Keine Zeit für Spieler
Freitag, 13. April 2012, 15:38 Uhr
Mitunter treibt der Wahlkampf selbst in den kommunalen Niederungen die seltsamsten Blüten. Heute blühten sogar einige Medien und bedienten sich dabei der Thüringer Staatskanzlei als Dünger...
So berichtete unter anderem der Mitteldeutsche Rundfunk von geheimen Gesprächen in Sondershausen, bei denen die vier Nordthüringer Landkreise neu aufgeteilt wurden und der Landkreis Nordhausen sowie der Unstrut-Hainich-Kreis nicht mehr vorkommen. Selbstverständlich aber das Eichsfeld und der Kyffhäuserkreis. Alles gipfelte in der Behauptung, Sondershausen sei künftige Kreisstadt. Unbedarften Rezipienten wurde suggeriert, dass bereits Karten existieren und all diese Informationen aus der Staatskanzlei stammen sollen. Die hat dieser Wahlkampfente ein Ende gemacht.
Zum heutigen Artikel in Lokalausgaben einer Thüringer Zeitung stellt die Staatskanzlei fest, dass es sich bei den abgedruckten Karten und deren Erläuterung nicht um Pläne handelt, die von Mitarbeitern der Staatskanzlei oder eines Ministeriums erstellt worden sind. Die Weitergabe dieser Pläne an die Medien stellt ein offensichtliches und sinnloses Störfeuer im laufenden Kommunalwahlkampf dar.
Im Licht der demographischen Entwicklung, der allgemeinen Haushaltsentwicklung und vor dem Hintergrund der rückläufigen Solidarpaktmittel wurde in der Staatskanzlei eine Expertenkommission aus unabhängigen Gutachtern angesiedelt. Diese prüfen, ob, in welchem Umfang und in welchem Zeitrahmen eine Funktional- und Verwaltungsreform zu Einsparungen und Effizienzgewinnen auf kommunaler Ebene und im Landeshaushalt führen kann. Diese Expertenkommission wird im Laufe dieses Jahres dem Kabinett einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen. In Auswertung dieses Berichts wird die Landesregierung eine Entscheidung über weitergehende Maßnahmen treffen. Eine Kreisgebietsreform steht daher nicht auf der Tagesordnung. Es ist nicht die Zeit für Reißbrettspiele.
Im Rahmen ihrer Arbeit führt die Expertenkommission in allen Teilen Thüringens Anhörungen der Landkreisverwaltungen durch. Bei einer Anhörung am 5. April 2012 in Sondershausen lagen die abgedruckten Pläne nicht vor und waren somit kein Thema.
Soweit das von der nnz abgeforderte Statement aus der Thüringer Staatskanzlei. Was die kommunalen Wahlkämpfer dazu sagen, das erfahren Leser der nnz und der kn natürlich auch noch heute.
Autor: nnzSo berichtete unter anderem der Mitteldeutsche Rundfunk von geheimen Gesprächen in Sondershausen, bei denen die vier Nordthüringer Landkreise neu aufgeteilt wurden und der Landkreis Nordhausen sowie der Unstrut-Hainich-Kreis nicht mehr vorkommen. Selbstverständlich aber das Eichsfeld und der Kyffhäuserkreis. Alles gipfelte in der Behauptung, Sondershausen sei künftige Kreisstadt. Unbedarften Rezipienten wurde suggeriert, dass bereits Karten existieren und all diese Informationen aus der Staatskanzlei stammen sollen. Die hat dieser Wahlkampfente ein Ende gemacht.
Zum heutigen Artikel in Lokalausgaben einer Thüringer Zeitung stellt die Staatskanzlei fest, dass es sich bei den abgedruckten Karten und deren Erläuterung nicht um Pläne handelt, die von Mitarbeitern der Staatskanzlei oder eines Ministeriums erstellt worden sind. Die Weitergabe dieser Pläne an die Medien stellt ein offensichtliches und sinnloses Störfeuer im laufenden Kommunalwahlkampf dar.
Im Licht der demographischen Entwicklung, der allgemeinen Haushaltsentwicklung und vor dem Hintergrund der rückläufigen Solidarpaktmittel wurde in der Staatskanzlei eine Expertenkommission aus unabhängigen Gutachtern angesiedelt. Diese prüfen, ob, in welchem Umfang und in welchem Zeitrahmen eine Funktional- und Verwaltungsreform zu Einsparungen und Effizienzgewinnen auf kommunaler Ebene und im Landeshaushalt führen kann. Diese Expertenkommission wird im Laufe dieses Jahres dem Kabinett einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen. In Auswertung dieses Berichts wird die Landesregierung eine Entscheidung über weitergehende Maßnahmen treffen. Eine Kreisgebietsreform steht daher nicht auf der Tagesordnung. Es ist nicht die Zeit für Reißbrettspiele.
Im Rahmen ihrer Arbeit führt die Expertenkommission in allen Teilen Thüringens Anhörungen der Landkreisverwaltungen durch. Bei einer Anhörung am 5. April 2012 in Sondershausen lagen die abgedruckten Pläne nicht vor und waren somit kein Thema.
Soweit das von der nnz abgeforderte Statement aus der Thüringer Staatskanzlei. Was die kommunalen Wahlkämpfer dazu sagen, das erfahren Leser der nnz und der kn natürlich auch noch heute.
