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Schulnetzplanung in der Diskussion

Sonntag, 16. Juni 2013, 19:01 Uhr
Vom Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion kam jetzt eine Stellungnahme zur Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis. Hier die Einzelheiten.

Die Möglichkeit am Wohnort in die Schule zu gehen ist der verständliche Wunsch von Kinder und Eltern. Leider besteht diese Möglichkeit auch jetzt schon, nur noch in der Minderheit der Kommunen unseres Landkreises. Uns allen ist bekannt, welche gravierenden Einschnitte in die Schullandschaft, bereits seit 1990 notwendigerweise vorgenommen wurden.

Der Entwurf der Schulnetzplanung für den Zeitraum von 2013 bis 2018 plant weitere gravierende Veränderungen. Besonders im Grundschulbereich soll die Möglichkeit vor Ort zu lernen, weiter eingeschränkt werden. 5 weiteren Grundschulen in unserem Landkreis droht die Schließung.

Das hat in vielen Fällen die Verlängerung der Schulwege für die Kleinsten zur Folge. Leider bedeutet dies dann, längere Wege für kurze Beine.

Als Begründung muss, wie fast immer die finanzielle Situation herhalten. Natürlich steigen die Kosten auf allen Gebieten. Im Haushalt des Kyffhäuserkreises steigen die Ausgaben im Sozialbereich Jahr für Jahr weiter an. Dabei gibt es doch in den letzten Jahren durchaus positive Entwicklungen zu verzeichnen, die sich Kosten reduzierend auswirken sollten.

Denn in einigen Bereichen sind die Fallzahlen deutlich im sinken. So sinken die Arbeitslosen-zahlen, bei gleichzeitig sinkender Jugendarbeitslosigkeit. Ebenfalls sinken die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im SGB 2.

Bei Betrachtung dieser positiven Tatsachen, stellt sich die Frage ob seitens der Kreisverwaltung die bisherige Herangehensweise bei der Ausnutzung von Ermessensspielräumen, nicht mindestens dazu führen kann, die Ausgaben in diesem Bereich stabil zu halten.

Denn es muss darum gehen, finanzielle Mittel für den zutiefst sozialen Zweck, des Erhaltes aller Grundschulen vor Ort frei zu lenken.

"Lernen vor Ort" sollte in seiner Bedeutung, nicht nur ein Projekt im Kyffhäuserkreis sein.

Bei jeder Geldausgabe im Haushalt des Kyffhäuserkreises sollte genau geprüft werden, wofür wird es Geld ausgegeben, ist die Ausgabe notwendig, besteht die Verpflichtung das Geld auszugeben, bringt die Ausgabe einen angemessenen nutzen.

Wird diese Ausgabepolitik konsequent verfolgt, dann wird Lernen vor Ort für die Grundschüler mit ihren kurzen Beinen auch in Zukunft möglich sein.

Henry Hunger
Vors. der CDU-Kreistagsfraktion
Autor: khh

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