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Positionspapier Schulnetzplanung (2)

Montag, 08. Juli 2013, 19:56 Uhr
Am Nachmittag stellten Landrätin, die Fraktion Die Linke und die Fraktion SPD/Die Grünen ein gemeinsame Positionspapier zum Vorliegenden Entwurf der Schulnetzplanung vor. „Solidarpakt Schule“ soll gebildet werden. Hier weitere Informationen

Den genauen Wortlaut des Positionspapiers hatte kn bereits veröffentlicht (Positionspapier Schulnetzplanung) . In diesem Papier haben noch eigenen Aussagen die Verfasser als das zusammengetragen, was bei entsprechenden Diskussionsrunden an Vorschlägen aufgelaufen war. Wir haben all die Schulen besucht, so Landrätin Antje Hochwind (SPD) die uns zu Diskussionsrunden eingeladen hatte.

Im Punkt 15 des Diskussionspapiers wird auch klar gemacht, dass die Erhaltung der Schulen nicht kostenfrei über die Bühne gegen kann. Gegenüber der bisherigen Planung der Schulverwaltung wird es allein durch die notwendigen Betreiberkosten an den eigentlich zu schließenden Schulen zu Kostensteigerungen kommen. Bis Ende August soll die Verwaltung durchrechnen, was für höhere Kosten auf den Kreis zu kommen.

Städte und Gemeinde, sowie potentielle Schulförderer, sollen ins Boot geholt werden, um die höheren Kosten abzufedern. Dabei denkt man auch an die Einbeziehung von Fördergeldern, die nur Städte und Gemeinden erhalten können. Wie Firmenangebote genutzt werden können, solle rechtlich noch geprüft werden, so die Landrätin. Bei Diskussionsrunden hatten sich auch Firmen bereiterklärt, finanziell zu helfen.

Oberste Priorität hat die Sicherheit der Kinder, so waren sich die Unterzeichner einig. Bis zum 31.08. wird eine Maßnahmepaket erarbeitet, um die Maßnahmen zügig zu erledigen. Das soll wohl bereits im nächsten Jahr erfolgen. Mehrfach wurde betont:
Damit wird die viele Jahre während Praxis der Sicherheit nach Kassenlage durch eine Sicherheit nach Gesetzeslage ersetzt.

Klar wurde auch gemacht, bei den drei Grundschulen Hohenebra, Rottleben und Udersleben, wird die Sicherheit gewährleistet werden, aber es wird keine Grundsanierung geben.Dieser Kompromiß muss allen Eltern klar werden.

Verändern könnte sich die Schullandschaft im Ostteil des Kreises. Wir müssen, so Hochwind zusammen mit dem Land Thüringen mit der Klosterschule Roßleben diskutieren, wie es mit diesem gymnasialen Standort weiter gehen soll. Hier wird auch ins Auge gefasst, die Regelschulen Artern und Roßleben in Gemeinschaftschulen zu wandeln. Das könnte aber auch von den Eltern selbst in Schulkonferenzen in die Wege geleitet werde, siehe Beispiel jüngst in Oldisleben.

In der Septembersitzung des Kreistages soll das Positionspapier auf die Tagesordnung kommen. Die Unterzeichner haben andere demokratische Parteien aufgefordert, sich dem Positionspapier anzuschließen.
Autor: khh

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