Adams besucht Hochwind
Freitag, 21. Dezember 2012, 22:05 Uhr
Grünen Landtagsabgeordneter besucht Landrätin im Kyffhäuserkreis. Dazu erreichte kn folgende Meldung.
Der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), besuchte in dieser Woche die Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind. In ihrem ersten Gespräch informierte Hochwind zunächst über die schwierige Lage in den Schulen des Landkreises.
Hier gebe es vielfältige Probleme, von schlechter Bausubstanz bis hin zu fehlenden Brandschutzmaßnahmen und Rettungswegen. Insgesamt habe man einen Investitionsbedarf von rund 11 Mio. € ermittelt, wobei derzeit sind ca. 130.000,- € für dringende Maßnahmen vorgesehen sind. Auch die durch den Kreistag ausgesetzte Schulnetzkonzeption sei ein Problem, dem man sich nur mit viel Arbeit nähern könne.
Adams besucht Hochwind (Foto: Wahlkreisbüro Dirk Adams)
Dirk Adams (kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag), Antje Hochwind (Landrätin des Kyffhäuserkreises) und Babette Pfefferlein (Landessprecherin von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN Thüringen)
Als größte Aufgabe in der kommenden Zeit sieht Hochwind die Konsolidierung und das Einbringen eines ausgeglichenen Haushalts. Problematisch bleibt für die Landrätin die Neuausrichtung des kommunalen Finanzausgleichs. Dieser wird vom Land Thüringen an die Kommunen ausgegeben und wurde zuletzt stark gekürzt. In seiner Begründung verwies Finanzminister Wolfgang Voss (CDU) auf voraussichtlich höhere Steuereinnahmen in den Kommunen. Die Kommunen sind jedoch oftmals skeptisch und fürchten sich vor einer Zuspitzung ihrer finanzielle Lage. Auch Adams teilt diese Zweifel: " "Viele Kommunen können diese Annahme nicht bestätigen. Der Minister sollte sich den Sorgen der Kommunen annehmen und mit ihnen in den Dialog treten" "fordert Adams.
Auch die Eckpunkte für eine mögliche Gebiets- und Verwaltungsreform wurden thematisiert. Hochwind sagte, sie stehe dem offen gegenüber. Als ersten Schritt sieht sie dabei zunächst freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden. Auch die gemeinsame Aufgabenerfüllung über Gemeindegrenzen hinweg funktioniere in einigen Bereichen bereits sehr gut. Adams bestätigte diese Einschätzung und unterstrich seine Unterstützung bei der Prüfung weiterer Möglichkeiten zur Zusammenarbeit.
Er verwies dabei auf eine aktuell herausgegebene Studie seiner Fraktion zu diesem Thema. Besonders wichtig ist für den kommunalpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag die betroffenen BürgerInnen im Prozess mitzunehmen: "Bei beiden Elementen - ganz gleich, ob bei einer Raum- oder einer Strukturreform - steht für uns Grüne an erster Stelle, dass die BürgerInnen am Prozess beteiligt sind" " sagt Adams abschließend.
Wahlkreisbüro: Dirk Adams
Autor: khhDer Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), besuchte in dieser Woche die Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind. In ihrem ersten Gespräch informierte Hochwind zunächst über die schwierige Lage in den Schulen des Landkreises.
Hier gebe es vielfältige Probleme, von schlechter Bausubstanz bis hin zu fehlenden Brandschutzmaßnahmen und Rettungswegen. Insgesamt habe man einen Investitionsbedarf von rund 11 Mio. € ermittelt, wobei derzeit sind ca. 130.000,- € für dringende Maßnahmen vorgesehen sind. Auch die durch den Kreistag ausgesetzte Schulnetzkonzeption sei ein Problem, dem man sich nur mit viel Arbeit nähern könne.
Adams besucht Hochwind (Foto: Wahlkreisbüro Dirk Adams)
Dirk Adams (kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag), Antje Hochwind (Landrätin des Kyffhäuserkreises) und Babette Pfefferlein (Landessprecherin von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN Thüringen)
Als größte Aufgabe in der kommenden Zeit sieht Hochwind die Konsolidierung und das Einbringen eines ausgeglichenen Haushalts. Problematisch bleibt für die Landrätin die Neuausrichtung des kommunalen Finanzausgleichs. Dieser wird vom Land Thüringen an die Kommunen ausgegeben und wurde zuletzt stark gekürzt. In seiner Begründung verwies Finanzminister Wolfgang Voss (CDU) auf voraussichtlich höhere Steuereinnahmen in den Kommunen. Die Kommunen sind jedoch oftmals skeptisch und fürchten sich vor einer Zuspitzung ihrer finanzielle Lage. Auch Adams teilt diese Zweifel: " "Viele Kommunen können diese Annahme nicht bestätigen. Der Minister sollte sich den Sorgen der Kommunen annehmen und mit ihnen in den Dialog treten" "fordert Adams.
Auch die Eckpunkte für eine mögliche Gebiets- und Verwaltungsreform wurden thematisiert. Hochwind sagte, sie stehe dem offen gegenüber. Als ersten Schritt sieht sie dabei zunächst freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden. Auch die gemeinsame Aufgabenerfüllung über Gemeindegrenzen hinweg funktioniere in einigen Bereichen bereits sehr gut. Adams bestätigte diese Einschätzung und unterstrich seine Unterstützung bei der Prüfung weiterer Möglichkeiten zur Zusammenarbeit.
Er verwies dabei auf eine aktuell herausgegebene Studie seiner Fraktion zu diesem Thema. Besonders wichtig ist für den kommunalpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag die betroffenen BürgerInnen im Prozess mitzunehmen: "Bei beiden Elementen - ganz gleich, ob bei einer Raum- oder einer Strukturreform - steht für uns Grüne an erster Stelle, dass die BürgerInnen am Prozess beteiligt sind" " sagt Adams abschließend.
Wahlkreisbüro: Dirk Adams
