Neues aus Berlin (110)
Montag, 10. September 2012, 13:31 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: GEMA - eine endlose Geschichte und fordert, Urhebervergütung muss transparenter und gerechter erfolgen.
Die GEMA - immer wieder in der Kritik - beschäftigt schon seit Jahren den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Bereits im Mai 2009 wurde eine öffentliche Petition mit der Forderung, dass die GEMA auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, Vereinsgesetz und Urheberrecht überprüft wird, eingereicht. Inzwischen sind über 1100 Petitionen eingegangen mit mehr als 110.000 Unterstützern. Gefordert werden Reformierungen der GEMA hinsichtlich der Berechnungsgrundlagen für Kleinveranstalter, der Tantiemenberechnung für die GEMA-Mitglieder, die Vereinfachung der Geschäftsbedingungen, eine höhere Transparenz und die Änderung der Inkasso-Modalitäten. Im Jahr 2010 befasste sich der Bundestag öffentlich in einer Anhörung mit dem Thema. Zwischenzeitlich hat die GEMA eine Tarifreform angekündigt, die ab 2013 gelten soll. Die bisherigen 11 Tarife sollen nur noch durch zwei ersetzt werden. Insgesamt führt die Reform zu gravierenden Erhöhungen der Gebühren für die Nutzung von Tonträgern.
Kersten Steinke, Fraktion DIE LINKE aus dem Kyffhäuserkreis, teilt die Sorgen der vielen VeranstalterInnen, dass mit den angekündigten Tariferhöhungen die Zukunft der Diskotheken, Clubs, Musikkneipen und gastronomischen Betriebe gefährdet ist. "Betroffen sind aber auch Kurkonzerte, Tanztheater, Straßenfeste, Musikläden, öffentliche Häuser der Generationen, Kindergärten, Vereine zur Förderung behinderter Kinder etc. Die GEMA mutiert vom Kulturschützer zum Kulturvernichter. Es ist nicht hinnehmbar, dass der größte Teil der Mitglieder kein Mitspracherecht hat. Außerdem möchten wir als Linke darauf hinwirken, dass die Verteilung der Urhebervergütung transparenter und gerechter erfolgt. Im Petitionsausschuss setze ich mich dafür ein, die Petitionen noch in dieser Wahlperiode zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen, " so Kersten Steinke.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khhDie GEMA - immer wieder in der Kritik - beschäftigt schon seit Jahren den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Bereits im Mai 2009 wurde eine öffentliche Petition mit der Forderung, dass die GEMA auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, Vereinsgesetz und Urheberrecht überprüft wird, eingereicht. Inzwischen sind über 1100 Petitionen eingegangen mit mehr als 110.000 Unterstützern. Gefordert werden Reformierungen der GEMA hinsichtlich der Berechnungsgrundlagen für Kleinveranstalter, der Tantiemenberechnung für die GEMA-Mitglieder, die Vereinfachung der Geschäftsbedingungen, eine höhere Transparenz und die Änderung der Inkasso-Modalitäten. Im Jahr 2010 befasste sich der Bundestag öffentlich in einer Anhörung mit dem Thema. Zwischenzeitlich hat die GEMA eine Tarifreform angekündigt, die ab 2013 gelten soll. Die bisherigen 11 Tarife sollen nur noch durch zwei ersetzt werden. Insgesamt führt die Reform zu gravierenden Erhöhungen der Gebühren für die Nutzung von Tonträgern.
Kersten Steinke, Fraktion DIE LINKE aus dem Kyffhäuserkreis, teilt die Sorgen der vielen VeranstalterInnen, dass mit den angekündigten Tariferhöhungen die Zukunft der Diskotheken, Clubs, Musikkneipen und gastronomischen Betriebe gefährdet ist. "Betroffen sind aber auch Kurkonzerte, Tanztheater, Straßenfeste, Musikläden, öffentliche Häuser der Generationen, Kindergärten, Vereine zur Förderung behinderter Kinder etc. Die GEMA mutiert vom Kulturschützer zum Kulturvernichter. Es ist nicht hinnehmbar, dass der größte Teil der Mitglieder kein Mitspracherecht hat. Außerdem möchten wir als Linke darauf hinwirken, dass die Verteilung der Urhebervergütung transparenter und gerechter erfolgt. Im Petitionsausschuss setze ich mich dafür ein, die Petitionen noch in dieser Wahlperiode zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen, " so Kersten Steinke.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
