Kreisparteitag der SPD

Erklärtes Ziel der Genossen der SPD des Kyffhäuserkreises ist es, bei der Wahl des Landrats dem bisherigen Amtsinhaber nicht nur Paroli zu bieten, sondern ihn auch abzulösen. Was noch Themen waren, erfahren Sie hier...

Im Saal des Hotels "Thüringer Hof" in Bad Frankenhausen führte man heute den Kreisparteitag durch. Von 66 möglichen wahlberechtigten Mitgliedern waren heute 58 Mitglieder im Saal des Hotels "Thüringer Hof" in Bad Frankenhausen anwesend.



Im Präsidium hatten Platz genommen Jeffrey Schulz (stellv. Vorsitzender Ortsverband Bad Frankenhausen), Dr. Hartmut Schubert (Staatssekretär im Thüringer Sozialministerium), Cornelia Kraffzick (alte und auch neue Kreisvorsitzende), Landtagsmitglied Dorothea Marx, Thomas Gelhaar (Ortsvorsitzender Ebeleben) und Bundestagsmitglied Steffen-Claudio Lemme.

Die Begrüßung der Parteitagsmitglieder nahm Jeffrey Schulz vor, die den als KKSB-Präsidenten Dr. Andreas Räuber in Blankenheim unterwegs befindlichen Frankenhäuser Ortsvorsitzenden vertrat. Auch Bürgermeister Matthias Strejc war auswärts unterwegs. Schulz verwies darauf, dass sich in den letzten Jahren in Bad Frankenhausen viel getan hat. Er dankte Wirtschaftsstaatssekretär Staschewski, für das Engagement für die Stadt Bad Frankenhausen (Förderung Solewasserbad, Oberkirche und Hilfe bei Erhalt Bundeswehrstandort). Forderte eine starke Sozialdemokratie.

Staatssekretär Dr. Schubert verwies darauf, dass es in Thüringen noch nicht genügend Arbeitsplätze gibt, bei der auch das zum Leben notwendige Geld im ausreichenden Maße verdient wird. Er verwies aber darauf, dass das Thüringer Wirtschaftsministerium schon einiges auf den Weg gebracht habe. Im Sozialbereich seien die Arbeitsplätze relativ sicher, weil nicht so konjunkturbeeinflusst. Er verwies aber auch noch auf einige Probleme im Pflegebereich mit Blick auf Hessen.

Bundestagsmitglied Steffen Lemme ging mehr auf die Bundespolitik ein und sagte, die Regierung hat nicht verdient, den Namen Regierung zu tragen. Er sagte klar, wir als SPD wollen in die Regierungsverantwortung kommen. Scharf griff er auch die geplante Pflegereform der Bundesregierung an.

Dorothea Marx verwies darauf, dass im Land eine gute Arbeit geleistet wurde. Das spiegele sich auch darin wieder, dass wichtige Ergebnisse in den SPD-geführten Ministerien Soziales, Kultur und Wirtschaft erreicht wurde. Finanzminister Voß warf sie eine unsensible Sparpolitik vor. Alle drei Politiker bezeichneten den Kampf gegen den Rechtsextremismus als wichtigste Aufgabe.


In ihrem Rechenschaftsbericht verwies Cornelia Kraffzick ebenfalls auf die Wichtigkeit des Bündnisses gegen Rechts. Als weitere Schwerpunktaufgabe der letzten Zwei Jahre nannte sich die Mitgliederwerbung und die Mitgliederbetreuung. Zufrieden zeigte sie sich über die Besuche der Thüringer Minister Machnig, Poppenhäger und Matschie bei Parteiveranstaltungen.

Zufrieden zeigte sie sich bei den Mitgliederzahlen. Mit 244 Mitgliedern in 9 Ortsverbänden sei man sechsstärkster Kreis in Thüringen. In den letzten zwei Jahren konnten sieben Mitglieder neu gewonnen werden.

Zu den bevorstehenden Bürgermeisterwahlen sagte Kraffzick, mit Uwe Vogt in Ebeleben und Matthias Strejc in Bad Frankenhausen hätte man starke Kandidaten, sie selbst kandidiert ja in Sondershausen. Nächste Woche wird in Greußen entschieden, wer dort kandidieren wird, da der bisherige Amtsinhaber Steinmetz nicht mehr antritt. In Roßleben wird erst Ende des Jahres der Bürgermeister gewählt. Dort wird Amtsinhaber Heuchel nicht mehr antreten und Steffen Sauerbier wird kandidieren.


Blumen gab es für Brigitte Gassmann und Sabine Bräunicke, die von Thomas Gelhaar und Cornelia Kraffzick für 10 Jahre Mitgliedschaft in der SPD übergeben.

Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Klaus Mehle, schloss die Reihe der Reden ab. Klaus Mehle brachte es klar zum Ausdruck, er will Landrat Peter Hengstermann (CDU) in den Ruhestand schicken. Im Hinblick auf den Kreis sagte er, die Finanzen müssen in Ordnung gebracht werden. Wie, sagte er auch schon, denn er sagte, 2012 müssen wir stärker auf die Kommunen zurückgreifen. Ob das so gut bei den Bürgermeistern ankommen wird, bleibt abzuwarten. In der Diskussion hat sich keiner dazu zu Wort gemeldet.

Weiterer Schwerpunkt, neben den Finanzen, von Mehle genannt war die Problematik Schulnetzplanung. Sowohl hinsichtlich Finanzen, als auch Schulpolitik, warf Mehle dem Landrat vor, er verwaltet nicht und gestaltet nicht. Hinsichtlich der Arbeit in den Ausschüssen des Kreistages stellte er fest, hier sind wir gut aufgestellt.

Nach der einstimmigen Entlastung des alten Vorstandes ging es dann in den Wahlmarathon, über den kn bereits berichtet hatte (Führungsspitze wurde gewählt ). Die Kreisdelegiertenkonferenz zur Festlegung des Kandidaten für die Wahl des Landrates fand ohne Presse statt. Hier erwartet kn noch ein Bericht vom Ausgang.