Neues aus Berlin (98)
Montag, 01. Juli 2013, 10:47 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema : Rentenangleichung und fordert, "keine überzuckerten Versprechungen"
Zum Online-Artikel einer Zeitung "Lieberknecht will Rentenangleichung nach Bundestagswahl" erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschafter Steffen-Claudio Lemme:
"Natürlich ist der Vorstoß von Christine Lieberknecht zu begrüßen, allerdings sollte die CDU-Ministerpräsidentin keine überzuckerten Versprechungen machen. Schwarz-Gelb hatte im Koalitionsvertrag 2009 die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland festgeschrieben. Das Vorhaben wurde von Union und FDP jedoch nicht umgesetzt. Dass es jetzt angeblich nach der Wahl passieren soll, weil es nicht mehr im Programm der Union steht, diesen Zusammenhang finde ich mit Verlaub etwas krude.
Zweifellos ist die Ost-West-Rentenfrage eine Gerechtigkeitsfrage und muss endlich gelöst werden. Nach dem Modell der SPD wird es von 2020 an keine Unterschiede mehr bei der Berechnung der Renten in Ost und West geben. Dann kann auch der Höherwertungsfaktor für Löhne und Gehälter in Ostdeutschland wegfallen. Um jenseits der Rechengrößen tatsächlich gleiche Rentenanwartschaften zu schaffen, müssen sich Löhne und Gehälter angleichen. Dazu gehört ein gleicher Mindestlohn in Ost- und Westdeutschland, eine bessere Tarifbindung und ein höheres Lohnniveau.
Hintergrund:
Die SPD hat in ihrem Regierungsprogramm die Vereinheitlichung des Rentenrechts festgeschrieben. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fordern die vollständige Angleichung des aktuellen Rentenwertes (Ost) an den aktuellen Rentenwert (West) bis 2020. Das soll in mehreren Stufen von 2014 an erfolgen.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
Autor: khhZum Online-Artikel einer Zeitung "Lieberknecht will Rentenangleichung nach Bundestagswahl" erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschafter Steffen-Claudio Lemme:
"Natürlich ist der Vorstoß von Christine Lieberknecht zu begrüßen, allerdings sollte die CDU-Ministerpräsidentin keine überzuckerten Versprechungen machen. Schwarz-Gelb hatte im Koalitionsvertrag 2009 die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland festgeschrieben. Das Vorhaben wurde von Union und FDP jedoch nicht umgesetzt. Dass es jetzt angeblich nach der Wahl passieren soll, weil es nicht mehr im Programm der Union steht, diesen Zusammenhang finde ich mit Verlaub etwas krude.
Zweifellos ist die Ost-West-Rentenfrage eine Gerechtigkeitsfrage und muss endlich gelöst werden. Nach dem Modell der SPD wird es von 2020 an keine Unterschiede mehr bei der Berechnung der Renten in Ost und West geben. Dann kann auch der Höherwertungsfaktor für Löhne und Gehälter in Ostdeutschland wegfallen. Um jenseits der Rechengrößen tatsächlich gleiche Rentenanwartschaften zu schaffen, müssen sich Löhne und Gehälter angleichen. Dazu gehört ein gleicher Mindestlohn in Ost- und Westdeutschland, eine bessere Tarifbindung und ein höheres Lohnniveau.
Hintergrund:
Die SPD hat in ihrem Regierungsprogramm die Vereinheitlichung des Rentenrechts festgeschrieben. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fordern die vollständige Angleichung des aktuellen Rentenwertes (Ost) an den aktuellen Rentenwert (West) bis 2020. Das soll in mehreren Stufen von 2014 an erfolgen.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
