bundesregierung ausübt! Da käme aus Bayern und Niedersachsen wesentlich mehr Druck.

Ministerialrat Thomas Hirsch. Referatsleiter Zivile Verteidigung, Katastrophenschutz,. Rettungswesen im Thüringer Innenministerium konterte sofort, in dem er gegen hielt, Druck erzeugt auch Gegendruck und könnte Thüringen auf die „Füße“ fallen.

Einige Redner hatten bei einiger Negativentscheidung gegen die Nordthüringer Standorte wirtschaftliche Ausgleichsmaßnahmen gefordert Bundestagsmitglied Steffen-Claudio Lemme (SPD) warnte, man müsse auch an die vielen Zivilbeschäftigten denken. Aber auch zum Thema Ausgleichmaßnahmen mahnte Thomas Hirsch zur Vorsicht. Wer jetzt schon über Ausgleichsmaßnahmen diskutiert, sagte er, gibt den Führungsspitzen das Gefühl, man habe sich schon aufgegeben.

Etwas negativ sieht Patrick Kurth die Erhaltung der Standorte im Osten generell. Sein Befürchtung ist, das der Verteidigungsminister Thomas de Maizière, aus dem Osten stammend, zögerlich beim Erhalt der Oststandorte des Ostens sein wird. Kurth befürchtet, dass er sich nicht vorwerfen lassen wolle, dass er den Osten bevorzuge.

Oberleutnant Hose, für die Nachwuchsgewinnung in der Nordthüringer Region zuständig, führte aus, dass die Region gut aufgestellt sei Wir können unser Personal aus den eigenen Reihen in Thüringen erbringen, was für die Standorte in der Region spreche.


Abschließend stellte Landrat Harald Zanker fest, man sehe es gäbe unterschiedliche Auffassungen. Wir müssen mehr auf die menschliche Karte setzen. In dieser Richtung hatte sich auch der Standortälteste von Mühlhausen, Oberstleutnant Pickrahn geäußert. Er erinnerte daran, dass man mit der Aktion gelbes Band Zeichen für die Verbundenheit mit der Truppe setzen muss. Auch berichtete er über gute Erfahrungen bei Videokonferenzen, die zwischen Angehörigen der Region und den im Ausland eingesetzten Soldaten gesammelt wurden.

Und das Fazit dieser Diskussion? So richtig wissen die kommunalen Politiker offensichtlich noch nicht, welches die richtige Strategie zur Erhaltung der Standorte eingeschlagen werden sollte. Daran konnte auch die Tagung am Freitag noch nichts ändern.