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Härtefonds gefordert

Mittwoch, 26. Oktober 2011, 16:37 Uhr
In der Stellungnahme zum Erhalt der Bundeswehrstandorte in Nordthüringen fordert der Landrat des Kyffhäuserkreises einen Härtefonds, besonders mit Blick richtung Mühlhausen. Hier der Wortlaut der Stellungnahme...

"Spurlos wird die Bundeswehrreform an Thüringen nicht vorbeigehen" hat der Landrat des Kyffhäuserkreises Herr Peter Hengstermann immer wieder in seinen Gesprächen mit Bundes- und Landespolitikern geäußert.
"Aber gerade in unserem strukturschwachen Kyffhäuserkreis, der besonders durch den demografischen Wandel geprägt ist, sind die Bundeswehrstandorte von herausragender Bedeutung. Um die Verbundenheit mit "der Truppe" darzustellen, bedurfte es keiner besonderen Anstrengung, wurden doch in vielen Gemeinden und Städten Patenschaften mit Kompanien der beiden Standorte geschlossen und mit Leben erfüllt. Die Bundeswehr war ebenso Partner und Helfer in vielen Projekten und karitativen Veranstaltungen.

Nicht zuletzt eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Unstrut-Hainich-Kreis demonstrierte die Geschlossenheit der Nordthüringer Region im Kampf um den Erhalt der Standorte. Das was Ziel der Bundesreform ist, ist dass die Truppe einsatzfähiger werden soll, dies sprach von Anfang an für beide Bataillone. In Bad Frankenhausen sind die Logistiker Teil des Einsatzkontingentes in Afghanistan. In Sondershausen sind die Raketenartilleristen Teil der operativen Einsatzkräfte im Kosovo. Die heutige Stellungnahme des Bundesverteidigungsministeriums ist ein Einschnitt bei den Dienstposten beider Standorte und in dieser Größenordnung sehr schmerzlich. In unserer Region, welche vom demografischen Wandel besonders betroffenen ist. sind die Bundeswehrstandorte Teil des gesellschaftlichen Lebens" so Herr Hengstermann in einer ersten Erklärung.

Er bedauert weiterhin die Schließung des Standortes in Mühlhausen und sicherte seinem Kollegen Zanker jede Unterstützung zu.
So müsse Bund und Land ein Härtefonds bzw. ein Ausgleichsprogramm einrichten um den Wegfall zu kompensieren. Eine einzelne Kommune oder ein Landkreis sind hierzu nicht in der Lage.
Autor: khh

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