Neues aus Berlin (6)
Samstag, 19. Januar 2013, 19:22 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Johannes Selle (CDU) zum Thema: Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2013
Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zu Jahresbeginn turnusgemäß den Jahreswirtschaftsbericht vorzulegen. Sie stellt darin ihre finanz- und wirtschaftspolitische Strategie dar und gibt Wirtschaft, Tarifpartnern und Öffentlichkeit mit einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Orientierungsdaten für das laufende Jahr. Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler stellte den Bericht am Donnerstag im Plenum vor.
Der Titel des Jahreswirtschaftsberichts 2013 lautet "Wettbewerbsfähigkeit - Schlüssel für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa". Er mahnt damit an, über die finanzielle Krisenbewältigungspolitik hinaus nicht die realwirtschaftlichen Reformen zu vernachlässigen. Das entspricht auch unserer Linie: Wir müssen wieder stärker nach außen blicken und uns der globalen Konkurrenz stellen, um die gute Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten und Europa aus der Defensive zu holen.
Aller Voraussicht nach wird sich die deutsche Konjunktur trotz des schwierigen Umfelds auch dieses Jahr wieder als robust aufwärts gerichtet erweisen. Aufgrund der positiven Entwicklung der verfügbaren Einkommen spielen die privaten Konsumausgaben und die privaten Wohnungsbauinvestitionen eine tragende Rolle. Der Beschäftigungsrekord von 2012 wird nach Projektion des Jahreswirtschaftsberichts noch einmal geringfügig überboten und die Bundesregierung wird das Ziel der Schuldenregel, ein strukturelles Defizit von höchstens 0,35% des Bruttoinlandsprodukts, bereits in diesem Jahr einhalten - also drei Jahre früher als im Grundgesetz vorgeschrieben. Das setzt voraus, dass wir Erreichtes nicht aufs Spiel setzen und uns weiter anstrengen.
Wahlkreisbüro Johannes Selle
Autor: knDie Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zu Jahresbeginn turnusgemäß den Jahreswirtschaftsbericht vorzulegen. Sie stellt darin ihre finanz- und wirtschaftspolitische Strategie dar und gibt Wirtschaft, Tarifpartnern und Öffentlichkeit mit einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Orientierungsdaten für das laufende Jahr. Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler stellte den Bericht am Donnerstag im Plenum vor.
Der Titel des Jahreswirtschaftsberichts 2013 lautet "Wettbewerbsfähigkeit - Schlüssel für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa". Er mahnt damit an, über die finanzielle Krisenbewältigungspolitik hinaus nicht die realwirtschaftlichen Reformen zu vernachlässigen. Das entspricht auch unserer Linie: Wir müssen wieder stärker nach außen blicken und uns der globalen Konkurrenz stellen, um die gute Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten und Europa aus der Defensive zu holen.
Aller Voraussicht nach wird sich die deutsche Konjunktur trotz des schwierigen Umfelds auch dieses Jahr wieder als robust aufwärts gerichtet erweisen. Aufgrund der positiven Entwicklung der verfügbaren Einkommen spielen die privaten Konsumausgaben und die privaten Wohnungsbauinvestitionen eine tragende Rolle. Der Beschäftigungsrekord von 2012 wird nach Projektion des Jahreswirtschaftsberichts noch einmal geringfügig überboten und die Bundesregierung wird das Ziel der Schuldenregel, ein strukturelles Defizit von höchstens 0,35% des Bruttoinlandsprodukts, bereits in diesem Jahr einhalten - also drei Jahre früher als im Grundgesetz vorgeschrieben. Das setzt voraus, dass wir Erreichtes nicht aufs Spiel setzen und uns weiter anstrengen.
Wahlkreisbüro Johannes Selle
