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Für Verbot

Samstag, 01. September 2012, 00:06 Uhr
Stellungnahmen zum Antikriegs- und Weltfriedenstag am 1. September. LINKE für sofortiges Verbot von Waffen und militärischem Kow-how. Hier die Einzelheiten, die kn erreichte.

Mit dem Überfall auf Polen begann vor 73 Jahren der 2. Weltkrieg. Millionen Tote, unendliche Zerstörung und unermessliches Leid brachte Deutschland zum zweiten Mal im 20. Jahrhundert über seine Nachbarn, Europa und die Welt.
Am 1. September, dem europaweiten Antikriegs- und Weltfriedenstag, gedenken wir der Millionen Opfer jenes Krieges und den Opfern aller nachfolgenden Kriege und militärischen Auseinandersetzungen.

Der 1. September sollte uns immer Mahnung sein, dass die Logik des Krieges stets mit menschlichem Leid, Zerstörung der Umwelt und der wirtschaftlichen Basis und sozialem Elend einhergeht. Nicht einmal als Ultima Ratio darf Krieg gedacht werden. Zivile Konfliktlösung muss in jeder Auseinandersetzung das angestrebte Ziel sein. Dazu gehört für DIE LINKE die Stärkung der UNO, eine Umwandlung von Militärbündnissen - allen voran der NATO -, in Systeme kollektiver Sicherheit und radikale Abrüstung sowie ein Verbot von Waffenexporten. Gerade aus der Erfahrung ihrer Geschichte, ist die deutsche Politik aufgefordert, hier eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Nicht Auslandseinsätze der Bundeswehr sind die Lösung - sondern deren sofortige Beendigung. Nicht deutsche Waffenexporte und Unterstützungen für Regime in aller Welt sind die Lösung - sondern ein sofortiges Exportverbot für Waffen und militärisches Know-how.

Verbotsschild (Foto: Die Linke) Verbotsschild (Foto: Die Linke) Alle sechzig Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mensch durch Waffengewalt getötet. Deutschland ist als drittgrößter Rüstungsexporteur für viele dieser Toten mitverantwortlich. Laut Rüstungsexportberichten der Bundesregierung der Jahre 2006 - 2010 genehmigt diese jährlich den Export von Rüstungsgütern im Wert von durchschnittlich 6,9 Milliarden Euro.
Diese Rüstungsgüter werden in über 130 Länder exportiert. So nach Pakistan und Indien, nach Griechenland und die Türkei, nach Katar, Brasilien oder Chile. Deutsche Sturmgewehre in Mexico, deutsche Fregatten in Algerien, deutsche Panzer in Saudi-Arabien. Selbst in die ärmsten Länder der Welt, in denen Menschen verhungern müssen, verkauft Deutschland Waffen. Deutsche Waffen tauchen auch immer wieder dort auf, wo sie nie hätten sein dürfen. In den Waffenlagern Gaddafis in Libyen, auf den Schwarzmärkten in Pakistan und Afghanistan, im Sudan und Georgien und sorgen immer wieder für politischen Sprengstoff.
Schluss damit!
Ein heute von der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag veröffentlichter zweiminütiger Film führt anschaulich wie drastisch in die Probleme deutscher Rüstungsexporte ein.

Zu sehen auf:
http://www.youtube.com/user/linksfraktion?feature=mhee
sowie in hoher Auflösung zum Download:
http://www.linksfraktion.de/waffenexporte

Beatrice Ritzke
Sprecherin Like Kyffhäuserkreis
Autor: khh

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