Aus dem Stadtrat Sondershausen
Freitag, 07. Februar 2014, 14:15 Uhr
Nicht alles konnte gestern im Live-Ticker der Stadtratsitzung in Sondershausen sofort eingegeben werden, so auch Infos zum Thema Bebraer Teiche
Sabine Bräunicke (SPD)ging nochmals auf den Vorschlag der SPD/Grüne-Fraktion über eine Gesamtkonzeptes zum Erhalt und zur Finanzierung aller drei Bäderstandorte in Sondershausen. In diesem Zusammenhang kam auch der Hinweis, dass es in der neuen Ausschreibung wohl bereits drei Bewerber um die Nutzung des Naturbades geben solle.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) verwies aber darauf, dass die entsprechende Terminkette zur Ausschreibung eingehalten werden müsse. Kreyer erklärte sich bereit, sich mit der SPD/Grüne-Fraktion zusammenzusetzen, um die Finanzierung der Bäder zu überprüfen.
Auch das Thema Tourismusverband wurde aus anderer Sicht nochmals interessant.
Bürgermeister Kreyer: Andere Kreis wären stolz gewesen, so einen einheitlichen Tourismusverband zu haben...
Nun, hat der Kreis keinen mehr, und vorläufig muss nun jede Stadt allein sehen, wie sie sich in der Welt vermarktet.
Ein Lichtblick scheint es zu geben. Matthias Deichstetter (CDU) informierte, dass es im Landratsamt Gespräche Tourismusverbänden Harz, Nordhausen, Sangerhausen und Unstrut-Hainich gäbe, um ein gemeinsames Marketing auf die Beine zu stellen.
Ob und wie weit ein Tourismusverband Kyffhäuser wieder raus kommt, war nicht rauszuhören.
Im Tagesordnungspunkt Sonstiges verlas Gerhard Axt eine Stellungnahme der Nubi, die im Saal teils zu Kopfschütteln führte, deren vollständiger Wortlaut kn vorliegt.
Stellungnahme der NUBI zur Finanzierung des Thüringentages 2013
Der Thüringentag an sich ist eine feine Sache. Auch in Sondershausen war er ein Höhepunkt. Davon zeugen nicht nur die
im Rathaus ausgestellten Fotos.
Aber: Man muss sich den Thüringentag leisten können, indem man sich entweder vorher vom Land als Veranstalter genügend
Mittel zusichern lässt oder Jahre zuvor die Mittel selbst angespart hat. Beides ist nicht geschehen.
Der Thüringentag wurde im Alleingang des Bürgermeisters nach Sondershausen geholt. Es gab keinen Beschluss des Stadtrates als gewählte Bürgervertretung.
Mit den am 05.12.2013 unmittelbar vor der Stadtratssitzung übergebenen "Darstellungen der Finanzierung des Thüringentages" wurde den Stadträten ein frisiertes Pamphlet vorgelegt. Das hätte ein Tagesordnungspunkt sein müssen!
Aber so wurde jegliche Diskussion im Stadtrat ausgeschlossen. In der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 05.12.13 heißt es auf Seite 6 sarkastisch: "Der Zuschuss an die Stadtmarketing GmbH wurde an die erwarteten Werte angepasst". In den "Kyffhäuser Nachrichten" steht: " Es wurde ein Minus von 90 TE ausgeglichen".
Warum wurde nicht nochmal ein Antrag an das Land gestellt? Schließlich musste von dem 200 TE Thüringentag- Zuschuss des Landes noch die Mehrwertsteuer abgeführt werden.
Die Bürger unserer Stadt zahlen letztendlich die Zeche über die Gewinne aus den Stadtwerken (20l2= 225 TE, 2013=360 TE , 2013/2. Änderung des Wirtschaftsp1anes= 90 TE) von insgesamt 675 TE!
Was hätte man für 675 TE alles machen können, fragt nicht nur die NUBI? Z.B. die Gehwege in der Güntherstraße, die Fahrbahn in der abgesackten Göldnerstraße, Possenauffahrt usw.
Und wir haben das 2. Jahr infolge eine Haushaltssperre. 2012 wurden 1,2 Millionen Euro und 2013 1,4 Millionen Euro weniger Gewerbesteuern eingenommen!
Wer sich vom Nachhaltigkeitseffekt durch den Thüringentag etwas erhofft oder die Ausgaben damit rechtfertigen will, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.
Da muss man sich nicht wundern, wenn unter Stadträten die Meinung aufkommt, ich zitiere : "Die verarschen uns doch nur."
Und der Stadtrat sollte nicht nur zum Abnicken gebraucht werden.
Gerhard Axt
Mitglied des Stadtrates für die NUBI
Autor: khhSabine Bräunicke (SPD)ging nochmals auf den Vorschlag der SPD/Grüne-Fraktion über eine Gesamtkonzeptes zum Erhalt und zur Finanzierung aller drei Bäderstandorte in Sondershausen. In diesem Zusammenhang kam auch der Hinweis, dass es in der neuen Ausschreibung wohl bereits drei Bewerber um die Nutzung des Naturbades geben solle.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) verwies aber darauf, dass die entsprechende Terminkette zur Ausschreibung eingehalten werden müsse. Kreyer erklärte sich bereit, sich mit der SPD/Grüne-Fraktion zusammenzusetzen, um die Finanzierung der Bäder zu überprüfen.
Auch das Thema Tourismusverband wurde aus anderer Sicht nochmals interessant.
Bürgermeister Kreyer: Andere Kreis wären stolz gewesen, so einen einheitlichen Tourismusverband zu haben...
Nun, hat der Kreis keinen mehr, und vorläufig muss nun jede Stadt allein sehen, wie sie sich in der Welt vermarktet.
Ein Lichtblick scheint es zu geben. Matthias Deichstetter (CDU) informierte, dass es im Landratsamt Gespräche Tourismusverbänden Harz, Nordhausen, Sangerhausen und Unstrut-Hainich gäbe, um ein gemeinsames Marketing auf die Beine zu stellen.
Ob und wie weit ein Tourismusverband Kyffhäuser wieder raus kommt, war nicht rauszuhören.
Im Tagesordnungspunkt Sonstiges verlas Gerhard Axt eine Stellungnahme der Nubi, die im Saal teils zu Kopfschütteln führte, deren vollständiger Wortlaut kn vorliegt.
Stellungnahme der NUBI zur Finanzierung des Thüringentages 2013
Der Thüringentag an sich ist eine feine Sache. Auch in Sondershausen war er ein Höhepunkt. Davon zeugen nicht nur die
im Rathaus ausgestellten Fotos.
Aber: Man muss sich den Thüringentag leisten können, indem man sich entweder vorher vom Land als Veranstalter genügend
Mittel zusichern lässt oder Jahre zuvor die Mittel selbst angespart hat. Beides ist nicht geschehen.
Der Thüringentag wurde im Alleingang des Bürgermeisters nach Sondershausen geholt. Es gab keinen Beschluss des Stadtrates als gewählte Bürgervertretung.
Mit den am 05.12.2013 unmittelbar vor der Stadtratssitzung übergebenen "Darstellungen der Finanzierung des Thüringentages" wurde den Stadträten ein frisiertes Pamphlet vorgelegt. Das hätte ein Tagesordnungspunkt sein müssen!
Aber so wurde jegliche Diskussion im Stadtrat ausgeschlossen. In der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 05.12.13 heißt es auf Seite 6 sarkastisch: "Der Zuschuss an die Stadtmarketing GmbH wurde an die erwarteten Werte angepasst". In den "Kyffhäuser Nachrichten" steht: " Es wurde ein Minus von 90 TE ausgeglichen".
Warum wurde nicht nochmal ein Antrag an das Land gestellt? Schließlich musste von dem 200 TE Thüringentag- Zuschuss des Landes noch die Mehrwertsteuer abgeführt werden.
Die Bürger unserer Stadt zahlen letztendlich die Zeche über die Gewinne aus den Stadtwerken (20l2= 225 TE, 2013=360 TE , 2013/2. Änderung des Wirtschaftsp1anes= 90 TE) von insgesamt 675 TE!
Was hätte man für 675 TE alles machen können, fragt nicht nur die NUBI? Z.B. die Gehwege in der Güntherstraße, die Fahrbahn in der abgesackten Göldnerstraße, Possenauffahrt usw.
Und wir haben das 2. Jahr infolge eine Haushaltssperre. 2012 wurden 1,2 Millionen Euro und 2013 1,4 Millionen Euro weniger Gewerbesteuern eingenommen!
Wer sich vom Nachhaltigkeitseffekt durch den Thüringentag etwas erhofft oder die Ausgaben damit rechtfertigen will, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.
Da muss man sich nicht wundern, wenn unter Stadträten die Meinung aufkommt, ich zitiere : "Die verarschen uns doch nur."
Und der Stadtrat sollte nicht nur zum Abnicken gebraucht werden.
Gerhard Axt
Mitglied des Stadtrates für die NUBI
