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Aus dem Stadtrat SDH

Donnerstag, 31. Mai 2012, 22:39 Uhr
Bevor es zur Wahl der 1. Beigeordneten der Stadt Sondershausen hatte der Stadtrat einige Beschlüsse gefasst, so u.a. zur Besoldung der zukünftigen 1. Beigeordneten...

Ohne große Diskussion gingen einstimmig der Abwegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan N6.6 "Windpark Hainleite" (3. Änderung), sowie den zugehörigen Satzungsbeschluss.

Nicht ganz so klar waren die Verhältnisse bei der Besoldung der 1. Beigeordneten. Bei einer Gegenstimme und drei Stimmenthaltungen beschlossen die Stadträte das Vergeben der Besoldungsgruppe A15.

Ob die Besoldungsgruppe eine A15 oder A16 ist, hängt laut Thüringer Besoldungsgesetz bei hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten von der Einwohnerzahl der Stadt ab. Bei einer Einwohnerzahl von 20.000 bis 30.000 Einwohnern kann eine A15 (unterer Bereich) oder A16 (oberer Bereich) genehmigt werden.
Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) bohrte nach und wollte es genau wissen, was denn das in "Heller und Pfennig" so ausmacht, wie man so schön sagt. Je nach Berufserfahrung hat die A15 ein Besoldungsspanne zwischen rund 4.450 Euro bis 5.600 Euro je Monat.


Dann ging es um die Wahl eines neuen Ortsbürgermeisters für Immenrode, da Antje Hochwind (SPD) weg der Wahl zur Landrätin nicht mehr ausüben kann. Voraussichtlich wird der Wahltermin der 16, September sein. Einstimmig wurde Stefan Aschenbrenner zum Wahlleiter und Stefan Schardt zu seinem Stellvertreter gewählt.
Autor: khh

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