Haushalt mit Schmerzen?

Nicht nur einmal gingen in der heutigen Kreistagssitzungen des Kyffhäuserkreises Anträge in die "berühmte Hose". Hier kn mit den ersten Einzelheiten.


Schon der Beginn der Sitzung war etwas außergewöhnlich. Wegen der Demo der Schüler, Eltern und Erzieher auf dem Markt von Sondershausen, kn berichtet noch ausführlich, räumte Landrätin Antje Hochwind mit Zustimmung des Hauses dem Schülersprecher Oliver Bathke Rederecht ein und die Möglichkeit ein Flugblatt mit Forderungen zu verteilen.



Aber schon bei der Tagesordnung ging es hoch her. Eine nicht auf der Einladung stehende Beschlussvorlage der SPD/Grünen Fraktion zur Bestellung eines Seniorenbeauftragten für den Kyffhäuserkreis ging nicht durch. Der Vorsitzende der Linksfraktion Torsten Blümel bemängelte, dass dieser Beschluss keine Dringlichkeit beinhalten würde. Ohne Abstimmung einigte man sich den Antrag zuerst in den Sozialausschuss zu verweisen.

Dann ging es nochmals um die Tagesordnung. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Henry Hunger stellte den Antrag, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 (Haushalts- und Finanzplan) von der Tagesordnung zu nehmen. Begründung: Man hätte vor zwei Wochen einen rund 30 teiligen Fragenkatalog bei der Kreisverwaltung eingereicht und der sei erst heute beantwortet worden. Er schlug eine Sitzung in 4 Wochen vor.

Klaus Mehle, Fraktionsvorsitzender der SPD-/Grüne Fraktion bestand auf der Diskussion des Haushalts. Es wurde rechtzeitig ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt, der auch durchgearbeitet werden konnte. Verzögerung der Haushaltsdiskussion blockiert unnötig die Durchführung wichtiger Maßnahmen die unbedingt anlaufen müssen.

In ähnlicher Art äußerten sich Hochwind und Rainer Scheerschmitt (VIBT). In der Abstimmung erreichte der Antrag der CDU nur 14 Ja-Stimmen bei eine Stimmenthaltung in beiden Tagesordnungspunkten und wurde dadurch abgelehnt.


Dann erst kam es zur eigentlichen Abstimmung über die in der Einladung stehende Tagesordnung. Warum hier plötzlich fast die Hälfte der CDU- Fraktion plötzlich mit Ja stimmte und die andere Hälfte mit Stimmenthaltung sich übte war nicht ganz verständlich, denn hier hätten ja eigentlich 14 Nein- Stimmen kommen müssen.


Nach den üblichen Protokollarien ging es in die eigentliche Diskussion des Haushalts- und Finanzplans. Nach einer fast zweistündigen Diskussion gab es dann die Abstimmung getrennt nach Haushaltsplan und Finanzplan. Ergebnis in beiden Fällen:
25 Ja -Stimmen
17 Nein -Stimmen
1 Stimmenthaltung
Damit war der Haushalt beschlossene Sache.

Hier die wichtigsten Eckpunkte. Der Verwaltungshaushalt für das Jahr 2013 beträgt in Einnahmen und Ausgaben 99.347.215 Euro. Das sind 1,91 Millionen Euro weniger als der Plan 2012 vorsah.
Der Vermögenshaushalt umfasst für 2013 in der Höhe 14.947.980 Euro.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermäßigungen für 2014 wird auf ca. 2,2 Millionen Euro festgesetzt. Auf eine Kreditaufnahme wurde verzichtet.

Einzelheiten aus der umfangreichen Diskussion in Kürze.


Sicher werden Sie bemerkt haben, dass der Kreistag erstmalig im Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen stattfand und man jetzt farbige Stimmkarten verwendet.