Gegen weitere Kürzungen
Montag, 24. September 2012, 21:57 Uhr
Landrätin Antje Hochwind (SPD) und SPD-Bürgermeister des Kyffhäuserkreises gegen weitere Kürzungen auf Kommunaler Ebene. Dazu erreichte kn folgende Meldung.
Die SPD-Bürgermeister und Landrätin Antje Hochwind trafen sich kürzlich zu einem Arbeitsgespräch zur Finanzausstattung des Landkreises sowie der Städte und Gemeinden. Dabei analysierten sie die Entwicklung der wichtigsten Haushaltskennzahlen der letzten Jahre.
Der Kyffhäuserkreis und die ihm angehörigen Kommunen leiden seit Jahren unter sinkenden Landeszuweisungen, unterdurchschnittlicher Steuerkraft sowie immer mehr vom Land ohne finanziellen Ausgleich übertragene Aufgaben.
Zwar sind die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Thüringen gestiegen, jedoch nicht überall gleichermaßen. Gerade in strukturschwächeren Regionen wie dem Kyffhäuserkreis konnten Einnahmesteigerungen die Kürzungen der Landeszuweisungen und die gestiegene Kreisumlage, welche die Kreisverwaltung im Auftrag der Kommunen für Leistungen wie Jugendhilfe, Schulverwaltung, Jobcenter usw. erhebt, nicht kompensiert werden.
Das führt dazu, dass die meisten Kommunen im Kyffhäuserkreis an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit und teilweise darüber hinaus geraten sind. Die Existenz von Schwimmbädern, Jugend- sowie Seniorenbegegnungsstätten und Sportstätten sind dadurch stark gefährdet. Die Vereinsförderung geht zwangsläufig weiter zurück oder kann gar nicht mehr geleistet werden.
Diese Entwicklung wirkt sich negativ auf die Attraktivität der Städte und Gemeinden sowie den Landkreis aus und setzt gerade in Zeiten sinkender Einwohnerzahlen sowie der damit einhergehenden Überalterung falsche Zeichen.
Gegen weitere Kürzungen (Foto: SPD Kyffhäuserkreis)
Landrätin Hochwind sowie die SPD-BürgermeisterMatthias Strejc, René Hartnauer, Uwe Vogt und Steffen Lupprian sowie die 1. Beigeordneten Cornelia Kraffzick und Steffen Sauerbier fordern den Freistaat auf, beim neuen Kommunalen Finanzausgleich auf weitere Kürzungsorgien zu verzichten, da eine Beschleunigung der negativen Bevölkerungsentwicklung im Kyffhäuserkreis die logische Konsequenz wäre.
Die SPD-Bürgermeister und Landrätin Antje Hochwind verständigten sich darauf, zukünftig regelmäßig zu Beratungen zusammenzukommen und kommunalpolitische Probleme und Lösungsansätze im Interesse der Bürger im Kyffhäuserkreis zu diskutieren.
Autor: khhDie SPD-Bürgermeister und Landrätin Antje Hochwind trafen sich kürzlich zu einem Arbeitsgespräch zur Finanzausstattung des Landkreises sowie der Städte und Gemeinden. Dabei analysierten sie die Entwicklung der wichtigsten Haushaltskennzahlen der letzten Jahre.
Der Kyffhäuserkreis und die ihm angehörigen Kommunen leiden seit Jahren unter sinkenden Landeszuweisungen, unterdurchschnittlicher Steuerkraft sowie immer mehr vom Land ohne finanziellen Ausgleich übertragene Aufgaben.
Zwar sind die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Thüringen gestiegen, jedoch nicht überall gleichermaßen. Gerade in strukturschwächeren Regionen wie dem Kyffhäuserkreis konnten Einnahmesteigerungen die Kürzungen der Landeszuweisungen und die gestiegene Kreisumlage, welche die Kreisverwaltung im Auftrag der Kommunen für Leistungen wie Jugendhilfe, Schulverwaltung, Jobcenter usw. erhebt, nicht kompensiert werden.
Das führt dazu, dass die meisten Kommunen im Kyffhäuserkreis an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit und teilweise darüber hinaus geraten sind. Die Existenz von Schwimmbädern, Jugend- sowie Seniorenbegegnungsstätten und Sportstätten sind dadurch stark gefährdet. Die Vereinsförderung geht zwangsläufig weiter zurück oder kann gar nicht mehr geleistet werden.
Diese Entwicklung wirkt sich negativ auf die Attraktivität der Städte und Gemeinden sowie den Landkreis aus und setzt gerade in Zeiten sinkender Einwohnerzahlen sowie der damit einhergehenden Überalterung falsche Zeichen.
Gegen weitere Kürzungen (Foto: SPD Kyffhäuserkreis)
Landrätin Hochwind sowie die SPD-BürgermeisterMatthias Strejc, René Hartnauer, Uwe Vogt und Steffen Lupprian sowie die 1. Beigeordneten Cornelia Kraffzick und Steffen Sauerbier fordern den Freistaat auf, beim neuen Kommunalen Finanzausgleich auf weitere Kürzungsorgien zu verzichten, da eine Beschleunigung der negativen Bevölkerungsentwicklung im Kyffhäuserkreis die logische Konsequenz wäre.
Die SPD-Bürgermeister und Landrätin Antje Hochwind verständigten sich darauf, zukünftig regelmäßig zu Beratungen zusammenzukommen und kommunalpolitische Probleme und Lösungsansätze im Interesse der Bürger im Kyffhäuserkreis zu diskutieren.
