Der Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring, auf einen Teil der geplanten Investitionen bei der Abwasseraufbereitung zu verzichten und Standards zu überprüfen, trifft auf breite Unterstützung. Sagt zumindest der CDU-Landtagsabgeordnete Egon Primas...


„Es leuchtet unmittelbar ein, dass Abwasser nicht sauberer als Trinkwasser sein und angesichts der demographischen Entwicklung der geplante Anschlussgrad überprüft werden muss“, so Primas, der Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt- und Naturschutz ist. Am derzeitigen Finanzierungsverfahren der erforderlichen Investitionen will die CDU-Fraktion festhalten.

Der Agrar- und Umweltpolitiker betonte, „dass auch Thüringen selbstverständlich die europäische Wasserrahmenrichtlinie einhalten wird. Das Problem ist, dass die dort festgelegten Standards durch bundes- und landesrechtliche Ergänzungen erhöht worden sind. Beschränken wir uns auf die europäischen Vorgaben, kann manche Investition unterbleiben“, ist Primas überzeugt. Nach Angaben des Abgeordneten wird eine von ihm geleitete Arbeitsgruppe zu diesem Thema im Laufe des Herbstes genauere Vorschläge unterbreiten. Er erinnerte daran, dass Thüringen bereits seit geraumer Zeit die Einrichtung und Sanierung von Kleinkläranlagen fördert.

Einen Anlass, die Investitionen in die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung grundsätzlich anders als gegenwärtig zu finanzieren, sieht Primas nicht. „Die Weichen für eine solidarische Lösung, zu der Beitrags-, Gebühren- und Steuerzahler herangezogen werden, hat die Regierung Dieter Althaus gestellt. Dabei bleibt es“, sagte der Agrar- und Umweltexperte. Der Verzicht auf überzogene Standards und zweifelhafte Investitionen komme allen Beteiligten zugute.