Das gibt Diskussionen
Mittwoch, 12. Dezember 2012, 23:11 Uhr
Im Prinzip hat man die Zahlen eigentlich gekannt, aber überrascht wurden einige doch, was da im Bericht zum Finanzstatus und zur Sicherung der dauernden Leistung des Kyffhäuserkreises von Dieter Käß im Kreisausschuss genannt wurde
Von einem unabhängigen Berater wollte man sich in der Kreisverwaltung und im Kreistag sagen lassen, wo stehen wir eigentlich bei der finanziellen Leistungsfähigkeit des Kreises. Und wenn man am Ende des Kreisausschusses nochmals bei der ersten Diskussion über das Gehörte feststellte, "wenn wir so weiter machen, stehen wir auch bald bei 50 Prozent Kreisumlage, wie es dem Untrut-Hainich-Kreis droht".
Dieter Käß stammt aus Franken und ist in Thüringen kein Unbekannter, war er doch früher als Berater im Thüringer Innenministerium tätig. Für den Zeitraum ab 2002 hatte er bis Stichtag 30.09.2012 die Finanzen des Kyffhäuserkreises durchleuchtet. Dabei stellte er fest, dass die dauernde Leistungsfähigkeit erst ab 2008 gesichert war. Die Sollfehlbeträge im Gesamtabschluss belaufen sich zurzeit auf rund 913.000 Euro und sollen mit dem Haushalt 2013 ausgeglichen werden, was laut Käß annehmbar sei.
Verschuldet ist der Landkreis mit Stand 2011 in Höhe von 42,5 Millionen Euro. Da auch noch die Rückgabe von Fördermitteln droht (DRK-Krankenhaus Sondershausen) bezeichnete Käß die Lage als angespannt. So neu ist das allerdings nicht, die Zahlen sind in der Form lange bekannt.
Das gibt Diskussionen (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Auch die Forderung an den freiwilligen Leistungen zu kürzen oder ganz zu streichen überrascht nicht, denn bei einem der großen Posten wurde schon voriges Jahr heftig im Kreistag gestritten. Es geht um den Zuschuss zum Lohorchester. Die Forderung von Käß ist klar: "Der Landkreis ist veranlasst, die Förderung des Lohorchesters einzustellen." Er schlägt sogar vor, "eine Kündigung des Vertrages aus wichtigen Gründen ist zu überprüfen, nachdem der Unzulässigkeit der Leistung auch wegen der zu erwartenden Haushaltsentwicklung der Landkreis nicht mehr in der Lage ist, diese freiwilligen Leistungen zu erbringen".
Hier wird es wohl bald wieder ein politisches Gerangel geben, ob diese "heilige" (goldene) Kuh, wie es heute im Kreisausschuss bezeichnet wurde, geschlachtet werden soll. Und ein mögliches „Gemetzel“ geht weiter, denn auch die Kreismusikschule steht auf der möglichen Abschussliste. Es heißt bei Käs: "Eine echte Entlastung des Kreishaushaltes kann nur über eine Herauslösung der Musikschule aus dem Kreishaushalt und eine Finanzierungsumstellung erfolgen." Klare Aussage von Käs, die Musikschule soll privatisiert werden.
Und auch das Kyffhäuserdenkmal, bzw .der Tourismusverband könnte einige Verträge verlieren, wenn es nach Käs geht. Selbst die Stadt Sondershausen soll nach Käs "bluten. Zwar ist der ÖPNV (öffentlicher Nahverkehr) Kreissache, aber hinsichtlich des Stadtverkehrs Sondershausen schlägt Käs Änderungen vor. Er will die Stadt stärker an den Kosten beteiligen, weil die Stadtwerke ja sehr leistungsfähig seien, auch wenn sie jetzt wegen der Stromnetze einen Kredit haben aufnehmen müssen.
Nun, alle vorgeschlagenen Maßnahmen z.B. Reduzierung Fuhrpark und mehr können hier an der Stelle nicht aufgeführt werden, denn es gibt eine Menge Positionen.
Noch ist das Ganze ein Diskussionspapier. Landrätin Antje Hochwind (SPD) sagte in der Diskussion, wir müssen das Ganze jetzt im Amt und in den Ausschüssen des Kreistages und den Fraktionen auswerten und diskutieren. Apropos Ausschüsse des Kreistages, selbst hier sei die Zahl zu hoch, so Käs.
Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Haushaltes 2013, der im nächsten Kreisausschuss am 16. Januar vorgestellt werden soll, ist jetzt schon eine Brandfackel gelegt. Es soll ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden und was fehlt, soll über die Kreisumlage geholt werden. Und da könnte das 50- seitige Papier über den Finanzstatus schnell wieder auf den Tisch kommen. Man darf gespannt sein.
Autor: khhVon einem unabhängigen Berater wollte man sich in der Kreisverwaltung und im Kreistag sagen lassen, wo stehen wir eigentlich bei der finanziellen Leistungsfähigkeit des Kreises. Und wenn man am Ende des Kreisausschusses nochmals bei der ersten Diskussion über das Gehörte feststellte, "wenn wir so weiter machen, stehen wir auch bald bei 50 Prozent Kreisumlage, wie es dem Untrut-Hainich-Kreis droht".
Dieter Käß stammt aus Franken und ist in Thüringen kein Unbekannter, war er doch früher als Berater im Thüringer Innenministerium tätig. Für den Zeitraum ab 2002 hatte er bis Stichtag 30.09.2012 die Finanzen des Kyffhäuserkreises durchleuchtet. Dabei stellte er fest, dass die dauernde Leistungsfähigkeit erst ab 2008 gesichert war. Die Sollfehlbeträge im Gesamtabschluss belaufen sich zurzeit auf rund 913.000 Euro und sollen mit dem Haushalt 2013 ausgeglichen werden, was laut Käß annehmbar sei.
Verschuldet ist der Landkreis mit Stand 2011 in Höhe von 42,5 Millionen Euro. Da auch noch die Rückgabe von Fördermitteln droht (DRK-Krankenhaus Sondershausen) bezeichnete Käß die Lage als angespannt. So neu ist das allerdings nicht, die Zahlen sind in der Form lange bekannt.
Das gibt Diskussionen (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Auch die Forderung an den freiwilligen Leistungen zu kürzen oder ganz zu streichen überrascht nicht, denn bei einem der großen Posten wurde schon voriges Jahr heftig im Kreistag gestritten. Es geht um den Zuschuss zum Lohorchester. Die Forderung von Käß ist klar: "Der Landkreis ist veranlasst, die Förderung des Lohorchesters einzustellen." Er schlägt sogar vor, "eine Kündigung des Vertrages aus wichtigen Gründen ist zu überprüfen, nachdem der Unzulässigkeit der Leistung auch wegen der zu erwartenden Haushaltsentwicklung der Landkreis nicht mehr in der Lage ist, diese freiwilligen Leistungen zu erbringen".
Hier wird es wohl bald wieder ein politisches Gerangel geben, ob diese "heilige" (goldene) Kuh, wie es heute im Kreisausschuss bezeichnet wurde, geschlachtet werden soll. Und ein mögliches „Gemetzel“ geht weiter, denn auch die Kreismusikschule steht auf der möglichen Abschussliste. Es heißt bei Käs: "Eine echte Entlastung des Kreishaushaltes kann nur über eine Herauslösung der Musikschule aus dem Kreishaushalt und eine Finanzierungsumstellung erfolgen." Klare Aussage von Käs, die Musikschule soll privatisiert werden.
Und auch das Kyffhäuserdenkmal, bzw .der Tourismusverband könnte einige Verträge verlieren, wenn es nach Käs geht. Selbst die Stadt Sondershausen soll nach Käs "bluten. Zwar ist der ÖPNV (öffentlicher Nahverkehr) Kreissache, aber hinsichtlich des Stadtverkehrs Sondershausen schlägt Käs Änderungen vor. Er will die Stadt stärker an den Kosten beteiligen, weil die Stadtwerke ja sehr leistungsfähig seien, auch wenn sie jetzt wegen der Stromnetze einen Kredit haben aufnehmen müssen.
Nun, alle vorgeschlagenen Maßnahmen z.B. Reduzierung Fuhrpark und mehr können hier an der Stelle nicht aufgeführt werden, denn es gibt eine Menge Positionen.
Noch ist das Ganze ein Diskussionspapier. Landrätin Antje Hochwind (SPD) sagte in der Diskussion, wir müssen das Ganze jetzt im Amt und in den Ausschüssen des Kreistages und den Fraktionen auswerten und diskutieren. Apropos Ausschüsse des Kreistages, selbst hier sei die Zahl zu hoch, so Käs.
Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Haushaltes 2013, der im nächsten Kreisausschuss am 16. Januar vorgestellt werden soll, ist jetzt schon eine Brandfackel gelegt. Es soll ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden und was fehlt, soll über die Kreisumlage geholt werden. Und da könnte das 50- seitige Papier über den Finanzstatus schnell wieder auf den Tisch kommen. Man darf gespannt sein.
