Bürgermeister überraschte Stadträte

Eigentlich sollte es laut Tagesordung nur um den Verkauf der Stadtmarketing Sondershausen GmbH gehen, die zur Organisation des Thüringentags gegründet worden war. Aber dann gab es einen Schwall von Zahlen, der die Stadträte doch überraschte.

Eigentlich wollte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nur nochmals unterstreichen, dass die Abwicklung der Stadtmarketing GmbH entsprechend des Wunsches einiger Stadträte, so schnell wie möglich über die Bühne gehen sollte. Und so hatte er eilends auch die aktuellen Zahlen über die Kosten zum Thüringentag zusammen getragen. Mit Stand vom 9.10.2013 und der Schätzung der noch anfallenden Kosten, kam statt der schon längere Zeit anvisierte Verlost von 400.000 Euro noch ein neuer heftigen Batzen dazu. Der Thüringentag wird zumindest finanziell mit einem Minus von 640.000 Euro für die Stadt Sondershausen zu Buche schlagen.

Kreyer versicherte, es werde nun nicht mehr mit weiteren Ansprüchen zu rechnen sein. Da man wegen der Parkgebühren noch in einem Rechtsstreit stecke könnte sich noch eine klein Verbesserung geben, weil es dort um Kosten gehe, auf welche die Stadt Anspruch erhebt. Die Stadträte zeigten sich ob der Entwicklung doch überrascht. Gerhard Axt (Nubi) forderte, es hätte wenigsten eine schriftlich Aufstellunung der vielen Posten geben müssen.

Kreyer verteidigte dieses Minus. Der Thüringentag sei eine sehr gute Werbung für Sondershausen gewesen und es wird sich auf die Dauer nachhaltig auswirken.
Zu erst war man sich nicht ganz schlüssig, ob man diesem Beschlussentwurf zum Verkauf der Stadtmarketing GmbH an die Wippertal-Immobilien GmbH folgen sollte. Sowohl von Jürgen Rauschenbach (Grüne)als auch von Winfried Schmidt (Die Linke) kam kritik, dass sowohl die Aufsichtsräte von der Stadtmarketing GmbH, als auch der kommunalen Wippertal-Immobilien GmbH nicht bereits im Vorfeld über den Verkauf informiert worden waren.

Dieser Weg war von Kreyer vorgeschlagenworden, weil eine normale Abwicklung viel zu lange (über ein Jahr dauern würde). Deshalb sollte folgender Weg eingeschlagen werden:
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt, sämtliche Geschäftsanteile an der Stadtmarketing Sondershausen GmbH im Werte von 25.00 Euro für 25.000 Euro an die Wippertal-Immobilien GmbH zu veräußern.
In der Begründung sagte Kreyer dieser Weg sei möglich, weil es eine kommunale Gesellschaft sei, nur so könne kein Widerspruch von der Kommunalaufsicht kommen. Im weiteren Verlauf wird die Stadtmarketing Sondershausen GmbH mit der Wippertal-Immobilien GmbH verschmelzen und ist ein für alle mal weg.

Wobei man sagen muss, die Stadtmarketing Sondershausen GmbH ist zum jetzigen Zeitpunkt nur noch ein personenleere Gesellschaft. Es gibt keine Mitarbeiter mehr, denen bereits fristgemäß gekündigt worden war. Der Geschäftsführer, Karl-Heinz Langhorst, arbeitet quasi nur noch ehrenamtlich, so Kreyer, und erhält für 20 Stunden Arbeit im Monat eine Entschädigung in Höhe von 200 Euro je Monat. Da sei notwendig da für einige Aufgaben noch Fahrten notwendig seien und damit für einen ausreichenden Versicherungsschutz gesorgt werden konnte,

Erst ein Kompromissvorschlag von Helmut Nüchter (frei Wähler) ebente dem Beschlussentwurf den Weg. Der Antrag von Helmut Nüchter: Der Beschluss wird nur vorbehaltlich des Einverständnisses beider Aufsichtsräte gültig. Diesem Antrag folgte man einstimmig. Damit war auch der Weg frei, und der Verkauf ging einstimmig über die Bühne. Wobei es eine Klausel gibt: Die Wippertal-Immobilien-GmbH wird von nachträglichen Forderungen freigestellt. Diese müsse gegenbenenfalls dan die Stadt Sondershausen übernehmen.

Mit dem gestrigen Beschluss ist dann wohl das Kapitel Organisation Thüringentag fast endgültig vom Tisch.