Neues aus Berlin (146)
Mittwoch, 14. November 2012, 09:13 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Johannes Selle (CDU) zum Thema: Bundeswehreinsatz
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID)
In namentlicher Abstimmung entschieden wir über die Mission im Sudan. Die Lage in Darfur bleibt angespannt. Immer wieder aufflammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie eine hohe Bedrohung durch bewaffnete Banditen belasten die weiterhin prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung. UNAMID hat einen Unterstützungsplan für die Umsetzung des Friedensabkommens von Doha erarbeitet. Die Umsetzung geht, wenn auch langsam, voran. Mit einer nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur ist indes nur dann zu rechnen, wenn eine umfassende politische Lösung für den Darfur-Konflikt gefunden wird. Von den 21 000 Soldaten und Polizisten stellen wir derzeit 14, die aber im Stab sonst nicht in dieser Qualität vorhandene Dienstleistungen erbringen. Den Antrag der Bundesregierung zu diesem Thema habe ich im Plenum mit vertreten.
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS)
Ebenfalls in namentlicher Abstimmung entschieden wir über die Fortsetzung der Mission in dem seit mehr als einem Jahr unabhängigen Südsudan, dessen Situation von einer tiefen wirtschaftlichen Krise, humanitärer Not sowie einer fragilen Sicherheitslage geprägt ist. Kernaufgaben der Mission sind die Bewegungsfreiheit der Hilfsorganisationen zu sichern, die Zivilbevölkerung zu schützen und Frieden zu konsolidieren. Deutschland ist mit 16 Soldaten, alle in Führungsfunktionen, beteiligt.
Johannes Selle
Autor: khhFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID)
In namentlicher Abstimmung entschieden wir über die Mission im Sudan. Die Lage in Darfur bleibt angespannt. Immer wieder aufflammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie eine hohe Bedrohung durch bewaffnete Banditen belasten die weiterhin prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung. UNAMID hat einen Unterstützungsplan für die Umsetzung des Friedensabkommens von Doha erarbeitet. Die Umsetzung geht, wenn auch langsam, voran. Mit einer nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur ist indes nur dann zu rechnen, wenn eine umfassende politische Lösung für den Darfur-Konflikt gefunden wird. Von den 21 000 Soldaten und Polizisten stellen wir derzeit 14, die aber im Stab sonst nicht in dieser Qualität vorhandene Dienstleistungen erbringen. Den Antrag der Bundesregierung zu diesem Thema habe ich im Plenum mit vertreten.
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS)
Ebenfalls in namentlicher Abstimmung entschieden wir über die Fortsetzung der Mission in dem seit mehr als einem Jahr unabhängigen Südsudan, dessen Situation von einer tiefen wirtschaftlichen Krise, humanitärer Not sowie einer fragilen Sicherheitslage geprägt ist. Kernaufgaben der Mission sind die Bewegungsfreiheit der Hilfsorganisationen zu sichern, die Zivilbevölkerung zu schützen und Frieden zu konsolidieren. Deutschland ist mit 16 Soldaten, alle in Führungsfunktionen, beteiligt.
Johannes Selle
