Kommunalreform in Thüringen
Sonntag, 26. August 2012, 18:30 Uhr
Bereits seit mehreren Wochen wird in Thüringen intensiv über eine kommunale Gebietsreform diskutiert. Ein Baustein in der Diskussion kam heute von der CDU Bad Frankenhausen...
Leider wird hierbei immer nur für die Entwicklung von Großkreisen argumentiert. Es wird nicht einmal in Betracht gezogen, dass die aktuellen Kreisgrenzen eine maximale Obergrenze darstellen könnten. Stets wird eine Reform der kommunalen Strukturen damit begründet, dass dem demographischen Wandel Rechnung getragen werden müsse: Es gäbe zu große Verwaltungen für zu wenige Menschen.
Diese Argumentation gab es bereits bei der Kreisgebietsreform 1994. Damals war die Begründung, dass noch zu viele "Altlasten aus DDR-Zeiten" übrigen waren. 18 Jahre nach dieser Gebietsreform muss man aber einmal hinterfragen, was diese bis heute wirklich bewirkt hat.
Tatsächlich wurden massiv Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut. Gleichzeitig wurden jedoch auch öffentliche Aufgaben und Angebote erheblich gekürzt. Verwaltungen zusammengelegt und der Weg für die Bürger hat sich verlängert. Gleichzeitig wurde im ländlichen Raum der öffentliche Personennahverkehr extrem zurückgefahren, sodass die Bevölkerung auf das Auto angewiesen war, um die größer gewordenen Distanzen zurück zu legen. Hinzu kommt, dass sehr viele Schulen geschlossen wurden, sodass Schüler immer weitere Wege zurücklegen müssen. Bei den Berufsschulen sind die Entfernungen mittlerweile so groß geworden, dass sich die Auszubildenden die Anfahrt zu den Berufsschulen nicht mehr leisten können.
Aufgrund dieses Abzuges der Verwaltung aus dem ländlichen Raum verbunden mit steigenden Kraftstoff- und fallenden Immobilienpreisen verliert Thüringen in der Fläche an Attraktivität. Gerade jungen Familien mit Kindern wird so kein Anreiz gegeben aufs Land oder in die kleinen Städte zu ziehen, die gerade Thüringen prägen. Zudem stellt dieser Trend eine Verstärkung der bereits bestehenden demografischen Schwierigkeiten im ländlichen Raum dar.
Daher kann man sich die berechtigte Frage stellen, ob größere Verwaltungseinheiten wirklich besser sind?
Es ist sehr stark zu bezweifeln, dass der demografischen Wandel effektiv begegnet werden kann, indem man die Augen vor den dringenden Problemen im ländlichen Raum verschließt. Es darf dem ländlichen Raum nicht noch mehr geschadet werden, in dem die Verwaltung immer weiter vom Bürger wegrückt. Man muss gerade in der Fläche eher Anreize schaffen, sich hier nieder zu lassen. Thüringen ist geprägt von seinem ländlichen Raum und wir müssen alles dafür tun, damit dieser ein attraktiver Ort zum Leben bleibt.
Sören Schobeß
stv. Ortsvorsitzender
CDU Bad Fankenhausen
Autor: khhLeider wird hierbei immer nur für die Entwicklung von Großkreisen argumentiert. Es wird nicht einmal in Betracht gezogen, dass die aktuellen Kreisgrenzen eine maximale Obergrenze darstellen könnten. Stets wird eine Reform der kommunalen Strukturen damit begründet, dass dem demographischen Wandel Rechnung getragen werden müsse: Es gäbe zu große Verwaltungen für zu wenige Menschen.
Diese Argumentation gab es bereits bei der Kreisgebietsreform 1994. Damals war die Begründung, dass noch zu viele "Altlasten aus DDR-Zeiten" übrigen waren. 18 Jahre nach dieser Gebietsreform muss man aber einmal hinterfragen, was diese bis heute wirklich bewirkt hat.
Tatsächlich wurden massiv Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut. Gleichzeitig wurden jedoch auch öffentliche Aufgaben und Angebote erheblich gekürzt. Verwaltungen zusammengelegt und der Weg für die Bürger hat sich verlängert. Gleichzeitig wurde im ländlichen Raum der öffentliche Personennahverkehr extrem zurückgefahren, sodass die Bevölkerung auf das Auto angewiesen war, um die größer gewordenen Distanzen zurück zu legen. Hinzu kommt, dass sehr viele Schulen geschlossen wurden, sodass Schüler immer weitere Wege zurücklegen müssen. Bei den Berufsschulen sind die Entfernungen mittlerweile so groß geworden, dass sich die Auszubildenden die Anfahrt zu den Berufsschulen nicht mehr leisten können.
Aufgrund dieses Abzuges der Verwaltung aus dem ländlichen Raum verbunden mit steigenden Kraftstoff- und fallenden Immobilienpreisen verliert Thüringen in der Fläche an Attraktivität. Gerade jungen Familien mit Kindern wird so kein Anreiz gegeben aufs Land oder in die kleinen Städte zu ziehen, die gerade Thüringen prägen. Zudem stellt dieser Trend eine Verstärkung der bereits bestehenden demografischen Schwierigkeiten im ländlichen Raum dar.
Daher kann man sich die berechtigte Frage stellen, ob größere Verwaltungseinheiten wirklich besser sind?
Es ist sehr stark zu bezweifeln, dass der demografischen Wandel effektiv begegnet werden kann, indem man die Augen vor den dringenden Problemen im ländlichen Raum verschließt. Es darf dem ländlichen Raum nicht noch mehr geschadet werden, in dem die Verwaltung immer weiter vom Bürger wegrückt. Man muss gerade in der Fläche eher Anreize schaffen, sich hier nieder zu lassen. Thüringen ist geprägt von seinem ländlichen Raum und wir müssen alles dafür tun, damit dieser ein attraktiver Ort zum Leben bleibt.
Sören Schobeß
stv. Ortsvorsitzender
CDU Bad Fankenhausen
