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Wichtige Entscheidungen fallen

Montag, 30. Januar 2012, 14:49 Uhr
Auf der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag werden in Bad Frankenhausen wichtigen Entscheidungen fallen, wie aus dem Rathaus Bad Frankenhausen vorab zu erfahren war. Hier kn mit den Einzelheiten...


Am kommenden Donnerstag (Beginn 19:00 Uhr) tritt der Stadtrat der Kurstadt Bad Frankenhausen zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2012 zusammen. Schwerpunkt in dieser Sitzung wird dabei die Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2012 sein. Im letzten Jahr verabschiedete der Stadtrat den ersten Doppelhaushalt in seiner Geschichte. Aufgrund zahlreicher Veränderungen macht sich ein Nachtragshaushalt erforderlich. So erhält die Kommune ca. 535 T€ weniger Schlüsselzuweisung vom Land als geplant, zugleich wird aller Voraussicht nach die Kreisumlage um ca. 225 T€ steigen.

Insgesamt kann die Kommune unter anderem aufgrund gestiegener Einnahmen z.B. im Bereich der Steuern einen ausgeglichenen Haushalt dem Stadtrat zur Abstimmung vorlegen. Im investiven Bereich beträgt der Vermögenshaushalt in den Ein- und Ausgaben 5,5 Mio.€. Die Stadt wird z.B. mit den ersten Baumaßnahmen im Bereich der Erweiterung des Kurparkes mit integriertem Solewasser-Vitalpark beginnen, weitere Straßen im Sanierungsgebiet sanieren, den Erweiterungsneubau an der Kita Wippergärtchen fertig stellen, am Schiefen Turm erste Sanierungsarbeiten durchführen und geplant ist ein 4. Bauabschnitt in der Kyffhäuser-Therme, um diese weiter aufzuwerten.

„Das letzte Haushaltsjahr war ein äußerst positives Jahr für die Kurstadt, wir rechneten mit einem Überschuss von 391 T€ und konnten 1,31 Mio. € erzielen und damit den Bestand unserer Rücklage deutlich aufwerten. Mit dem Nachtragshaushalt bestätigt die Stadt Bad Frankenhausen weiterhin ihre gute finanzielle Leistungsfähigkeit und wir können weitere wichtige Investitionen zur Aufwertung unserer Stadt durchführen.“, so der Bürgermeister der Kurstadt Bad Frankenhausen Matthias Strejc (SPD).

Rathaus Bad Frankenhausen (Foto: Stadt Bad Frankenhausen) Rathaus Bad Frankenhausen (Foto: Stadt Bad Frankenhausen)

Blick auch Rathaus Bad Frankenhausen

Zudem schlägt der Bürgermeister dem Stadtrat vor, dass die Kurstadt Mitglied im Verein „Freunde der Bundesgartenschau Erfurt 2021 e.V.“ werden soll. Die Kurstadt hat das Ziel, 2021 als Außenstelle der Buga in Erfurt aufzutreten. „Besonders mit Hinblick auf die Schaffung des Solewasser-Vitalparks besitzt unsere Kurstadt ein absolutes Alleinstellungsmerkmal. Und dieses wollen wir in die Buga 2021 in Erfurt mit einbinden“, so der Bürgermeister Matthias Strejc. Ein erstes Vorgespräch mit dem Erfurter Oberbürgermeister fand bereits statt und beide Seiten signalisierten ihre Bereitschaft zu einer Kooperation.
Autor: khh

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