Zankapfel Kyffhäuserparkplatz?
Donnerstag, 01. September 2011, 22:35 Uhr
Könnte es bald einen Streit um den Kyffhäuserparkplatz geben? Warten wir die nächste Kreistagsitzung ab...
Bis dahin hat Landrat Peter Hengstermann (CDU) Zeit, die Karten um den Parkplatz am Kyffhäuserdenkmal auf den Tisch zu legen. Worum geht es? SPD-Kreistagsmitglied Klaus Mehle sind da einige Unregelmäßigkeiten aufgefallen und präsentierte es dem Landrat auf der letzten Kreisausschusssitzung.
Der Parkplatz gehört zur Gemeinde Steinthaleben. Der Kyffhäuserkreis zahlt für die Benutzung des Parkplatzes eine Gebühr an die Gemeinde und darf daher die die Parkplatzgebühren behalten. Nun hat aber Klaus Mehle herausgefunden, dass der Kreis pro Jahr rund satte 20.000 Euro weniger einnimmt, als er der Gemeinde zahlen muss.
Zwar gibt es einen Passus im Vertrag, dass der nachverhandelt werden kann, wenn die Abweichungen größer als 10 Prozent sind. Zur Zeit sind es laut Mehle aber gar um die 25 Prozent. Und jetzt möchte Klaus Mehle wissen, warum hier der Kreis nicht nachverhandelt hat, bzw. wenn nachverhandelt wurde, warum keine Vertragsnachbesserung ausgehandelt wurde. Laut Mehle sei nicht mal ersichtlich, wer die Verhandlungen geführt hat.
Man einigte sich, dass der Landrat auf der nächsten Sitzung des Kreistages eine Antwort gibt. Vielleicht könnte es bald sein, dass es am Kyffhäuserdenkmal bald keinen Parkplatz mehr gibt? Steigen bald die Parkplatzgebühren? Man darf auf die nächste Sitzung gespannt sein.
Autor: khhBis dahin hat Landrat Peter Hengstermann (CDU) Zeit, die Karten um den Parkplatz am Kyffhäuserdenkmal auf den Tisch zu legen. Worum geht es? SPD-Kreistagsmitglied Klaus Mehle sind da einige Unregelmäßigkeiten aufgefallen und präsentierte es dem Landrat auf der letzten Kreisausschusssitzung.
Der Parkplatz gehört zur Gemeinde Steinthaleben. Der Kyffhäuserkreis zahlt für die Benutzung des Parkplatzes eine Gebühr an die Gemeinde und darf daher die die Parkplatzgebühren behalten. Nun hat aber Klaus Mehle herausgefunden, dass der Kreis pro Jahr rund satte 20.000 Euro weniger einnimmt, als er der Gemeinde zahlen muss.
Zwar gibt es einen Passus im Vertrag, dass der nachverhandelt werden kann, wenn die Abweichungen größer als 10 Prozent sind. Zur Zeit sind es laut Mehle aber gar um die 25 Prozent. Und jetzt möchte Klaus Mehle wissen, warum hier der Kreis nicht nachverhandelt hat, bzw. wenn nachverhandelt wurde, warum keine Vertragsnachbesserung ausgehandelt wurde. Laut Mehle sei nicht mal ersichtlich, wer die Verhandlungen geführt hat.
Man einigte sich, dass der Landrat auf der nächsten Sitzung des Kreistages eine Antwort gibt. Vielleicht könnte es bald sein, dass es am Kyffhäuserdenkmal bald keinen Parkplatz mehr gibt? Steigen bald die Parkplatzgebühren? Man darf auf die nächste Sitzung gespannt sein.
