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Mi, 20:08 Uhr
06.07.2011

Neues aus Berlin (62)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente und registriert: „Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik“ ...

Zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende in 2011 erklärt der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme:
"Es ist fatal, in welchem Umfang von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in 2011 nur 5,3 Milliarden Euro", so der Abgeordnete.

Für das JobCenter Kyffhäuserkreis bedeutet das eine Mittelkürzung bei den Eingliederungsleistungen von rund 34 Prozent, was 4,2 Millionen Euro entspricht", beklagt Lemme und bezieht sich auf Zahlen der Agentur für Arbeit.

"Bei den JobCentern vor Ort fehlt jetzt das Geld für dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung. Wichtige arbeitsmarktpolitische Initiativen stehen damit möglicherweise vor dem Aus bzw. wurden bereits eingestellt. Es trifft ganz besonders die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen", zeigt sich Lemme besorgt. "Leiden werden insbesondere diejenigen Regionen, die am stärksten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen und deshalb auf eine ausreichende Mittelausstattung ganz besonders angewiesen sind. Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, der ist besonders betroffen", entrüstet sich Lemme.

"Hinzu kommt die Kürzung der Mittel für Personal und Verwaltung in den JobCentern. Die Bundesregierung sollte wissen, dass ein gutes und intensives Fallmanagement zentral ist, um gerade Langzeitarbeitslose wieder erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen - das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat hierauf mehrfach verwiesen", so Lemme abschließend.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
Autor: khh

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