Treffen mit Machnig

Zu einer kurzfristig anberaumten Beratung zur Problematik der Rekultivierung der Kalirückstandshalden trafen sich Antje Hochwind (SPD), Landrätin des Kyffhäuserkreises und Harald Zanker (SPD), Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises mit dem Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD)...


Brisantes Hauptthema der Beratung, an der auch Bürgermeister der betroffenen Kommunen teilnahmen, waren die anstehenden Probleme bzgl. der zukünftigen Rekultivierung der Kalirückstandshalden. Dieses Verfahren soll wesentlich komplizierter gestaltet werden, da die Kalihaldenrichtlinie außer Kraft gesetzt wurde. Mit jedem Einzelfall sind nun für die Ablagerung von Materialien umfassende und zeitintensive Prüfungen erforderlich.

In dem gemeinsamen Gespräch wurde schnell klar, dass diese Problematik nicht nur umweltpolitische Konsequenzen hat. Eine mögliche Einzelfallprüfung könnte das Aus für die privaten Haldenbetreiber bedeuten und der Verlust von Wirtschaftskraft und zahlreichen Arbeitsplätzen.

Insofern, und das war die einheitliche Position aller anwesenden Kommunalpolitiker, hat diese Aufhebung der Kalihaldenrichtlinie auch bedeutende wirtschaftspolitische Konsequenzen. Die anwesenden Kommunalpolitiker, speziell aber der Wirtschaftsminister, sind sich dieser Problematik bewusst und wollen sich verstärkt für die Haldenbetreiber einsetzen.

In der Beratung wurde vorgeschlagen, dass die vorhandenen Gutachten zur Prüfung an das Umweltbundesamt übersandt werden.

Zum Abschluss des Gespräches waren sich die Anwesenden einig, dass weitere Diskussionen mit den Ministern in Erfurt geführt werden müssen, um gerade für den Nordthüringer Raum mit der strukturellen Schwäche mögliche negative Folgen für die Arbeitskräfte, aber auch für die Umwelt zu verhindern.