Neues aus Berlin (99)
Dienstag, 22. November 2011, 15:30 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: Mordserie und stellt fest, Mordserie der Neonazi-Bande eint alle Fraktionen im Bundestag.
„Es ist im Deutschen Bundestag historisch das erste Mal, dass sich alle Fraktionen des Deutschen Bundestages – also mit den Linken - in einem Antrag gemeinsam erklären“, kommentiert Kersten Steinke, Abgeordnete aus Thüringen, die Entschließung aller Fraktionen. Darin kommt zum Ausdruck, dass der Bundestag um die Opfer der Mordtaten trauert und mit den Angehörigen der Opfer fühlt. Zugleich wird die umfassende Aufklärung in Verbindung mit der Überprüfung der Strukturen von Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene gefordert. Zudem ist zu prüfen, ob sich aus den Ermittlungsergebnissen Konsequenzen für ein NPD-Verbot ergeben.
Kersten Steinke: „Mit diesem Antrag sagen alle Fraktionen des Deutschen Bundestages: Trotz unterschiedlichster Auffassungen in vielen Fragen sagen wir den Rechtsterroristen in Deutschland: Ihr scheitert an uns gemeinsam - von der CSU bis zur LINKEN."
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khh„Es ist im Deutschen Bundestag historisch das erste Mal, dass sich alle Fraktionen des Deutschen Bundestages – also mit den Linken - in einem Antrag gemeinsam erklären“, kommentiert Kersten Steinke, Abgeordnete aus Thüringen, die Entschließung aller Fraktionen. Darin kommt zum Ausdruck, dass der Bundestag um die Opfer der Mordtaten trauert und mit den Angehörigen der Opfer fühlt. Zugleich wird die umfassende Aufklärung in Verbindung mit der Überprüfung der Strukturen von Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene gefordert. Zudem ist zu prüfen, ob sich aus den Ermittlungsergebnissen Konsequenzen für ein NPD-Verbot ergeben.
Kersten Steinke: „Mit diesem Antrag sagen alle Fraktionen des Deutschen Bundestages: Trotz unterschiedlichster Auffassungen in vielen Fragen sagen wir den Rechtsterroristen in Deutschland: Ihr scheitert an uns gemeinsam - von der CSU bis zur LINKEN."
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
