Warum Stadtmarketing GmbH?
Montag, 09. Januar 2012, 09:15 Uhr
Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – Der Thüringentag in Sondershausen. Dazu erhielt kn eine Stellungnahme vom Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT), Rainer Scheerschmidt
Eigentlich könnte man erfreut sein, dass es Sondershausen geschafft hat, sich als Veranstalter des Thüringentags 2013 zu präsentieren, wären da nicht einige Ungereimtheiten, die auch die leidensgewohnten Bürgern nicht ruhig lassen dürften.
Da wird der Thüringentag ohne Zustimmung des Stadtrates im Alleingang durch Bürgermeister Kreyer nach Sondershausen geholt, ohne über die entsprechenden Finanzen zur Ausrichtung zu verfügen.
Nachdem diesem Alleingang in der Stadtratssitzung( aus welchen Gründen auch immer?) abgesegnet wurde, nun der nächste Streich. Die Stadt will die Zustimmung des Stadtrats in einer Sondersitzung am 11.01.2012 einholen, um die Stadtmarketing GmbH Sondershausen zu gründen, die sich um die Organisation des Thüringentages kümmern soll.
Eine Stadtmarketing GmbH? Man höre und staune. Bisher wurde immer versichert die Stadt wird gut vermarktet, nun das? Gab es bisher keine Werbung für Sondershausen?
Lassen wir es dahingestellt sein.
Wozu soll diese GmbH gegründet werden?
Offensichtlich dazu, weitere finanzielle Mittel zu erhalten, auszugeben und unter anderem Deckmantel zu verschleiern.
Die GmbH würde dann ein Eigenbetrieb gewerblicher Art der Stadt Sondershausen und in den VBS eingegliedert. In Folge bedeutet dieses, alle eingefahrenen Verluste (wovon auszugehen ist) werden in die Bilanz des VBS übertragen, und schmälert somit den Gewinn des VBS, heißt zu gut Deutsch, bisherige Gewinnausschüttungen des VBS für den Haushalt der Stadt bleiben aus, die Verschuldung der Stadtverwaltung wird höher.
Also warum eine GmbH? Selbst die Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung fordert in § 71(1) Gründung, Übernahme und Erweiterung von Unternehmen
(1) Ungeachtet des mit ihnen verfolgten öffentlichen Zwecks darf die Gemeinde Unternehmen nur gründen, übernehmen oder erweitern, wenn
1. der öffentliche Zweck das Unternehmen erfordert,
2. das Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtlichen Bedarf steht.
Fraglich ist, wird diese GmbH gebraucht? Besonders vor dem Hintergrund, dass es in der Stadtverwaltung Strukturen gibt, die diese Organisationsarbeiten ohne weiteren Aufwand übernehmen könnten.
Für mich könnte die Organisation des Thüringentages ohne zusätzliche Kosten folgendermaßen aussehen:
In der Stadtverwaltung gibt es eine Organisationsgruppe, geleitet durch die erste Beigeordnete des Bürgermeisters. Dazu einen Mitarbeiter des Fachbereich 1.0 Zentrale Verwaltung
1.0.1 Öffentlichkeitsarbeit und Internet, einen Mitarbeiter des Fachbereich 3.03.2 Fachge-
1.0.2 Fachgebiet Veranstaltungen, des SB 3.2.1. Veranstaltungen dazu einen weiteren
Mitarbeiter des SB Veranstaltungen, der Touristikinformation und des Bereichs Ordnung und Sicherheit.
Diese Mitarbeiter sollten genügen um eine effektive Organisation durchführen zu können, ohne Gründung einer kostspieligen GmbH.
Ich appelliere an alle Mitglieder des Stadtrates, sich intensiv mit der Problematik auseinander zusetzen, und finanziell das optimale für die Stadt Sondershausen zu sichern.
Mir ist auch bewusst das diese Zeilen reines Wunschdenken sind. Der Stadtrat wird der Gründung der GmbH zustimmen. Schließlich trägt nicht er, sondern die Bürger der Stadt Sondershausen die Folgen der Entscheidung.
Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen
(VIBT)
Autor: nnz/knEigentlich könnte man erfreut sein, dass es Sondershausen geschafft hat, sich als Veranstalter des Thüringentags 2013 zu präsentieren, wären da nicht einige Ungereimtheiten, die auch die leidensgewohnten Bürgern nicht ruhig lassen dürften.
Da wird der Thüringentag ohne Zustimmung des Stadtrates im Alleingang durch Bürgermeister Kreyer nach Sondershausen geholt, ohne über die entsprechenden Finanzen zur Ausrichtung zu verfügen.
Nachdem diesem Alleingang in der Stadtratssitzung( aus welchen Gründen auch immer?) abgesegnet wurde, nun der nächste Streich. Die Stadt will die Zustimmung des Stadtrats in einer Sondersitzung am 11.01.2012 einholen, um die Stadtmarketing GmbH Sondershausen zu gründen, die sich um die Organisation des Thüringentages kümmern soll.
Eine Stadtmarketing GmbH? Man höre und staune. Bisher wurde immer versichert die Stadt wird gut vermarktet, nun das? Gab es bisher keine Werbung für Sondershausen?
Lassen wir es dahingestellt sein.
Wozu soll diese GmbH gegründet werden?
Offensichtlich dazu, weitere finanzielle Mittel zu erhalten, auszugeben und unter anderem Deckmantel zu verschleiern.
Die GmbH würde dann ein Eigenbetrieb gewerblicher Art der Stadt Sondershausen und in den VBS eingegliedert. In Folge bedeutet dieses, alle eingefahrenen Verluste (wovon auszugehen ist) werden in die Bilanz des VBS übertragen, und schmälert somit den Gewinn des VBS, heißt zu gut Deutsch, bisherige Gewinnausschüttungen des VBS für den Haushalt der Stadt bleiben aus, die Verschuldung der Stadtverwaltung wird höher.
Also warum eine GmbH? Selbst die Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung fordert in § 71(1) Gründung, Übernahme und Erweiterung von Unternehmen
(1) Ungeachtet des mit ihnen verfolgten öffentlichen Zwecks darf die Gemeinde Unternehmen nur gründen, übernehmen oder erweitern, wenn
1. der öffentliche Zweck das Unternehmen erfordert,
2. das Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtlichen Bedarf steht.
Fraglich ist, wird diese GmbH gebraucht? Besonders vor dem Hintergrund, dass es in der Stadtverwaltung Strukturen gibt, die diese Organisationsarbeiten ohne weiteren Aufwand übernehmen könnten.
Für mich könnte die Organisation des Thüringentages ohne zusätzliche Kosten folgendermaßen aussehen:
In der Stadtverwaltung gibt es eine Organisationsgruppe, geleitet durch die erste Beigeordnete des Bürgermeisters. Dazu einen Mitarbeiter des Fachbereich 1.0 Zentrale Verwaltung
1.0.1 Öffentlichkeitsarbeit und Internet, einen Mitarbeiter des Fachbereich 3.03.2 Fachge-
1.0.2 Fachgebiet Veranstaltungen, des SB 3.2.1. Veranstaltungen dazu einen weiteren
Mitarbeiter des SB Veranstaltungen, der Touristikinformation und des Bereichs Ordnung und Sicherheit.
Diese Mitarbeiter sollten genügen um eine effektive Organisation durchführen zu können, ohne Gründung einer kostspieligen GmbH.
Ich appelliere an alle Mitglieder des Stadtrates, sich intensiv mit der Problematik auseinander zusetzen, und finanziell das optimale für die Stadt Sondershausen zu sichern.
Mir ist auch bewusst das diese Zeilen reines Wunschdenken sind. Der Stadtrat wird der Gründung der GmbH zustimmen. Schließlich trägt nicht er, sondern die Bürger der Stadt Sondershausen die Folgen der Entscheidung.
Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen
(VIBT)
