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Kritik an CDU-Fraktion

Donnerstag, 12. September 2013, 11:20 Uhr
Im Rahmen ihrer Rede vor dem Kreistag kritisierte Landrätin Antje Hochwind (SPD) die CDU-Fraktion. Es ging um die Projektmitteln für den Kyffhäuserkreis. Hier Ausschnitte aus der Rede der Landrätin zu diesem Thema.

"Im letzten Kreisausschuss wurde ja von der CDU Fraktion vorgeschlagen, die Projektmittel im sozialen Bereich um 250.000 € pro Jahr zu kürzen. Da frage ich mich, wie soll das gehen?
Allein im Jugendbereich - in den Aufgabenfeldern Jugendberufshilfe, Demokratie- und Toleranzförderung sowie Jugendbildung konnten allein durch das Engagement unseres Jugend- und Sozialamtes in den letzten 12 Jahren über 3 Mill. €uro (genau 3,13 Mill. Euro) in den Kyffhäuserkreis geholt werden.

Kritik an CDU-Fraktion (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Kritik an CDU-Fraktion (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Die freien Träger der Jugend- und Jugendsozialarbeit des Landkreises warben, z. T. auch in Kooperation mit dem örtlichen Jugend- und Sozialamt, über 9 Mill. €uro (genau 9,21 Mill. €uro) seit dem Jahr 2001 ein.
Und das sind nur die Mittel, die vom Amt selbst beantragt oder auf Initiative des Amtes für einen freien Träger bei Land, Bund oder EU eingeworben wurden. Bei diesen Zahlen sind Maßnahmen, die z. B. durch Stiftungsgelder oder Lotteriemittel finanziert wurden, nicht eingerechnet.

Die Eigenmittel des Landkreises dafür lagen lediglich bei 4,39% also 404.687 €uro auf die 12 Jahre verteilt. Notwendige Eigenanteile wurden zum größten Teil durch vorhandenes Personal gegenfinanziert. Dem Landkreis entstanden entsprechend keine weiteren Kosten.

Ohne diese zusätzlichen Mittel könnte der Kreis viele Angebote gerade im Bereich der Jugend- und Jugendsozialarbeit nicht vorhalten, da sie landkreisseitig nicht allein finanzierbar sind. Dem langjährigen Engagement des Jugend- und Sozialamtes sowie der örtlichen Träger, das unvermeidbar mit der Beantragung, Konzeption, Verwaltung, inhaltlichen Umsetzung und Abrechnung der Mittel in Zusammenhang steht, gebührt mein Dank.

Über 40 Arbeitsplätze in Voll- und Teilzeitbeschäftigung konnten dadurch durchweg finanziert und i. d. R. jungenMenschen im Kyffhäuserkreis eine berufliche Perspektive gegeben werden.

Und wenn ich mir die Zahlen in der Statistik bspw. im Abbau der Jugendarbeitslosigkeit ansehe, wo wir als Kyffhäuserkreis sehr gute Erfolge nachweisen können - im Jahresdurchschnitt 2009 hatten wir noch 658 arbeitslose Jugendliche unter 25 Jahren und im Jahresdurchschnitt 2012 waren es noch 314 – also eine Reduzierung um 52,3 % - merke ich doch ganz klar, dass diese Unterstützungsprojekte positiv gewirkt haben.

Da denke ich nur an die über 11 jährige Tätigkeit unserer Kompetenzagentur oder an das Projekt „Schulverweigerung- Die 2. Chance“. Das Arbeitsbündnis „Jugend und Beruf“, welches auf Basis einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Agentur für Arbeit, dem Jobcenter sowie dem Jugendamt zusammenarbeitet, nutzt zudem gezielt die Synergieeffekte aus den Projekten.
Autor: khh

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