Die Fördermittel des größten und wichtigsten Investitionsprogrammes der Thüringer Aufbaubank – der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) – sollen nach den Plänen des Thüringer Wirtschaftsministers, Matthias Machnig, künftig im Rahmen eines Wettbewerbes vergeben werden. Das stößt auf Kritik...


Dabei wird die Vergabe der Gelder davon abhängig gemacht, bei welchen Projekten die meisten dauerhaften Arbeitsplätze entstehen. „Man kann nicht mitten im Spiel die Regeln ändern“, kritisiert Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt die Neuregelung. Unbestritten sei die Schaffung von Arbeitsplätzen ein wichtiges Förderkriterium.

Dies allerdings zum alleinigen und ausschlaggebenden Kriterium zu machen, wäre nicht nachvollziehbar und widerspreche auch der bisherigen Sichtweise des Landes, insbesondere Investitionen in technologieintensiven Bereichen zu fördern.

Die einfache Formel: „viele Arbeitsplätze – hohe Förderquote“ widerspreche dieser Grundausrichtung, da gerade die technologieorientierten Unternehmen nur selten arbeitsplatzintensiv wären.

„Obwohl die Richtlinie erst im April 2011 geändert wurde, erfährt sie ohne Abstimmung mit der Wirtschaft erneut eine weitreichende Modifizierung“, so der IHK-Chef. Unternehmen, die bereits vor Monaten einen Antrag auf Investitionszuschuss gemäß den bisher geltenden Richtlinien gestellt hätten, wären jetzt zutiefst verunsichert. Dies äußere sich auch in zahlreichen
Anrufen bei der Kammer. Auch die in Aussicht gestellte Möglichkeit bisher eingereichte Anträge nochmals zu überarbeiten, rufe bei den Unternehmern nur Kopfschütteln und Verärgerung hervor.