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Aus Podiumsdiskussion

Mittwoch, 18. April 2012, 10:06 Uhr
CDU-Kandidat Schobeß mit Irrlichterei statt Politik mit Verantwortung, so der Inhalt einer Pressemeldung des Ersten Stadtbeigeordneter der Stadt Bad Frankenhausen, Dr. Andreas Räuber,...

Wahlen und Wahlkämpfe sind wichtige Elemente einer demokratischen Gesellschaft. Sie sind in gewisser Weise auch ein "Ideenbasar". Dass sich Politiknovizen dabei vom Amtsinhaber abheben wollen, ist allzu verständlich. Nur dann werden sie vom Wähler als Alternative wahrgenommen. Was allerdings der CDU-Bürgermeisterkandidat in der Podiumsdiskussion am vergangenen Donnerstag an Ignoranz und an mangelnder Kompetenz offenbarte, ist bezeichnend. Statt einer Politik mit Verantwortung wurde seine politische Irrlichterei offensichtlich. Drei Beispiele hierfür:

Ohne Kenntnisse in Sachen Haushalt zweifelt er an, dass die Rücklage der Stadt Bad Frankenhausen in Höhe von ca. 2,3 Mio. EUR existiert, ob wohl ein Blick auf die entsprechenden Konten der Stadt diesen Irrtum offenbart hätte. Egal, schließlich ist Wahlkampf.

Er verspricht die Übernahme aller Schulen Bad Frankenhausens (einschließlich Udersleben) in städtische Trägerschaft, ohne die Voraussetzungen bzw. Auswirkungen einer solchen Entscheidung für die Einnahme- und Ausgabesituation der Stadt zu kennen. Egal, schließlich ist Wahlkampf.

Der Kandidat spricht sich vehement für den Bau einer Ortsumfahrung für die Stadt Bad Frankenhausen. Dabei ist ihm völlig gleichgültig, dass sich die Verkehrsströme seit dem Jahr 2000 deutlich reduziert haben (2000 12.500 KFZ/täglich mit einem LKW Anteil von 7,9 %; 2010 6.100 KFZ mit 7 % LKW). Auch die Position des Gewerbevereins der Stadt hierzu spielt in seinen Überlegungen offensichtlich keine Rolle. Egal, denn schließlich ist Wahlkampf.

Politik mit Verantwortung sieht aus meiner Sicht anders aus, auch im Wahlkampf.

Dr. Andreas Räuber
Erster Stadtbeigeordneter Bad Frankenhausen
Autor: khh

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