kn-Forum: Gegen Protestaktion
Donnerstag, 20. Oktober 2011, 00:10 Uhr
In einer Leserzuschrift wenden sich Bürger von Bad Frankenhausen an den dortigen Bürgermeister und fordern ihn auf, auf die Protestaktion am 8. November (kn berichtete) zu verzichten...
Zahlen sind etwas Wunderbares. Den einen geben sie mit ihrer Klarheit viel Sicherheit, andere lieben sie, weil sie so interpretierbar sind. Viele Menschen jedoch haben Schwierigkeiten mit Zahlen, scheuen den Umgang. So wohl auch Bad Frankenhausens Bürgermeister Matthias Strejc. Es ist ein Leichtes, sich gegen die Maßnahmen im kommunalen Finanzausgleich zu stellen, dem Land vorzuwerfen, dass man (möglicherweise) rund 630.000,00 € weniger direkte Schlüsselzuweisung bekommen würde. Dann lieber öffentliche Einrichtungen schließen und die Augen verschließen! Als Bürgerin vermisse ich Ideen und die Bereitschaft, auch einen Beitrag zu leisten, vermisse Strategien, um absehbare Mindereinnahmen im städtischen Haushalt abzufedern.
Als Stadträtin habe ich mich bewusst gegen die Resolution des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes entschieden. Nicht, weil ich alle Einsparvorschläge gut finde, sondern aufgrund der Unsachlichkeit. Das Schreiben ließ kaum konstruktive Vorschläge bei der gemeinsamen Suche nach Lösungen erkennen. Solide Finanzen und eine nachhaltige Haushaltspolitik, die auch kommenden Generationen noch ein Leben jenseits der Schuldenberge ermöglicht, erfordern Einschnitte. Doch die konsequente Sanierung des Haushalts funktioniert nur in enger Solidarität aller Beteiligten, auch der Kommunen!
Wir müssen nur mal einen Blick zu unseren sächsischen Nachbarn werfen. Die Kommunen haben seit 20 Jahren geringere Landeszuweisungen und stehen trotzdem meist finanziell besser da. Aber ebenso der Landeshaushalt, womit ein potentieller Handlungsspielraum für zukünftige Generationen gegeben ist. Die Thüringer Gemeinden haben in den letzten Jahren eine enorme Anspruchshaltung entwickelt, welche mit den Realitäten nicht mehr überein kommt - dem müssen wir uns stellen!
Ich fordere Sie daher auf, Herr Strejc, verzichten Sie auf die Teilnahme am Protesttag und zeigen Sie den Frankenhäusern und auch Ihren Kollegen, dass wir mehr drauf haben als immer wieder irgendeine Symbolpolitik. Erarbeiten Sie mit den Bürgern, dem Stadtrat und auch unseren Landtagsabgeordneten konstruktive und pragmatische Lösungsvorschläge. Diese wird weiter tragen als eine populistische Aktion und ein großer Artikel im Regionalteil.
S. Schäffer/T.Glassl
Zahlen sind etwas Wunderbares. Den einen geben sie mit ihrer Klarheit viel Sicherheit, andere lieben sie, weil sie so interpretierbar sind. Viele Menschen jedoch haben Schwierigkeiten mit Zahlen, scheuen den Umgang. So wohl auch Bad Frankenhausens Bürgermeister Matthias Strejc. Es ist ein Leichtes, sich gegen die Maßnahmen im kommunalen Finanzausgleich zu stellen, dem Land vorzuwerfen, dass man (möglicherweise) rund 630.000,00 € weniger direkte Schlüsselzuweisung bekommen würde. Dann lieber öffentliche Einrichtungen schließen und die Augen verschließen! Als Bürgerin vermisse ich Ideen und die Bereitschaft, auch einen Beitrag zu leisten, vermisse Strategien, um absehbare Mindereinnahmen im städtischen Haushalt abzufedern.
Als Stadträtin habe ich mich bewusst gegen die Resolution des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes entschieden. Nicht, weil ich alle Einsparvorschläge gut finde, sondern aufgrund der Unsachlichkeit. Das Schreiben ließ kaum konstruktive Vorschläge bei der gemeinsamen Suche nach Lösungen erkennen. Solide Finanzen und eine nachhaltige Haushaltspolitik, die auch kommenden Generationen noch ein Leben jenseits der Schuldenberge ermöglicht, erfordern Einschnitte. Doch die konsequente Sanierung des Haushalts funktioniert nur in enger Solidarität aller Beteiligten, auch der Kommunen!
Wir müssen nur mal einen Blick zu unseren sächsischen Nachbarn werfen. Die Kommunen haben seit 20 Jahren geringere Landeszuweisungen und stehen trotzdem meist finanziell besser da. Aber ebenso der Landeshaushalt, womit ein potentieller Handlungsspielraum für zukünftige Generationen gegeben ist. Die Thüringer Gemeinden haben in den letzten Jahren eine enorme Anspruchshaltung entwickelt, welche mit den Realitäten nicht mehr überein kommt - dem müssen wir uns stellen!
Ich fordere Sie daher auf, Herr Strejc, verzichten Sie auf die Teilnahme am Protesttag und zeigen Sie den Frankenhäusern und auch Ihren Kollegen, dass wir mehr drauf haben als immer wieder irgendeine Symbolpolitik. Erarbeiten Sie mit den Bürgern, dem Stadtrat und auch unseren Landtagsabgeordneten konstruktive und pragmatische Lösungsvorschläge. Diese wird weiter tragen als eine populistische Aktion und ein großer Artikel im Regionalteil.
S. Schäffer/T.Glassl
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
