Neues aus Berlin (12)
Donnerstag, 26. Januar 2012, 11:33 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: Arbeit aus dem Petitionsausschuss und informiert über ein bedeutendes Baudenkmal
Berliner Stadtschloss beschäftigt weiterhin Petitionsausschuss im Bundestag
Der „Freundeskreis Palast der Republik“ hat mit seiner Eingabe, die Gestaltung des Berliner Schlossplatzes entsprechend den Anforderungen der Zukunft neu zu durchdenken, erneut den Petitionsausschuss beschäftigt. Es geht vor allem um die realen Möglichkeiten aus der Sicht des Bundeshaushaltes.
Die Petition fand im Ausschuss zwar keine Mehrheit, dennoch besitzt „die Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses mit dem Bau des Humboldtforums im Vergleich zu anderen vorrangigen Zielen der Bundesregierung, wie etwa für die Haushaltskonsolidierung und um den Herausforderungen des demographischen Wandels zu begegnen, keine wirtschaftliche oder soziale Priorität,“ so Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Thüringen.
„Die jetzt auf 590 Millionen Euro bezifferten Bundeszuschüsse werden ohne beträchtliche Spendenmittel, die jedoch nicht in relevantem Umfang zu erwarten sind, nicht ausreichen, um das vorliegende Bau-und Nutzungskonzept zu realisieren.“
Es ist daher ein Gebot politischer Verantwortung und wirtschaftlicher Vernunft, auf die Umsetzung des Konzepts „Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses“ zum jetzigen Zeitpunkt zu verzichten und die frei werdenden Haushaltsmittel für dringlichere Vorhaben zu verwenden.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khhBerliner Stadtschloss beschäftigt weiterhin Petitionsausschuss im Bundestag
Der „Freundeskreis Palast der Republik“ hat mit seiner Eingabe, die Gestaltung des Berliner Schlossplatzes entsprechend den Anforderungen der Zukunft neu zu durchdenken, erneut den Petitionsausschuss beschäftigt. Es geht vor allem um die realen Möglichkeiten aus der Sicht des Bundeshaushaltes.
Die Petition fand im Ausschuss zwar keine Mehrheit, dennoch besitzt „die Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses mit dem Bau des Humboldtforums im Vergleich zu anderen vorrangigen Zielen der Bundesregierung, wie etwa für die Haushaltskonsolidierung und um den Herausforderungen des demographischen Wandels zu begegnen, keine wirtschaftliche oder soziale Priorität,“ so Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Thüringen.
„Die jetzt auf 590 Millionen Euro bezifferten Bundeszuschüsse werden ohne beträchtliche Spendenmittel, die jedoch nicht in relevantem Umfang zu erwarten sind, nicht ausreichen, um das vorliegende Bau-und Nutzungskonzept zu realisieren.“
Es ist daher ein Gebot politischer Verantwortung und wirtschaftlicher Vernunft, auf die Umsetzung des Konzepts „Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses“ zum jetzigen Zeitpunkt zu verzichten und die frei werdenden Haushaltsmittel für dringlichere Vorhaben zu verwenden.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
