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Fr, 17:26 Uhr
03.06.2011

Keine NPD-Veranstaltung in NDH

Nachdem alle Anmeldeversuche in Nordhausen gescheitert sind, hat die NPD ihren Thüringentag der nationalen Jugend nunmehr für Sondershausen angemeldet. Und genehmigt bekommen...


Nach der Anmeldung und dem Erlass eines entsprechenden Auflagenbescheides der Versammlungsbehörde, der heute erteilt wurde, wird die Veranstaltung am Samstag in Sondershausen, Gewerbegebiet Schachtstraße an der Straße „Am Kaliwerk“ stattfinden.

"Die Veranstaltung der NPD, als einer nicht verbotenen Partei, steht ebenso unter dem Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, wie alle friedlichen Proteste gegen diese Versammlung. Die Polizei ist per Gesetz zur Neutralität verpflichtet und wird alle Veranstaltungen schützen, soweit sie friedlich und in Übereinstimmung mit unseren Gesetzen verlaufen", sagte der Sprecher der Polizeidirektion Nordhausen, Thomas Soszynski.

Alle Maßnahmen der Polizei sind darauf gerichtet, einen friedlichen Verlauf sicherzustellen und dabei das Versammlungs- und Demonstrationsrecht zu gewährleisten. Die Polizei bittet die Anwohner, am Samstag keine Fahrzeuge an den Straßen im Umfeld der Veranstaltung abzustellen. Mülltonnen sollten hinter den Häusern abgestellt werden.

Die Bürger und Gäste von Sondershausen werden aufgerufen, zu einem friedlichen Verlauf beizutragen, indem sie den Anweisungen der Polizei unbedingt Folge leisten, sich von möglichen Ausschreitungen fernhalten und der Polizei ein differenziertes Einschreiten gegen Störer ermöglichen.

Für Fragen steht am Veranstaltungstag ein Bürgertelefon der Polizei zur Verfügung. Am Samstag werden dort ab 08.00 Uhr unter der Sondershäuser Rufnummer 661 123 Auskünfte im Zusammenhang mit den Veranstaltungen erteilt.
Autor: nnz

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Kommentare
Torsten Artern
03.06.2011, 18:22 Uhr
Kundgebung in Sondershausen
Nach dem in Nordhausen die NPD-Veranstaltung "10. Thüringentag der Nationalen Jugend" erfolgreich verboten wurde, weicht die NPD nach Sondershausen aus. Aus diesem Grund hat die LINKE-Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke für den morgigen Samstag um 10:00 Uhr eine Eilversammlung vor dem Landratsamt, Markt 8, Sondershausen, bei der Polizei angemeldet.

Alle, die ihren Protest gegen die NPD-Veranstaltung sichtbar machen wollen, werden aufgerufen, sich um 10 Uhr vor dem Landratsamt zu treffen, um gegen die rechte Veranstaltung zu protestieren. In Sondershausen darf kein Platz für Nazis sein!
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