Na so ein Gerücht
Donnerstag, 30. Mai 2013, 15:26 Uhr
Haben Sie es auch schon gehört, nach dem Thüringentag sollen am noch nicht mal offiziell eröffneten Kreisverkehr am Bahnhofsdreieck die Säulen wieder abgebaut werden. Da hat kn mal nachgefragt.
Unter der Hand geht es in Sondershausen rum, nach dem Thüringentag müssen am neugebauten Kreisel die Säulen wieder abgebaut werden. Basis soll eine EU-Richtlinie aus dem Jahre 2008 sein. Hier hat kn das "Ding" mal ausgegraben:
Richtlinie mit dem genauen Namen RICHTLINIE 2008/96/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. November 2008 über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur.
In dieser Richtlinie steht auch nicht konkret drin, dass bestimmt Kunstwerke vielleicht nicht in so einem Kreisel drin stehen dürfen oder dass sie nur eine gewisse Höhe haben dürfen. Konkret steht aber drin, dass die Richtlinie für transnationale Straßen gelten soll, und das die Richtlinie in deutsche Gesetzlichkeit zu überführen ist.
Kunst im Kreisel (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Nach Rücksprache mit einem Vertreter des Thüringer Verkehrsministeriums (Herr Kronenberg) zu diesem Thema ergab, dass diese EU-Richtlinie für das Land Thüringen im Jahre 2010 umgesetzt wurde. Das anzuwendende Sicherheitsmanagement im Rahmen dieser Richtlinie ist nur für Bundesstraße und Landstraßen anzuwenden. Damit fehle für den Kreisel in der Erfurterstraße die Berechtigung der Anwendung dieser EU-Richtlinie.
Beim Bau des Kreisel geht es also nur nach den städtebaulichen Regeln, die hier anzuwenden sind. Auch in dieser Hinsicht müssen natürlich Sicherheitsnormen beachtet werden. Kronenberg geht davon aus, dass das im Rahmen der Planung des Bauvorhabens geschehen ist.
Damit ist die Anwendung der im Gerücht zitierten EU-Richtlinie erst mal vom Tisch. Interessant bei der Internetrecherche: Die Stadt Paris soll gesagt haben, wir bauen unseren Arc de Triomphe nicht zurück, nur weil es diese EU-Richtlinie gibt.
Nachtrag auf Anfrage:
Es gibt keinen Antrag auf Rückbau des Kreisels! (SDH 31.05.2013)
Autor: khhUnter der Hand geht es in Sondershausen rum, nach dem Thüringentag müssen am neugebauten Kreisel die Säulen wieder abgebaut werden. Basis soll eine EU-Richtlinie aus dem Jahre 2008 sein. Hier hat kn das "Ding" mal ausgegraben:
Richtlinie mit dem genauen Namen RICHTLINIE 2008/96/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. November 2008 über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur.
In dieser Richtlinie steht auch nicht konkret drin, dass bestimmt Kunstwerke vielleicht nicht in so einem Kreisel drin stehen dürfen oder dass sie nur eine gewisse Höhe haben dürfen. Konkret steht aber drin, dass die Richtlinie für transnationale Straßen gelten soll, und das die Richtlinie in deutsche Gesetzlichkeit zu überführen ist.
Kunst im Kreisel (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Nach Rücksprache mit einem Vertreter des Thüringer Verkehrsministeriums (Herr Kronenberg) zu diesem Thema ergab, dass diese EU-Richtlinie für das Land Thüringen im Jahre 2010 umgesetzt wurde. Das anzuwendende Sicherheitsmanagement im Rahmen dieser Richtlinie ist nur für Bundesstraße und Landstraßen anzuwenden. Damit fehle für den Kreisel in der Erfurterstraße die Berechtigung der Anwendung dieser EU-Richtlinie.
Beim Bau des Kreisel geht es also nur nach den städtebaulichen Regeln, die hier anzuwenden sind. Auch in dieser Hinsicht müssen natürlich Sicherheitsnormen beachtet werden. Kronenberg geht davon aus, dass das im Rahmen der Planung des Bauvorhabens geschehen ist.
Damit ist die Anwendung der im Gerücht zitierten EU-Richtlinie erst mal vom Tisch. Interessant bei der Internetrecherche: Die Stadt Paris soll gesagt haben, wir bauen unseren Arc de Triomphe nicht zurück, nur weil es diese EU-Richtlinie gibt.
Nachtrag auf Anfrage:
Es gibt keinen Antrag auf Rückbau des Kreisels! (SDH 31.05.2013)
