Bürger entscheiden
Samstag, 23. März 2013, 09:44 Uhr
Stadtrat von Sondershausen signalisiert, wenn es die Bürger von Niederspier wünschen, kann man über einen Beitrag verhandeln.
Es zieht sich auch schon wieder lange hin, will Niederspier zu Sondershausen oder nicht. Sondershausen Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) wollte einfach von seinem Stadtrat wissen, darf ich offiziell überhaupt Verhandlungen aufnehmen oder nicht. Der Ortsteilrat Niederspier war an die Stadt Sondershausen herangetreten um in der Form einer Gebietsänderung von der Stadt Großenehrich zur Stadt Sondershausen zu wechseln. Ein Votum heute hier im Stadtrat heißt lange noch nicht, dass ein Übertritt von Niederspier nach Sondershausen perfekt ist. Es geht rein um die Legitimierung der Verhandlungen, so Kreyer.
In der Diskussion zum Beschluss stellte Stadtrat Gerhard Axt (NUBI) den Antrag, den Beschluss für die Legitimierung des Bürgermeisters zu verschieben, bis es eine Bürgerentscheidung in Niederspier gegeben hat. Der Antrag wurde vom Stadtrat abgeschmettert und erhielt gerade mal fünf Ja-Stimmen. Unklar war auch, warum Axt auf die CDU-Fraktion "verbal einschlug", denn er warf der CDU vor, mit der Eingliederung von Niederspier würde sie die Macht im Stadtrat stärken. Sehr vage Behauptung die offensichtlich nur aus der Tatsache resultiert, dass der Ortsbürgermeister von Niederspier in der CDU ist.
Auch so war Axt am Donnerstag recht verwunderlich. Ausgerechnet Axt, der soviel die Bürgermeinung Wert legt, verstieg sich Axt zu der Behauptung, Niederspier sei in Großenehrich besser aufgehoben, als in Sondershausen. War Axt schon in Niederspier und hat mit den Bürgern gesprochen? Wahrscheinlich nicht. Offensichtlich ist er Hellseher und weiß jetzt schon wie die Bürger von Niederspier entscheiden wollen.
Sachlich Argumente kamen von Stadträtin Sigrid Rößner (Die Linke). Sie stellte die Frage, wissen die Bürger von Niederspier eigentlich was auf sie zukommt? Dann wird in Nieder Spier auch mal die Friedhofsatzung von Sondershausen gelten und das wird dann teurer für die Bürger sagte sie, mit Blick auf das, was auch bei Schernberg der Fall war.
Kreyer antwortete, ich werde Ortsbürgermeister Otto Rosenstiel auffordern, die Bürger zu informieren. Kreyer betonte auch, Sondershausen wird für die Übernahme von Niederspier kein Geld vom Freistaat Thüringen erhalten. Es gibt auch in dieser Richtung keine Vorteile für Sondershausen.
Es wird natürlich auch Aufgabe der Bürger von Niederspier sein, sich selbst zu informieren. Es liegt in der Macht der Bürger von Niederspier zu entscheiden, will man nach Sondershausen oder nicht. Und auch dann ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Frei nach dem Karnavalsmotto "Wollen wir se reinlassen", entscheidet dann der Stadtrat von Sondershausen, ob die Übernahme dann auch wirklich erwünscht ist.
Bei nur vier Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen erhielt Kreyer die Legitimation, zumindest erst mal die Beitrittverhandlungen zu führen.
Autor: khhEs zieht sich auch schon wieder lange hin, will Niederspier zu Sondershausen oder nicht. Sondershausen Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) wollte einfach von seinem Stadtrat wissen, darf ich offiziell überhaupt Verhandlungen aufnehmen oder nicht. Der Ortsteilrat Niederspier war an die Stadt Sondershausen herangetreten um in der Form einer Gebietsänderung von der Stadt Großenehrich zur Stadt Sondershausen zu wechseln. Ein Votum heute hier im Stadtrat heißt lange noch nicht, dass ein Übertritt von Niederspier nach Sondershausen perfekt ist. Es geht rein um die Legitimierung der Verhandlungen, so Kreyer.
In der Diskussion zum Beschluss stellte Stadtrat Gerhard Axt (NUBI) den Antrag, den Beschluss für die Legitimierung des Bürgermeisters zu verschieben, bis es eine Bürgerentscheidung in Niederspier gegeben hat. Der Antrag wurde vom Stadtrat abgeschmettert und erhielt gerade mal fünf Ja-Stimmen. Unklar war auch, warum Axt auf die CDU-Fraktion "verbal einschlug", denn er warf der CDU vor, mit der Eingliederung von Niederspier würde sie die Macht im Stadtrat stärken. Sehr vage Behauptung die offensichtlich nur aus der Tatsache resultiert, dass der Ortsbürgermeister von Niederspier in der CDU ist.
Auch so war Axt am Donnerstag recht verwunderlich. Ausgerechnet Axt, der soviel die Bürgermeinung Wert legt, verstieg sich Axt zu der Behauptung, Niederspier sei in Großenehrich besser aufgehoben, als in Sondershausen. War Axt schon in Niederspier und hat mit den Bürgern gesprochen? Wahrscheinlich nicht. Offensichtlich ist er Hellseher und weiß jetzt schon wie die Bürger von Niederspier entscheiden wollen.
Sachlich Argumente kamen von Stadträtin Sigrid Rößner (Die Linke). Sie stellte die Frage, wissen die Bürger von Niederspier eigentlich was auf sie zukommt? Dann wird in Nieder Spier auch mal die Friedhofsatzung von Sondershausen gelten und das wird dann teurer für die Bürger sagte sie, mit Blick auf das, was auch bei Schernberg der Fall war.
Kreyer antwortete, ich werde Ortsbürgermeister Otto Rosenstiel auffordern, die Bürger zu informieren. Kreyer betonte auch, Sondershausen wird für die Übernahme von Niederspier kein Geld vom Freistaat Thüringen erhalten. Es gibt auch in dieser Richtung keine Vorteile für Sondershausen.
Es wird natürlich auch Aufgabe der Bürger von Niederspier sein, sich selbst zu informieren. Es liegt in der Macht der Bürger von Niederspier zu entscheiden, will man nach Sondershausen oder nicht. Und auch dann ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Frei nach dem Karnavalsmotto "Wollen wir se reinlassen", entscheidet dann der Stadtrat von Sondershausen, ob die Übernahme dann auch wirklich erwünscht ist.
Bei nur vier Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen erhielt Kreyer die Legitimation, zumindest erst mal die Beitrittverhandlungen zu führen.
