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So, 21:23 Uhr
29.05.2011

Matschie soll Schuldenbremse unterstützen

Der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Thüringen, Stefan Gruhner, hat den SPD-Vorsitzenden Christoph Matschie aufgefordert, seinen Widerstand gegen eine Schuldenbremse aufzugeben. Aus dem Kyffhäuserkreis soll diese Forderung unterstützt werden...


Auch im Kyffhäuserkreis kann man sich aktiv für die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Thüringer Verfassung einsetzen. Demnächst werden auch wir in verschiedenen Orten unterwegs sein, um Unterschriften zu sammeln! Infos unter www.schuldenbrem.se oder www.ju-kyffhaeuserkreis.de.
Silvana Schäffer
JU Kreisvorsitzende

Hier der Wortlaut der Forderung der JU

Gruhner sagte: "Ich freue mich, dass bei Herrn Matschie die Einsicht reift, dass die Schuldenberge im Freistaat nicht höhere rote Gipfel bekommen dürfen. Wer sich aber wie Herr Matschie so über die Schuldenberge echauffiert, der sollte dann auch konsequent sein und bei der Jungen Union für eine Schuldenbremse unterschreiben. Ich biete Herrn Matschie gleich in der nächsten Woche an, seine Unterschrift unter unsere Massenpetition zur Schuldenbremse zu setzen.

Ich erwarte ein klares und eindeutiges Bekenntnis des SPD-Vorsitzenden. Die Zeit der Worthülsen ist jetzt vorbei. Herr Matschie und die SPD müssen endlich ihren Widerstand gegen die Schuldenbremse aufgeben. Da wird sich zeigen, ob Anspruch und Wirklichkeit bei den Sozialdemokraten zusammen gehen.

Wenn die SPD ihren Widerstand gegen die Schuldenbremse nicht aufgibt, zeigt sich, wer hier wirklich Heuchelei betreibt. Man kann nicht einen Zustand beklagen, den man selbst verändern kann."

"Im Übrigen hat die Union nie bestritten, dass zum Aufbau des Landes Zukunftsinvestitionen notwendig waren. Dieses Geld ist gut angelegt. Thüringen stünde ohne diese Zukunftsinvestitionen sonst nicht so gut da. Die Wahrheit ist doch, dass aber nach der Aufbauphase des Landes, die Union einen Konsolidierungskurs eingeleitet hat und es die CDU-Finanzministerin Diezel war, die drei ausgeglichene Landeshaushalte vorgelegt hat. Dieser Kurs wurde nur leider durch die sozialpopulistischen Prestigeobjekte der SPD unterbrochen. Für die Arbeitsteilung in der Koalition gilt: Schwarze schreiben schwarze Zahlen und Rote schreiben rote Zahlen. Die Union ist die sparsame und fleißige schwäbische Hausfrau, die das Geld zusammenhält, die SPD die schickimicki Dame, die auf hohem Fuß lebend das Geld zu Lasten der Zukunft verbrasst." , so Gruhner zu den Vorwürfen des SPD-Vorsitzenden.
Sebastian Lenk
Junge Union Thüringen
Autor: khh

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