Kampf um Standorte

Kommunalpolitiker aus Sondershausen hatten sich Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) als Gast ins Rathaus von Sondershausen eingeladen. Es ging um die Bundeswehrstandorte im Kyffhäuserkreis....

Der Innenminister war mit bedacht ausgewählt worden, ist er doch der Minister in Thüringens Landesregierung, der in Fragen der Bundeswehr das Verbindungsglied zum Verteidigungsminister darstellt. Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer sagte in der Begrüßung, es sei legitim, in einem solchen Treffen die Sicht der Kommunalpolitiker darzustellen.


Während Kreyer die Sicht der Stadt Sondershausen darstellte, nahm Landrat Peter Hengstermann die Belange des Kyffhäuserkreises wahr, sprich auch den Standort Sondershausen. Kreyer sich als Verstärkung seine 1. Beigeordnete Cornelia Kraffzick (SPD), seinen Hauptamtsleiter Stefan Schard und seinen Amtsleiter Wirtschaftsförderung Uwe Dönhoff, mitgebracht.

Die Kaserne, so Kreyer, sollte aus mehreren Gründen gehalten werden. Zum einen besitzt sie einen sehr hohen technologischen Standort und ist in vielen Gebäuden saniert. So seien die Abwasser- und Energieversorgung modern geregelt, der Standort ist schuldenfrei, der Übungsplatz ist sehr nahe gelegen und die Kaserne liege zentral in der Stadt, was auch für die hier dienenden Soldatinnen und Soldaten sehr wichtig sei.

Das geschätzte Kaufkraftverhalten der Garnison schätzte Kreyer auf rund 10 Millionen Euro, die mehr als nur ein Wirtschaftfaktor für die Stadt darstellt. Eine möglich Vermarktung einer leerstehenden Kaserne sei so gut wie unmöglich, so Kreyer, sie kaum gewerblich nutzbar. Auch Wohnungen werden in Größenordnungen in der Stadt nicht gebraucht.


Kreyer verwies auf die engen Verbindungen zwischen Bundeswehr und der Stadt Sondershausen und überreichte dem Innenminister u.a. die Broschüre "Sondershausen - Gesichter einer Stadt 1990 bis 2010", in der Beispiele dokumentiert sind.

Landrat Hengstermann ergänzte das gesagte auch in Hinsicht der Garnison Bad Frankenhausen. Auch brachte er die noch ungewisse Zukunft der Zivildienstschule Sondershausen ins Gespräch. Auch wies Hengstermann darauf hin, wir haben im Norden Thüringens bereits ein Image-Problem in der wirtschaftlichen Ansicht und hohe Arbeitslosigkeit, da kann die Region nicht auch noch den Verlust zweier Garnisonen verkraften, die rund 1.7000 (Bad Frankenhausen) und rund 1.000 (Sondershausen) Dienende hat.

Der Innenminister bekräftigte, dass die Landesregierung um jeden Standort kämpfen wird. Interessant zu erfahren, dass rund 85 Prozent der in Thüringen dienenden Soldaten aus den drei Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stammen. Standortvorteil sei, dass bereits 95 Prozent der Investitionen getätigt seien.

Das Problem des Wirtschaftsfaktors sei ihm bekannt, so Geibert. Alle Standorte in Thüringen liegen in einem Gebiet, in der Verbleib der Bundeswehr eigentlich ein Muss ist. Er unterstrich auch, dass im Freistaat öffentlich Gelöbnisse kein Problem darstelle.

Interessant allerdings eine andere Aussage des Ministers. Es werden darüber nachgedacht, dass sich die Bundeswehr im Rahmen des Sozialkundeunterrichts auch an den Schulen präsentieren sollte, analog wie es wohl in Sachsen und Sachsen-Anhalt bereits praktiziert wird. Allerdings bedarf hier die Vorgehensweise viel Fingerspitzengefühl, so Geibert abschließend.

Anschließend informierte sich der Innenminister beim Raketenartilleriebataillon 132 über den Stand des Kosovo-Einsatzses. Hier hatte kn bereits in Wort und Video berichtet:
Innenminister bei Bundeswehr und bei nnz-TV Standort-Werbung