Beschlüsse im Kreistag
Mittwoch, 05. Dezember 2012, 19:53 Uhr
Bei der heutigen Sitzung des Kreistages ging es um die Neubesetzung einiger Ausschüsse des Kreistages um die Neubesetzung einer Aufgabe im BIC Nordthüringen und im Rettungswesen, sowie dem Beitritt zum Landschaftspflegeverband .
Berufung zum "Organisatorischen Leiter Rettungsdienst" (OrgL) im Kyffhäuserkreis
Im Juni 2010 war Jörg Krause als OrgL für den Kyffhäuserkreis berufen worden. Da diese Tätigkeit im Ehrenamt betrieben wird, ist die Besetzung mit einer Person auf Dauer nicht ausreichend, schon wegen der Verfügbarkeit im Ernstfall. Jetzt haben sich zwei jungen Menschen in einer einwöchigen Schulung für dieses Amt Qualifiziert. Der beschloss einstimmig, Martin Friede und Jörg Appenrodt als OrgL für den Kyffhäuserkreis zu berufen.
Aufsichtsrat BIC Nordthüringen
Der Kreistag beschloss einstimmig Uwe Lippold in den Aufsichtsrat zu berufen. Uwe Lippold, so Landrätin Antje Hochwind (SPD) in der Begründung, hat als Regionalmanager und langjähriger Mitarbeiter des ehemaligen Amtes für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kreisentwicklung genügend Erfahrungen gesammelt. Die Neubesetzung wurde notwendig, weil Regina Kirchner im Mai 2012 in den verdienten Ruhestand gegangen war.
Neubesetzung Ausschüsse
Weil der bisherige Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Maik Göllert, in dieser Funktion zurückgetreten war, gab es zwei Eilanträge der CDU-Fraktion auf Neubesetzung einiger Ausschüsse.
Bei zwei Stimmenthaltungen (Maik Göllert selbst) der Kreistag die folgende Änderung Jörg Steinmetz wird für Maik Göllert Mitglied des Kreisausschuss. Stellvertreter wird dann Maik Göllert.
Im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur wird Jörg Steinmetz die Position von Maik Göllert einnehmen. Stellvertreter bleibt wie bisher Norbert Enke. Hier gab es eine Stimmenthaltung.
Beitritt zum Landschaftspflegeverband
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises beschloss dem Landschaftspflegeverband Südharz/ Kyffhäuser e.V. (Sitz in Sundhausen/ Stadt Nordhausen) beizutreten. Dabei wurde auf Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Henry Hunger die Mitgliedschaft befristet. Hintergrund ist das immer noch unklare Finanzierungskonzept.
Johannes Selle (CDU) befürwortete den Beitritt, da es sich im Jahr nur um eine dreistellige Summe handelte. Er reagierte dabei auf dden Antrag von Rainer Scheerschmidt (VIBT), der diesen Beitritt als unnötig bezeichnete, solange die Finanzierung unklar sei. Er verlangte eine Verschiebung bis zur Klärung. Sein Antrag wurde bei nur vier Ja-Stimmen und zwei Stimmenthaltungen abgelehnt.

