Heftig diskutiert
Freitag, 12. Oktober 2012, 10:50 Uhr
Schon in der letzten Stadtratssitzung wurde viel diskutiert über das Thema und gestern war es nicht anders: 1. Änderungssatzung zur Erhebung der Hundesteuer in Sondershausen.
Um es vorweg zu nehmen, am Ende einigte man sich, wir setzen das Thema nochmals aus und das ging einstimmig über die Bühne. Dazwischen gab es gleich zwei große Diskussionsblöcke. Einmal ging es in der Bürgerfragestunde um das Thema Hundesteuer und dann nochmals im eigentlichen 12. Tagesordnungspunkt um die eigentlich Änderungssatzung.
Um nicht hier ganze Romane schreiben zu müssen, verzichtet hier kn, alle einzelnen Meinungen darzustellen zu wollen. Eine von der Fraktion Volkssolidarität und der Fraktion Die Linke eingebrachte Kompromisslösung zur Steuerbefreigung war in einer Abstimmung mit 9 zu 13 Stimmen, bei drei Enthaltungen gescheitet.
Knackpunkt des Ganze:
Wie behandelt man so genannte "gefährliche Hunde" (Thüringenliste), die aber von ehrenamtlich Tätigen als Therapiehunde in Altenheimen, Kureinrichtungen oder Kindereinrichtungen eingesetzt werden. Laut dem jetzigen Entwurf müssten auch für diese Hunde die vollen Steuersätz bezahlt werden. Die beiden betroffenen Bürgerinnen informierten in der Bürgerfragestunde über ihre Arbeit mit den Hunden und, dass für diese Hunde entsprechende Zertifikate von Hundtrainern (Wesensteste) vorliegen. Die beiden Bürgerinnen machten auch dahingehend Druck, dass sie ankündigten, bei Bestätigung der Änderungssatzung vor dem Bundesverwaltungsgericht zu klagen.
Hintergrund des Ganzen, man befürchtet, dass es durch die Genehmigung in diesem speziellen Fall bei diesen Therapiehunden später zu einer unkontrollierten Ausweitung kommt.
Problem aber bei der ganze Sache, es gibt keine gesetzlich Regelung, die solche Therapiehunde definiert. Stadtrat und Stadtverwaltung wollen unter Hinzuziehung einer entsprechenden Variante von Bad Frankenhausen einen neuen Entwurf erarbeiten, in dem die auch Therapiehunde in die Steuerbefreiung einbezogen werden können.
Autor: khhUm es vorweg zu nehmen, am Ende einigte man sich, wir setzen das Thema nochmals aus und das ging einstimmig über die Bühne. Dazwischen gab es gleich zwei große Diskussionsblöcke. Einmal ging es in der Bürgerfragestunde um das Thema Hundesteuer und dann nochmals im eigentlichen 12. Tagesordnungspunkt um die eigentlich Änderungssatzung.
Um nicht hier ganze Romane schreiben zu müssen, verzichtet hier kn, alle einzelnen Meinungen darzustellen zu wollen. Eine von der Fraktion Volkssolidarität und der Fraktion Die Linke eingebrachte Kompromisslösung zur Steuerbefreigung war in einer Abstimmung mit 9 zu 13 Stimmen, bei drei Enthaltungen gescheitet.
Knackpunkt des Ganze:
Wie behandelt man so genannte "gefährliche Hunde" (Thüringenliste), die aber von ehrenamtlich Tätigen als Therapiehunde in Altenheimen, Kureinrichtungen oder Kindereinrichtungen eingesetzt werden. Laut dem jetzigen Entwurf müssten auch für diese Hunde die vollen Steuersätz bezahlt werden. Die beiden betroffenen Bürgerinnen informierten in der Bürgerfragestunde über ihre Arbeit mit den Hunden und, dass für diese Hunde entsprechende Zertifikate von Hundtrainern (Wesensteste) vorliegen. Die beiden Bürgerinnen machten auch dahingehend Druck, dass sie ankündigten, bei Bestätigung der Änderungssatzung vor dem Bundesverwaltungsgericht zu klagen.
Hintergrund des Ganzen, man befürchtet, dass es durch die Genehmigung in diesem speziellen Fall bei diesen Therapiehunden später zu einer unkontrollierten Ausweitung kommt.
Problem aber bei der ganze Sache, es gibt keine gesetzlich Regelung, die solche Therapiehunde definiert. Stadtrat und Stadtverwaltung wollen unter Hinzuziehung einer entsprechenden Variante von Bad Frankenhausen einen neuen Entwurf erarbeiten, in dem die auch Therapiehunde in die Steuerbefreiung einbezogen werden können.
