Konversionsprogramm gefordert
Mittwoch, 26. Oktober 2011, 16:44 Uhr
Standortschließungen brauchen Konversionsprogramm, so die Bundestagabgeordnete Kersten Steinke (Die Linke) in ihrer Stellungnahme zur Standortentscheidung...
„Nun sind die Pläne des Bundesverteidigungsministeriums offen gelegt. Dabei trifft es vor allem Sondershausen - die Truppenstärke am dortigen Standort wird auf 25% abgesenkt. Bad Frankenhausen muss zwar auch mit einer, aber nicht so starken Truppenreduzierung leben,“ erklärte Kersten Steinke, Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE für den Kyffhäuser Wahlkreis, die angekündigte Verringerung der Bundeswehrstandorte.
Kersten Steinke weiter: „Wer wie die Bundesregierung am grünen Tisch Reformpläne entwirft, darf sich nicht aus der Verantwortung für ihre Umsetzung stehlen. Die Aufgabe, den Abbau von Bundeswehrstandorten sozialverträglich und im Sinne einer wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen regionalen Entwicklung zu gestalten, kann die Bundesregierung nicht einfach auf die Kommunen abwälzen. Auch sollte die betroffene Bevölkerung demokratische Mitspracherechte haben.“
DIE LINKE fordert, den Abbau von Bundeswehrstandorten mit einem langfristig angelegten Konversionsprogramm zu begleiten, mit dem auch in Thüringen rechtliche Grundlagen, fachliche Expertise und finanzielle Mittel bereitgestellt werden, um neue soziale, wirtschaftliche und ökologische Perspektiven zu öffnen.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khh„Nun sind die Pläne des Bundesverteidigungsministeriums offen gelegt. Dabei trifft es vor allem Sondershausen - die Truppenstärke am dortigen Standort wird auf 25% abgesenkt. Bad Frankenhausen muss zwar auch mit einer, aber nicht so starken Truppenreduzierung leben,“ erklärte Kersten Steinke, Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE für den Kyffhäuser Wahlkreis, die angekündigte Verringerung der Bundeswehrstandorte.
Kersten Steinke weiter: „Wer wie die Bundesregierung am grünen Tisch Reformpläne entwirft, darf sich nicht aus der Verantwortung für ihre Umsetzung stehlen. Die Aufgabe, den Abbau von Bundeswehrstandorten sozialverträglich und im Sinne einer wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen regionalen Entwicklung zu gestalten, kann die Bundesregierung nicht einfach auf die Kommunen abwälzen. Auch sollte die betroffene Bevölkerung demokratische Mitspracherechte haben.“
DIE LINKE fordert, den Abbau von Bundeswehrstandorten mit einem langfristig angelegten Konversionsprogramm zu begleiten, mit dem auch in Thüringen rechtliche Grundlagen, fachliche Expertise und finanzielle Mittel bereitgestellt werden, um neue soziale, wirtschaftliche und ökologische Perspektiven zu öffnen.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
