Vorteile für Soldaten geplant
Donnerstag, 28. Februar 2013, 20:12 Uhr
Im Hauptausschuss der Stadt Sondershausen wurde heute der Entwurf einer Änderungssatzung zur Bädernutzung beraten, die in der nächsten Stadtratsitzung beschlossen werden soll.
Dem Stadtrat der Stadt Sondershausen wird vorgeschlagen die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Sondershausen - Bergbad "Sonnenblick" und Freibad Großfurra" vom 08. April 2011 wie folgt zu ändern.
§1 Gebühren
Der bisherige § 1 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Sondershausen - Bergbad "Sonnenblick" und Freibad Großfurra erhält folgende Neufassung:
(2) Schwerbehinderte im Sinne des Schwerbehindertengesetzes und ihnen Gleichgestellte zahlen bei Ausweisvorlage die Eintrittspreise für Personen unter 16 Jahren. Personen in Berufs- und Schulbildung, Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sondershausen, die Lehrgangsteilnehmer des Ausbildungsbataillons der "Karl-Günther-Kaserne" Sondershausen sowie Inhaber des Sondershäuser Freizeitpasses zahlen für Einzel-, 10er Blockkarten und Dauerkarten bei Vorlage eines entsprechenden Nachweises den Eintrittspreis für Personen unter 16 Jahren.
In der Begründung heißt es, durch die Umstrukturierung der Kaserne in eine Unteroffizier- und Feldwebelanwärterausbildungseinrichtung werden 480 Soldaten in Sondershausen ausgebildet und halbjährlich wechseln. Hinzu kommen 80 Soldaten im Kraftfahrausbildungszentrum. Die verbilligte Nutzung der Freibäder ist ein Signal zur besseren Integration der Soldaten ins zivilgesellschaftliche Leben. Die Bundeswehrangehörigen sollen den ermäßigten Gruppen wie Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr gleichgestellt werden.
Wir müssen ein Zeichen setzten, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), dass die Soldaten in der Stadt willkommen sind. Die Hauptausschussmitglieder folgten nicht einstimmig dieser Auffassung. Bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung erfolgte aber die Weiterleitung in den Stadtrat, obwohl Probleme angesprochen wurden.
Klar gegen diese Regelung sprach sich Sigrid Rößner (Die Linke) aus. Die Lehrgangsteilnehmer sind, auch wenn sie in der Ausbildung sind, Berufssoldaten. Bei einem Nettosold von rund 1.500 Euro im Monat seien die Vergünstigungen im Hinblick auf den sozialen Frieden in der Stadt und den hier herrschenden Lohnverhältnissen nicht akzeptabel, so Rößner.
Probleme gab es in folgender Richtung, die Helmut Nüchter (Freie Wähler) ins Spiel brachte:
Einem Wehrdienstausweis sieht man nicht an, ob man fertige Berufsoffiziere an der Kasse habe, oder eben "nur" Lehrgangsteilnehmer.
Ebenfalls in die Diskussion gebracht wurde, was ist mit Soldaten aus Sondershausen, die an anderen Standorten ihren Dienst versehen und hier ins Bad gehen. Man einigte sich, die Ermäßigung für alle Soldaten zuzulassen und das so dem Stadtrat vorzulegen, mit Ausnahme Rößner.
Sabine Bräunicke (SPD) befürwortete die Änderung, gan aber zu bedenken, es müsse eine Gesamtkonzept erarbeitet werden, wie die Stadt den Lehrgangsteilnehmern optimale Bedingungen bieten kann. Bürgermeister Joachim Kreyer kündigte an, dass so eine Konzeption in Arbeit ist. Allerdings sollte das mit den Bäder vorgezogen werden, um rechtzeitig vor Saisonbeginn das Ganze wirksam werden zu lassen.
Autor: khhDem Stadtrat der Stadt Sondershausen wird vorgeschlagen die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Sondershausen - Bergbad "Sonnenblick" und Freibad Großfurra" vom 08. April 2011 wie folgt zu ändern.
§1 Gebühren
Der bisherige § 1 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Sondershausen - Bergbad "Sonnenblick" und Freibad Großfurra erhält folgende Neufassung:
(2) Schwerbehinderte im Sinne des Schwerbehindertengesetzes und ihnen Gleichgestellte zahlen bei Ausweisvorlage die Eintrittspreise für Personen unter 16 Jahren. Personen in Berufs- und Schulbildung, Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sondershausen, die Lehrgangsteilnehmer des Ausbildungsbataillons der "Karl-Günther-Kaserne" Sondershausen sowie Inhaber des Sondershäuser Freizeitpasses zahlen für Einzel-, 10er Blockkarten und Dauerkarten bei Vorlage eines entsprechenden Nachweises den Eintrittspreis für Personen unter 16 Jahren.
In der Begründung heißt es, durch die Umstrukturierung der Kaserne in eine Unteroffizier- und Feldwebelanwärterausbildungseinrichtung werden 480 Soldaten in Sondershausen ausgebildet und halbjährlich wechseln. Hinzu kommen 80 Soldaten im Kraftfahrausbildungszentrum. Die verbilligte Nutzung der Freibäder ist ein Signal zur besseren Integration der Soldaten ins zivilgesellschaftliche Leben. Die Bundeswehrangehörigen sollen den ermäßigten Gruppen wie Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr gleichgestellt werden.
Wir müssen ein Zeichen setzten, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), dass die Soldaten in der Stadt willkommen sind. Die Hauptausschussmitglieder folgten nicht einstimmig dieser Auffassung. Bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung erfolgte aber die Weiterleitung in den Stadtrat, obwohl Probleme angesprochen wurden.
Klar gegen diese Regelung sprach sich Sigrid Rößner (Die Linke) aus. Die Lehrgangsteilnehmer sind, auch wenn sie in der Ausbildung sind, Berufssoldaten. Bei einem Nettosold von rund 1.500 Euro im Monat seien die Vergünstigungen im Hinblick auf den sozialen Frieden in der Stadt und den hier herrschenden Lohnverhältnissen nicht akzeptabel, so Rößner.
Probleme gab es in folgender Richtung, die Helmut Nüchter (Freie Wähler) ins Spiel brachte:
Einem Wehrdienstausweis sieht man nicht an, ob man fertige Berufsoffiziere an der Kasse habe, oder eben "nur" Lehrgangsteilnehmer.
Ebenfalls in die Diskussion gebracht wurde, was ist mit Soldaten aus Sondershausen, die an anderen Standorten ihren Dienst versehen und hier ins Bad gehen. Man einigte sich, die Ermäßigung für alle Soldaten zuzulassen und das so dem Stadtrat vorzulegen, mit Ausnahme Rößner.
Sabine Bräunicke (SPD) befürwortete die Änderung, gan aber zu bedenken, es müsse eine Gesamtkonzept erarbeitet werden, wie die Stadt den Lehrgangsteilnehmern optimale Bedingungen bieten kann. Bürgermeister Joachim Kreyer kündigte an, dass so eine Konzeption in Arbeit ist. Allerdings sollte das mit den Bäder vorgezogen werden, um rechtzeitig vor Saisonbeginn das Ganze wirksam werden zu lassen.
