Ebelebener SPD- Vorstand tagte
Mittwoch, 13. März 2013, 18:47 Uhr
In Vorbereitung der Ende April stattfindenden Mitgliederversammlung kam der Vorstand am heutigen Mittwoch (13.03.2013) zusammen. Was diskutiert wurde und welche Beschlüsse gefasst wurden, hat kn erfahren.
Der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Gehlhaar konnte zu Beginn der Sitzung die Aufnahme von zwei neuen Mitgliedern vermelden. Anschließend wurden zahlreiche aktuelle Themen auf Stadt-, Kreis-, Landes- und Bundesebene diskutiert.
Zunächst ging es um die finanzielle Entwicklung auf Stadtebene. Hier berichtete Bürgermeister Uwe Vogt, dass 2008 bis 2010 die Zuweisungen vom Land noch über 1 Million Euro lagen. Zum Vergleich mussten 2008 460 000 Euro an den Kreis als Umlage abgegeben werden. 2012 betrugen die Zuweisungen vom Land nur noch 713 000 Euro, in diesem Jahr sanken sie auf 614 000 Euro. Gleichzeitig stieg die Kreisumlage auf 861 000 bzw. 876 000 Euro. Damit muss die Stadt mehr Geld an den Kreis überweisen als sie vom Land bekommt. Hat man im vergangenen Jahr das Loch noch mit den Rücklagen ausgleichen können, ist dieses Jahr ein riesiges Defizit entstanden. Bei der ersten Haushaltsaufstellung im vergangenen Dezember war das Minus noch 570 000 Euro, durch verschiedene Maßnahmen schrumpfte es auf 164 000 Euro.
Im SPD- Vorstand kritisierte man die fehlende Verantwortung seitens des Landes für die Kommunen und die ständige zusätzliche Aufgabenübertragung auf die Kreise. Im strukturschwachen Nordthüringen bedeute das den "Flächentod" für die kommunale Haushaltsaufstellung. Deshalb sieht der Ortsverein dringenden Handlungsbedarf bei Reformen auf Landes- und Kreisebene. Aus Sicht der Stadt Ebeleben wurden die verschiedenen Möglichkeiten einer Neustrukturierung angesprochen. Da aber weder der Zeitpunkt als auch die zukünftige tatsächliche Größe der Kommunen feststeht, brauche man sich jetzt noch nicht eindeutig positionieren und will sich verschiedene Optionen offenlassen, betonte Herr Gehlhaar.
Für die Bundestagswahl hat der Ortsverein die Unterstützung des Kandidaten Steffen Claudio Lemme zugesichert. Im Ortsverein ist man mit seiner Arbeit sehr zufrieden. In den vergangenen Jahren war er regelmäßig zu verschiedenen Veranstaltungen in der Einheitsgemeinde. So hatte er im vergangenen Jahr eine gemeinsame Veranstaltung mit seinem Kollegen Carsten Schneider zur Unterstützung des Bürgermeisters und der Landrätin in Ebeleben organisiert. Im weiteren Verlauf des Abends ging es auch um die aktuelle Lage des Kyffhäuserkreises. Hier wurde die engagierte Arbeit von Landrätin Antje Hochwind gelobt. Man wolle sie nach Kräften bei den bevorstehenden Aufgaben (z.B. bei der Schulnetzplanung) unterstützen, so der einhellige Tenor in der Runde.
Nächste Höhepunke des Ortsvereins werden die Teilnahme an der Maikundgebung in Sondershausen und die Ausrichtung eines Kinderfestes im Ortsteil Wiedermuth sein. Thomas Gehlhaar berichtete über die Zusammenarbeit von Vertretern der SPD auf Kreisebene in Form von nordthüringer Runden mit den Grünen bzw. der Linken in Werther. Auch die Zusammenarbeit mit dem DGB wird seitens der SPD Kyffhäuserkreis weiter intensiviert.
Ortsverband SPD Ebeleben
Autor: khhDer Ortsvereinsvorsitzende Thomas Gehlhaar konnte zu Beginn der Sitzung die Aufnahme von zwei neuen Mitgliedern vermelden. Anschließend wurden zahlreiche aktuelle Themen auf Stadt-, Kreis-, Landes- und Bundesebene diskutiert.
Zunächst ging es um die finanzielle Entwicklung auf Stadtebene. Hier berichtete Bürgermeister Uwe Vogt, dass 2008 bis 2010 die Zuweisungen vom Land noch über 1 Million Euro lagen. Zum Vergleich mussten 2008 460 000 Euro an den Kreis als Umlage abgegeben werden. 2012 betrugen die Zuweisungen vom Land nur noch 713 000 Euro, in diesem Jahr sanken sie auf 614 000 Euro. Gleichzeitig stieg die Kreisumlage auf 861 000 bzw. 876 000 Euro. Damit muss die Stadt mehr Geld an den Kreis überweisen als sie vom Land bekommt. Hat man im vergangenen Jahr das Loch noch mit den Rücklagen ausgleichen können, ist dieses Jahr ein riesiges Defizit entstanden. Bei der ersten Haushaltsaufstellung im vergangenen Dezember war das Minus noch 570 000 Euro, durch verschiedene Maßnahmen schrumpfte es auf 164 000 Euro.
Im SPD- Vorstand kritisierte man die fehlende Verantwortung seitens des Landes für die Kommunen und die ständige zusätzliche Aufgabenübertragung auf die Kreise. Im strukturschwachen Nordthüringen bedeute das den "Flächentod" für die kommunale Haushaltsaufstellung. Deshalb sieht der Ortsverein dringenden Handlungsbedarf bei Reformen auf Landes- und Kreisebene. Aus Sicht der Stadt Ebeleben wurden die verschiedenen Möglichkeiten einer Neustrukturierung angesprochen. Da aber weder der Zeitpunkt als auch die zukünftige tatsächliche Größe der Kommunen feststeht, brauche man sich jetzt noch nicht eindeutig positionieren und will sich verschiedene Optionen offenlassen, betonte Herr Gehlhaar.
Für die Bundestagswahl hat der Ortsverein die Unterstützung des Kandidaten Steffen Claudio Lemme zugesichert. Im Ortsverein ist man mit seiner Arbeit sehr zufrieden. In den vergangenen Jahren war er regelmäßig zu verschiedenen Veranstaltungen in der Einheitsgemeinde. So hatte er im vergangenen Jahr eine gemeinsame Veranstaltung mit seinem Kollegen Carsten Schneider zur Unterstützung des Bürgermeisters und der Landrätin in Ebeleben organisiert. Im weiteren Verlauf des Abends ging es auch um die aktuelle Lage des Kyffhäuserkreises. Hier wurde die engagierte Arbeit von Landrätin Antje Hochwind gelobt. Man wolle sie nach Kräften bei den bevorstehenden Aufgaben (z.B. bei der Schulnetzplanung) unterstützen, so der einhellige Tenor in der Runde.
Nächste Höhepunke des Ortsvereins werden die Teilnahme an der Maikundgebung in Sondershausen und die Ausrichtung eines Kinderfestes im Ortsteil Wiedermuth sein. Thomas Gehlhaar berichtete über die Zusammenarbeit von Vertretern der SPD auf Kreisebene in Form von nordthüringer Runden mit den Grünen bzw. der Linken in Werther. Auch die Zusammenarbeit mit dem DGB wird seitens der SPD Kyffhäuserkreis weiter intensiviert.
Ortsverband SPD Ebeleben
