In Wiedermuth diskutiert
Dienstag, 17. April 2012, 09:55 Uhr
Im Ortsteil Wiedermuth kamen gestern Mitglieder des Ebelebener Ortsvereins der SPD und Gäste im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahlen zusammen. Dazu erreichte kn folgender Bericht...
An dieser Informationsveranstaltung nahmen die SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, Bürgermeister Uwe Vogt und die SPD-Landratskandidatin Antje Hochwind teil. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Gehlhaar ergriff zunächst Bürgermeister Vogt das Wort, der wieder für das Amt kandidiert. Herr Vogt sprach über die kommenden Herausforderungen für die Stadt. Da auf Grund des demografischen Wandels klar sei, dass die Bevölkerung abnimmt, älter und städtischer wird, müssen bereits jetzt entsprechende weichen gestellt werden. Bekannt ist die gute Infrastruktur Ebelebens. Wenn auch der Kernort nur gut 1700 Einwohner zählt, ist der Einzugsbereich sehr groß. Manche Stadt mit 10 000 Einwohnern verfügt nicht über eine solch gute Ausgangslage. Das hatte bereits das deutsche Seminar für Städtebau und Wirtschaft dem Bürgermeister bestätigt. Neben den Aufgaben eines Grundzentrums verfügt Ebeleben mit dem einzigen Schwimmbad im Umkreis und dem Schlosspark über wichtige „weiche Faktoren“ hinsichtlich der Lebensqualität. Auch die Stützpunktfeuerwehr hat eine herausragende regionale Bedeutung, was bei Zuweisungen seitens des Landes besonders berücksichtigt werden müsste. Für die kommenden Jahre stehe Ebeleben vor riesigen Herausforderungen.
Danach sprach Antje Hochwind über ihre Vorstellungen auf kreislicher Ebene, wo regional der demografische Wandel teilweise noch stärker zu spüren sein wird als in Ebeleben. Einen wichtiger Meilenstein zum Erhalt der Attraktivität der Region sieht sie in der Bewahrung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen und den Ausbau des Tourismus.
Anschließend sprach Dorothea Marx zu dem mit Spannung erwarteten wichtigen Thema der Kommunalen Finanzen und dem damit verbundenen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) in der Zukunft. Zur Zeit wird in der Landtagsfraktion intensiv darüber diskutiert, wie die angemessene Finanzausstattung der Städte und Gemeinden durch das Land Thüringen perspektivisch aussehen könnte. Dazu sollen auch die kommunalen Vertreter gehört werden und in die Diskussion eingebunden werden. Frau Marx sprach davon, dass der zukünftige Schlüssel andere Größenordnungen beinhalten muss, um die Orte zu stärken, die für andere Grundzentrumsfunktionen erfüllen und soziale Infrastruktur vorhalten. Auch eine vernünftigere Verteilung der Schlüsselmasse zwischen den Gemeinden und den Landkreisen an der Gesamtschlüsselmasse sollte intensiv diskutiert werden.
Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Berücksichtigung von besonderen Aufgaben. Wer über überregional bedeutende Schätze verfügt, müsse dafür besonders ausgestattet werden. In diesem Zusammenhang nannte Frau Marx als Beispiel den Aufbau und die Betreibung des Ebelebener Schlossparks. In der Diskussion verwies der Bürgermeister auf den Sachverhalt, dass man auch in strukturstarke und strukturschwache Regionen unterteilen müsse. „Eine Kommune mit 3000 Einwohnern im strukturschwachen Kyffhäuserkreis hat es bedeutend schwerer seine Aufgaben zu erfüllen als eine gleich große Kommune im Speckgürtel von Erfurt“, mahnte Herr Vogt an.
In diesem Zusammenhang brachte er auch seine Sorge zum Ausdruck, dass die Schlüsselzuweisung, die man vom Land bekommt geringer ist als die Kreisumlage, die an den Kreis zu zahlen ist. Frau Marx pflichtete dem bei und meinte, dass so quasi die Handlungsfähigkeit einer Kommune in der kommunalen Selbstverwaltung unmöglich sei. Hier bestehe erheblicher Handlungsbedarf. Ähnlich sah das Frau Hochwind für den Landkreis: „Wenn sich der Kyffhäuserkreis gemeinsam mit dem Landkreis Nordhausen für den Erhalt des Theaters und des Loh- Orchesters einsetze, müsse das finanziell seitens des Landes langfristig abgesichert werden“, meinte sie. Eine ausgiebige Debatte über eine klare Zielstellung für den Erhalt einer attraktiven Region setzte im Anschluss ein.
Abschließend berichtete Dorothea Marx über ihre Arbeit im NSU- Untersuchungsausschuss. Dieser beschäftigt sich mit der NSU und dem "Braunen Terror". Frau Marx ist Vorsitzende des Ausschusses und berichtete über ihre Arbeit in diesem Untersuchungsausschuss. Mit Spannung verfolgten die Anwesenden die Ausführungen von Frau Marx, die auch unverblümt über manche Steine sprach, die ihr von verschiedenen Seiten dabei in den Weg gelegt werden. Ziel sei es, dass die Arbeit in dieser Legislaturperiode (bis 2014) Aufklärung über dieses schlimme Kapitel bringe.
Alle Anwesenden waren sich einig, dass diese Runde eine kurzweilige und informative Veranstaltung zu Themen aus Kommune, Kreis und Land darstellte.
Uwe Vogt
Ebelebener Ortsvereins der SPD
Autor: khhAn dieser Informationsveranstaltung nahmen die SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, Bürgermeister Uwe Vogt und die SPD-Landratskandidatin Antje Hochwind teil. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Gehlhaar ergriff zunächst Bürgermeister Vogt das Wort, der wieder für das Amt kandidiert. Herr Vogt sprach über die kommenden Herausforderungen für die Stadt. Da auf Grund des demografischen Wandels klar sei, dass die Bevölkerung abnimmt, älter und städtischer wird, müssen bereits jetzt entsprechende weichen gestellt werden. Bekannt ist die gute Infrastruktur Ebelebens. Wenn auch der Kernort nur gut 1700 Einwohner zählt, ist der Einzugsbereich sehr groß. Manche Stadt mit 10 000 Einwohnern verfügt nicht über eine solch gute Ausgangslage. Das hatte bereits das deutsche Seminar für Städtebau und Wirtschaft dem Bürgermeister bestätigt. Neben den Aufgaben eines Grundzentrums verfügt Ebeleben mit dem einzigen Schwimmbad im Umkreis und dem Schlosspark über wichtige „weiche Faktoren“ hinsichtlich der Lebensqualität. Auch die Stützpunktfeuerwehr hat eine herausragende regionale Bedeutung, was bei Zuweisungen seitens des Landes besonders berücksichtigt werden müsste. Für die kommenden Jahre stehe Ebeleben vor riesigen Herausforderungen.
Danach sprach Antje Hochwind über ihre Vorstellungen auf kreislicher Ebene, wo regional der demografische Wandel teilweise noch stärker zu spüren sein wird als in Ebeleben. Einen wichtiger Meilenstein zum Erhalt der Attraktivität der Region sieht sie in der Bewahrung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen und den Ausbau des Tourismus.
Anschließend sprach Dorothea Marx zu dem mit Spannung erwarteten wichtigen Thema der Kommunalen Finanzen und dem damit verbundenen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) in der Zukunft. Zur Zeit wird in der Landtagsfraktion intensiv darüber diskutiert, wie die angemessene Finanzausstattung der Städte und Gemeinden durch das Land Thüringen perspektivisch aussehen könnte. Dazu sollen auch die kommunalen Vertreter gehört werden und in die Diskussion eingebunden werden. Frau Marx sprach davon, dass der zukünftige Schlüssel andere Größenordnungen beinhalten muss, um die Orte zu stärken, die für andere Grundzentrumsfunktionen erfüllen und soziale Infrastruktur vorhalten. Auch eine vernünftigere Verteilung der Schlüsselmasse zwischen den Gemeinden und den Landkreisen an der Gesamtschlüsselmasse sollte intensiv diskutiert werden.
Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Berücksichtigung von besonderen Aufgaben. Wer über überregional bedeutende Schätze verfügt, müsse dafür besonders ausgestattet werden. In diesem Zusammenhang nannte Frau Marx als Beispiel den Aufbau und die Betreibung des Ebelebener Schlossparks. In der Diskussion verwies der Bürgermeister auf den Sachverhalt, dass man auch in strukturstarke und strukturschwache Regionen unterteilen müsse. „Eine Kommune mit 3000 Einwohnern im strukturschwachen Kyffhäuserkreis hat es bedeutend schwerer seine Aufgaben zu erfüllen als eine gleich große Kommune im Speckgürtel von Erfurt“, mahnte Herr Vogt an.
In diesem Zusammenhang brachte er auch seine Sorge zum Ausdruck, dass die Schlüsselzuweisung, die man vom Land bekommt geringer ist als die Kreisumlage, die an den Kreis zu zahlen ist. Frau Marx pflichtete dem bei und meinte, dass so quasi die Handlungsfähigkeit einer Kommune in der kommunalen Selbstverwaltung unmöglich sei. Hier bestehe erheblicher Handlungsbedarf. Ähnlich sah das Frau Hochwind für den Landkreis: „Wenn sich der Kyffhäuserkreis gemeinsam mit dem Landkreis Nordhausen für den Erhalt des Theaters und des Loh- Orchesters einsetze, müsse das finanziell seitens des Landes langfristig abgesichert werden“, meinte sie. Eine ausgiebige Debatte über eine klare Zielstellung für den Erhalt einer attraktiven Region setzte im Anschluss ein.
Abschließend berichtete Dorothea Marx über ihre Arbeit im NSU- Untersuchungsausschuss. Dieser beschäftigt sich mit der NSU und dem "Braunen Terror". Frau Marx ist Vorsitzende des Ausschusses und berichtete über ihre Arbeit in diesem Untersuchungsausschuss. Mit Spannung verfolgten die Anwesenden die Ausführungen von Frau Marx, die auch unverblümt über manche Steine sprach, die ihr von verschiedenen Seiten dabei in den Weg gelegt werden. Ziel sei es, dass die Arbeit in dieser Legislaturperiode (bis 2014) Aufklärung über dieses schlimme Kapitel bringe.
Alle Anwesenden waren sich einig, dass diese Runde eine kurzweilige und informative Veranstaltung zu Themen aus Kommune, Kreis und Land darstellte.
Uwe Vogt
Ebelebener Ortsvereins der SPD
