Zum Thema 1. Beigeordneter
Montag, 03. September 2012, 15:54 Uhr
Jammern und Schuldzuweisungen sind keine Lösung, so Rainer Scheerschmidt, Kreistagsmitglied des Kyffhäuserkreises und Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) in einer Stellungnahme gegenüber kn. Hier der Wortlaut...
Die Wahl des Ersten Beigeordneten der Landrätin durch den Kreistag liegt nun einige Tage hinter uns. Die Mitglieder des Kreistages gaben ihre Stimme ab und wählten den ersten Beigeordneten.
Entsprechend der inzwischen vergangenen Zeit, sollte man annehmen, dass die Zeit des Jammerns und der Schuldzuweisung für das Wahlergebnis vorbei ist und insbesondere die CDU und die SPD dazu übergehen, die weiteren Schritte für eine konstruktive und bürgernahe Politik festlegen.
Natürlich ist die Koalition geplatzt. Den Grund sollten die Koalitionäre aber bei sich selbst suchen. Wer selbstherrlich und ignorant vorgeht wird früher oder später den Schaden haben. Betrachtet man das Wahlergebnis spiegelt es doch nur die Standpunkte der einzelnen Kreistagsmitglieder zur Koalition wieder.
In welche Selbstherrlichkeit die CDU- Fraktion verfallen war, zeigt allein schon die Tatsache, dass behauptet wird, die Landrätin habe den Wunschkandidaten der CDU, Herrn Krautwurst, nicht vorgeschlagen, obwohl dieses verabredet war. Frau Landrätin hat den Kandidaten sehr wohl vorgeschlagen, denn sie sagte fast wörtlich „Herr Krautwurst wurde auf die Kandidatenliste gesetzt“. Wenn man natürlich von seiner Unfehlbarkeit überzeugt ist, muss man nicht mehr zuhören.
Statt zu Jammern und die Schuld bei anderen zu suchen, muss jetzt die gegebene Chance für eine bürgernahe Kommunalpolitik mit aller Konsequenz wahrgenommen werden.
Alle Parteien, die im Kreistag vertreten sind, hatten ihre Wahlprogramme zur Wahl. Ihre Vorstellungen und Ziele bestanden alle darin, eine bürgernahe Politik zu gestalten.
Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen!
Kein Beschluss kann mehr durch gewunken werden. Welche Errungenschaft für die Kommunalpolitik!!
Auch wenn vermutet wird, die Landrätin müsse jetzt um Stimmen werben, ich habe dazu eine andere Meinung. Beschlüsse die in ihrem Inhalt dem Wohle der Bürger dienen müssen nicht umworben werden, sie müssen nur begründet werden und werden dann auch die Hürde Kreistag nehmen.
Jetzt müssen sich alle Kreistagsmitglieder zu einem klaren Standpunkt durchringen. Erste, wirklich positive Anzeichen, setzte die Landrätin bereits in der letzten Sitzung. In den Informationen sagte sie, dass sie künftig die Zahl der Eilentscheidungen merkbar senken will. Allein diese Tatsache ist ein großer Erfolg.
Es muss sich künftig keine Fraktion und kein Kreistagsmitglied vor berechtigten und begründeten Beschlüssen fürchten, sondern ich meine jetzt ist endlich die Grundlage für eine wahre Demokratie, wie sie die Urväter des Grundgesetzes der BRD vor sich sahen, gegeben .
Wer seine Wahlversprechen buchstabengetreu erfüllt, benötigt keine Koalition, sondern kann sich eigentlich der Zustimmung seiner Anträge gewiss sein.
Die Koalitionäre sollten Ihren Koalitionsstreit, ihre Befindlichkeiten und Personaldebatten unter sich aus machen. Eine künftige bürgernahe Kommunalpolitik wäre an dieser Stelle dienlicher, als die jetzigen Spiegelfechtereien.
Rainer Scheerschmidt
Kreistagsmitglied des Kyffhäuserkreis und
Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
Autor: khhDie Wahl des Ersten Beigeordneten der Landrätin durch den Kreistag liegt nun einige Tage hinter uns. Die Mitglieder des Kreistages gaben ihre Stimme ab und wählten den ersten Beigeordneten.
Entsprechend der inzwischen vergangenen Zeit, sollte man annehmen, dass die Zeit des Jammerns und der Schuldzuweisung für das Wahlergebnis vorbei ist und insbesondere die CDU und die SPD dazu übergehen, die weiteren Schritte für eine konstruktive und bürgernahe Politik festlegen.
Natürlich ist die Koalition geplatzt. Den Grund sollten die Koalitionäre aber bei sich selbst suchen. Wer selbstherrlich und ignorant vorgeht wird früher oder später den Schaden haben. Betrachtet man das Wahlergebnis spiegelt es doch nur die Standpunkte der einzelnen Kreistagsmitglieder zur Koalition wieder.
In welche Selbstherrlichkeit die CDU- Fraktion verfallen war, zeigt allein schon die Tatsache, dass behauptet wird, die Landrätin habe den Wunschkandidaten der CDU, Herrn Krautwurst, nicht vorgeschlagen, obwohl dieses verabredet war. Frau Landrätin hat den Kandidaten sehr wohl vorgeschlagen, denn sie sagte fast wörtlich „Herr Krautwurst wurde auf die Kandidatenliste gesetzt“. Wenn man natürlich von seiner Unfehlbarkeit überzeugt ist, muss man nicht mehr zuhören.
Statt zu Jammern und die Schuld bei anderen zu suchen, muss jetzt die gegebene Chance für eine bürgernahe Kommunalpolitik mit aller Konsequenz wahrgenommen werden.
Alle Parteien, die im Kreistag vertreten sind, hatten ihre Wahlprogramme zur Wahl. Ihre Vorstellungen und Ziele bestanden alle darin, eine bürgernahe Politik zu gestalten.
Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen!
Kein Beschluss kann mehr durch gewunken werden. Welche Errungenschaft für die Kommunalpolitik!!
Auch wenn vermutet wird, die Landrätin müsse jetzt um Stimmen werben, ich habe dazu eine andere Meinung. Beschlüsse die in ihrem Inhalt dem Wohle der Bürger dienen müssen nicht umworben werden, sie müssen nur begründet werden und werden dann auch die Hürde Kreistag nehmen.
Jetzt müssen sich alle Kreistagsmitglieder zu einem klaren Standpunkt durchringen. Erste, wirklich positive Anzeichen, setzte die Landrätin bereits in der letzten Sitzung. In den Informationen sagte sie, dass sie künftig die Zahl der Eilentscheidungen merkbar senken will. Allein diese Tatsache ist ein großer Erfolg.
Es muss sich künftig keine Fraktion und kein Kreistagsmitglied vor berechtigten und begründeten Beschlüssen fürchten, sondern ich meine jetzt ist endlich die Grundlage für eine wahre Demokratie, wie sie die Urväter des Grundgesetzes der BRD vor sich sahen, gegeben .
Wer seine Wahlversprechen buchstabengetreu erfüllt, benötigt keine Koalition, sondern kann sich eigentlich der Zustimmung seiner Anträge gewiss sein.
Die Koalitionäre sollten Ihren Koalitionsstreit, ihre Befindlichkeiten und Personaldebatten unter sich aus machen. Eine künftige bürgernahe Kommunalpolitik wäre an dieser Stelle dienlicher, als die jetzigen Spiegelfechtereien.
Rainer Scheerschmidt
Kreistagsmitglied des Kyffhäuserkreis und
Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
