Aktuell aus dem Kreisausschuss
Mittwoch, 28. August 2013, 16:31 Uhr
Am Nachmittag begann die Sitzung des Kreisausschuss. Schon der Tagesordnungspunkt Fortschreibung Schulnetzplanung verspricht Spannung. Hier eine erste Meldung.
Nach intensiver Diskussion, über die kn noch ausführlich berichten wird gab es die Abstimmung über den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 bis 2018. Der Beschlussvorschlag wurde bereits mehrheitlich vom Bildungsausschuss und Haushaltsausschluss befürwortet.
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 bis 2018 gemäß des aktuell vorliegenden Entwurfs zu beschließen.
Dafür stimmten fünf Mitglieder und dagegen stimmten zwei Mitglieder und zwei enthielten sich der Stimme.
Aus der Begründung der Beschlussvorlage, die Landrätin Antje Hochwind (SPD) gab:
Die Landkreise und kreisfreien Städte sind gemäß § 13 (2) des Thüringer Schulgesetzes Schulträger der staatlichen Schulen.
In § 41 des Thüringer Schulgesetzes werden konkrete Anforderungen an die Schulnetzplanung formuliert. So ist diese durch die Schulträger im Benehmen mit den betroffenen Gemeinden für ihr Gebiet aufzustellen und fortzuschreiben. Die Schulnetzplanung soll ferner ein möglichst vollständiges und wohnortnahes Bildungsangebot sichern und die Grundlage für einen langfristig zweckentsprechenden Schulbau schaffen. Die Schulnetzpläne sowie ihre Fortschreibung bedürfen der Zustimmung des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums.
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises hat am 5. Dezember 2007 den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung für die Jahre 2007 – 2012 gefasst. Die in den Jahren 2010/2011 forcierte Überarbeitung und Fortschreibung für die Folgejahre blieb hinsichtlich ihrer Beschlussfassung ergebnislos. Dieser Umstand hatte und hat eine erhebliche Planungsunsicherheit zur Folge, die sich insbesondere nachteilig auf die geforderte Nachhaltigkeit von Investitionen auswirkt.
Seit dem 29. April 2013 liegt der Entwurf zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die 2013 bis 2018. Dieser setzt bewusst bildungspolitische und Investitionsschwerpunkte.
In einem drei Monate währenden, intensiven, transparenten und offenen Diskussionsprozess wurden zahlreiche Anregungen, Hinweise und Kritiken am Erstentwurf der Verwaltung geäußert.
Diese wurden bei der Überarbeitung des Verwaltungsentwurfs vielfach aufgegriffen und berücksichtigt.
Über die Diskussion im Einzelnen berichtet kn in einem gesonderten Artikel, insbesondere auch über den umfangreichen Änderungsantrag der CDU, den Fraktionsvorsitzender Henry Hunger eingebracht hatte (Aus dem Änderungsvorschlag). Über diesen Änderungsantrag wird im Kreistag entschieden werden.
Autor: khhNach intensiver Diskussion, über die kn noch ausführlich berichten wird gab es die Abstimmung über den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 bis 2018. Der Beschlussvorschlag wurde bereits mehrheitlich vom Bildungsausschuss und Haushaltsausschluss befürwortet.
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 bis 2018 gemäß des aktuell vorliegenden Entwurfs zu beschließen.
Dafür stimmten fünf Mitglieder und dagegen stimmten zwei Mitglieder und zwei enthielten sich der Stimme.
Aus der Begründung der Beschlussvorlage, die Landrätin Antje Hochwind (SPD) gab:
Die Landkreise und kreisfreien Städte sind gemäß § 13 (2) des Thüringer Schulgesetzes Schulträger der staatlichen Schulen.
In § 41 des Thüringer Schulgesetzes werden konkrete Anforderungen an die Schulnetzplanung formuliert. So ist diese durch die Schulträger im Benehmen mit den betroffenen Gemeinden für ihr Gebiet aufzustellen und fortzuschreiben. Die Schulnetzplanung soll ferner ein möglichst vollständiges und wohnortnahes Bildungsangebot sichern und die Grundlage für einen langfristig zweckentsprechenden Schulbau schaffen. Die Schulnetzpläne sowie ihre Fortschreibung bedürfen der Zustimmung des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums.
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises hat am 5. Dezember 2007 den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung für die Jahre 2007 – 2012 gefasst. Die in den Jahren 2010/2011 forcierte Überarbeitung und Fortschreibung für die Folgejahre blieb hinsichtlich ihrer Beschlussfassung ergebnislos. Dieser Umstand hatte und hat eine erhebliche Planungsunsicherheit zur Folge, die sich insbesondere nachteilig auf die geforderte Nachhaltigkeit von Investitionen auswirkt.
Seit dem 29. April 2013 liegt der Entwurf zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die 2013 bis 2018. Dieser setzt bewusst bildungspolitische und Investitionsschwerpunkte.
In einem drei Monate währenden, intensiven, transparenten und offenen Diskussionsprozess wurden zahlreiche Anregungen, Hinweise und Kritiken am Erstentwurf der Verwaltung geäußert.
Diese wurden bei der Überarbeitung des Verwaltungsentwurfs vielfach aufgegriffen und berücksichtigt.
Über die Diskussion im Einzelnen berichtet kn in einem gesonderten Artikel, insbesondere auch über den umfangreichen Änderungsantrag der CDU, den Fraktionsvorsitzender Henry Hunger eingebracht hatte (Aus dem Änderungsvorschlag). Über diesen Änderungsantrag wird im Kreistag entschieden werden.
