Antrittsrede (1)
Donnerstag, 30. August 2012, 12:11 Uhr
Gestern passierte recht viel im Kreistag von Sondershausen. Da geriet etwas ins Hintertreffen, dass die Landrätin vor dem Kreistag die erste größere öffentliche Rede hielt. Einer der Schwerpunkte der Haushalt.
Landrätin Antje Hochwind bedankte sich nochmals bei den Wählerinnen und Wählern für das entgegen gebracht Vertrauen und sagte in Richtung Kreistagsmitglieder, "ich möchte den Vertrauensvorschuss, den mir die Wählerinnen und Wähler mit dem Wahlergebnis ausgesprochen haben, nicht enttäuschen und werde alles mir mögliche tun, um unseren Kyffhäuserkreis zu stärken und voranzubringen. Ich hoffe dabei sehr auf Ihre Unterstützung als gewählte Volksvertreter."
Inhaltlich geht es mir darum, sagte sie weiter, die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung, die soziale Sicherheit und die ökologische Verantwortung in unserem Landkreis maßgeblich mit zu gestalten. Gleichzeitig kündigte sie personelle Veränderungen in der Verwaltungsspitze des Landratsamtes an.
Ich übernehme die Verantwortung in einer Zeit, so die Landrätin, in der wir vor schwierigen Herausforderungen in der Kreispolitik stehen. Hierbei sind der Schuldenabbau und die Konsolidierung des Haushalts einige der größten Herausforderungen! Auch wenn der Haushalt vom Landesverwaltungsamt bestätigt wurde, gibt es noch erheblich finanzielle Probleme, die sie mit vier Millionen Euro bezifferte. Die Eckzahlen für den Haushalt 2013 werden derzeit in den Ämtern überarbeitet und gehen dann in den politischen Diskussionsprozess. Die Vorlage soll dann im vierten Quartal stehen.
Hinsichtlich des kommunalen Finanzausgleiches sagte sie, den Kommunen muss mehr Luft bleiben in Richtung Landtag sagte sie, "ich bitte hier besonders die Landespolitiker, sich für unseren Landkreis stark zu machen und in den Gremien auf Landesebene dem entgegenzuwirken. Die Löcher in den Kassen der Kreise und Kommunen werden, trotz der Sparbemühungen der letzten Jahre, immer größer."
Sie forderte eine bessere Finanzausstattung für Aufgaben wie
- Moderne Schulen, in denen unsere Schülerinnen und Schüler gute Voraussetzungen zum Lernen vorfinden,
- Ein bedarfsorientierter öffentlicher Personennahverkehr - besonders auf dem Land,
- eine funktionierende Abfallentsorgung,
- eine angemessene soziale Fürsorge und
- eine flächendeckende bedarfsorientierte medizinische und pflegerische Versorgung und Beratung kosten nun einmal Geld.
"Eine Kürzung des Freistaates beim kommunalen Finanzausgleich ist daher nicht hinnehmbar" so die klare Aussage der Landrätin.
Autor: khhLandrätin Antje Hochwind bedankte sich nochmals bei den Wählerinnen und Wählern für das entgegen gebracht Vertrauen und sagte in Richtung Kreistagsmitglieder, "ich möchte den Vertrauensvorschuss, den mir die Wählerinnen und Wähler mit dem Wahlergebnis ausgesprochen haben, nicht enttäuschen und werde alles mir mögliche tun, um unseren Kyffhäuserkreis zu stärken und voranzubringen. Ich hoffe dabei sehr auf Ihre Unterstützung als gewählte Volksvertreter."
Inhaltlich geht es mir darum, sagte sie weiter, die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung, die soziale Sicherheit und die ökologische Verantwortung in unserem Landkreis maßgeblich mit zu gestalten. Gleichzeitig kündigte sie personelle Veränderungen in der Verwaltungsspitze des Landratsamtes an.
Ich übernehme die Verantwortung in einer Zeit, so die Landrätin, in der wir vor schwierigen Herausforderungen in der Kreispolitik stehen. Hierbei sind der Schuldenabbau und die Konsolidierung des Haushalts einige der größten Herausforderungen! Auch wenn der Haushalt vom Landesverwaltungsamt bestätigt wurde, gibt es noch erheblich finanzielle Probleme, die sie mit vier Millionen Euro bezifferte. Die Eckzahlen für den Haushalt 2013 werden derzeit in den Ämtern überarbeitet und gehen dann in den politischen Diskussionsprozess. Die Vorlage soll dann im vierten Quartal stehen.
Hinsichtlich des kommunalen Finanzausgleiches sagte sie, den Kommunen muss mehr Luft bleiben in Richtung Landtag sagte sie, "ich bitte hier besonders die Landespolitiker, sich für unseren Landkreis stark zu machen und in den Gremien auf Landesebene dem entgegenzuwirken. Die Löcher in den Kassen der Kreise und Kommunen werden, trotz der Sparbemühungen der letzten Jahre, immer größer."
Sie forderte eine bessere Finanzausstattung für Aufgaben wie
- Moderne Schulen, in denen unsere Schülerinnen und Schüler gute Voraussetzungen zum Lernen vorfinden,
- Ein bedarfsorientierter öffentlicher Personennahverkehr - besonders auf dem Land,
- eine funktionierende Abfallentsorgung,
- eine angemessene soziale Fürsorge und
- eine flächendeckende bedarfsorientierte medizinische und pflegerische Versorgung und Beratung kosten nun einmal Geld.
"Eine Kürzung des Freistaates beim kommunalen Finanzausgleich ist daher nicht hinnehmbar" so die klare Aussage der Landrätin.
