Sondershäuser Haushalt und mehr
Freitag, 01. März 2013, 10:25 Uhr
In der gestrigen Hauptausschusssitzung ging es nicht nur um Hundesteuer und Bäder, sondern auch um Haushalt und nochmals um die Bäume.
Ob bei der nächsten Stadtratsitzung in Sondershausen, am 21. März, bereits der Haushalt beschlossen werden kann, konnte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) noch nicht versprechen. Aber er verkündete gestern, dass im Verwaltungshaushalt ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann, allerdings mit einigen heftigen Risiken. In den Ausgaben und Einnahmen wird er bei rund 30,46 Millionen Euro liegen.
Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden bei knapp über 5 Millionen Euro liegen. Dazu kommen noch rund 809.000 Euro aus dem Garantiefonds des Landes, sowie etwas über 548.000 Euro aus dem Mehrbelastungsausgleich und 500.000 Euro aus der "Residenzzulage" sprich Kulturfonds.
Größter Brocken bei der Ausgabe sind die Personalkosten, die bei 9,43 Millionen Euro liegen, was einem Plus von 660.000 Euro entspricht, resultierend aus Altersteilzeit und zwei Tariferhöhungen.
Um die um 470.000 höhere Kreisumlage realisieren zu können, wurde dieser Teil in die Gewerbesteuer einberechnet, wohl wissend, dass es absolut nicht sicher ist, dass die Steuermehreinnahmen in dieser Höhe kommen werden. Wir müssen die Sache beobachten und eben rechtzeitig eine Haushaltssperre einlegen.
Am Vermögenshaushalt muss jetzt noch intensiv gearbeitet werden.
Zum Thema Gründung des Zweckverbandes "Kommunaler Energiezweckverband Thüringen (KET)" informierte Kreyer, dass die Verträge unter Dach und Fach sind.
Interessante Zahlen hatte Kreyer zum Thema Ausländer im Kyffhäuserkreis parat. Danach leben im Kyffhäuserkreis zurzeit 811 ausländische Bürger (bei rund 80.000 Bevölkerung im Kreis), davon 377 in Sondershausen.
Die über 800 Ausländer sind ein "bunte" Truppe, denn sie kommen aus sage und schreibe 73 Nationen. Hier eine kleine Auswahl: 100 Polen, 80 Vietnamesen, 31 Türken, 16 Inder, 13 Britten, 5 US-Amerikanern und 4 Chinesen.
Warum sich die Zahl der Inder erhöhen könnte erfahren sie in einem gesonderten Bericht.
Auch das Thema Bäume am Gottesacker war nochmals ein Thema. Kreyer bekräftigte, dass die Hochwasserschutzmaßnahme am Gottesacker zwingend notwendig ist. Er fand dabei Unterstützungen von den Vorsitzenden der Fraktionen. Hartmut Thiele (CDU) fand es befremdlich, dass selbst Stadträte sich gegen die notwendigen Baumfällungen ausgesprochen haben.
Kreyer bekräftigte, dass immerhin 38 junge Bäume als Ausgleich neu gepflanzt werden (kn berichtete das bereits). Davon werden allerdings nicht alle auf den Gottesacker kommen. Geprüft wird noch, ob die Zahl verringert werden kann, wenn man am Gottesacker deutlich größere Bäume pflanzt, was allerdings erheblich höhere Kosten verursachen würde.
Auf Anfrage von Dr. Christine Kietzer sagte Bauamtsleiter Manfred Kucksch zu, dass ein Vorschlag für die Neupflanzungen am Gottesacker vorher dem Kulturausschuss zur Verfügung gestellt wird.
Autor: khhOb bei der nächsten Stadtratsitzung in Sondershausen, am 21. März, bereits der Haushalt beschlossen werden kann, konnte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) noch nicht versprechen. Aber er verkündete gestern, dass im Verwaltungshaushalt ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann, allerdings mit einigen heftigen Risiken. In den Ausgaben und Einnahmen wird er bei rund 30,46 Millionen Euro liegen.
Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden bei knapp über 5 Millionen Euro liegen. Dazu kommen noch rund 809.000 Euro aus dem Garantiefonds des Landes, sowie etwas über 548.000 Euro aus dem Mehrbelastungsausgleich und 500.000 Euro aus der "Residenzzulage" sprich Kulturfonds.
Größter Brocken bei der Ausgabe sind die Personalkosten, die bei 9,43 Millionen Euro liegen, was einem Plus von 660.000 Euro entspricht, resultierend aus Altersteilzeit und zwei Tariferhöhungen.
Um die um 470.000 höhere Kreisumlage realisieren zu können, wurde dieser Teil in die Gewerbesteuer einberechnet, wohl wissend, dass es absolut nicht sicher ist, dass die Steuermehreinnahmen in dieser Höhe kommen werden. Wir müssen die Sache beobachten und eben rechtzeitig eine Haushaltssperre einlegen.
Am Vermögenshaushalt muss jetzt noch intensiv gearbeitet werden.
Zum Thema Gründung des Zweckverbandes "Kommunaler Energiezweckverband Thüringen (KET)" informierte Kreyer, dass die Verträge unter Dach und Fach sind.
Interessante Zahlen hatte Kreyer zum Thema Ausländer im Kyffhäuserkreis parat. Danach leben im Kyffhäuserkreis zurzeit 811 ausländische Bürger (bei rund 80.000 Bevölkerung im Kreis), davon 377 in Sondershausen.
Die über 800 Ausländer sind ein "bunte" Truppe, denn sie kommen aus sage und schreibe 73 Nationen. Hier eine kleine Auswahl: 100 Polen, 80 Vietnamesen, 31 Türken, 16 Inder, 13 Britten, 5 US-Amerikanern und 4 Chinesen.
Warum sich die Zahl der Inder erhöhen könnte erfahren sie in einem gesonderten Bericht.
Auch das Thema Bäume am Gottesacker war nochmals ein Thema. Kreyer bekräftigte, dass die Hochwasserschutzmaßnahme am Gottesacker zwingend notwendig ist. Er fand dabei Unterstützungen von den Vorsitzenden der Fraktionen. Hartmut Thiele (CDU) fand es befremdlich, dass selbst Stadträte sich gegen die notwendigen Baumfällungen ausgesprochen haben.
Kreyer bekräftigte, dass immerhin 38 junge Bäume als Ausgleich neu gepflanzt werden (kn berichtete das bereits). Davon werden allerdings nicht alle auf den Gottesacker kommen. Geprüft wird noch, ob die Zahl verringert werden kann, wenn man am Gottesacker deutlich größere Bäume pflanzt, was allerdings erheblich höhere Kosten verursachen würde.
Auf Anfrage von Dr. Christine Kietzer sagte Bauamtsleiter Manfred Kucksch zu, dass ein Vorschlag für die Neupflanzungen am Gottesacker vorher dem Kulturausschuss zur Verfügung gestellt wird.
