Lemme fordert Unterstützung
Dienstag, 18. Februar 2014, 11:50 Uhr
Der SPD Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme fordert vom Thüringer Verkehrsminister, Christian Carius (TMBLV), Unterstützung für wichtige Straßenbauprojekte im Kyffhäuserkreis. Hier kn mit den Einzelheiten...
„Hier geht es vor allem darum, die B4 Ortsumgehung Greußen und den Ausbau der B4, Sundhäuser Berge im neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) prioritär berücksichtigt zu wissen“, so Lemme.
Im November letzten Jahres hat der Thüringer Verkehrsminister (TMBLV), Christian Carius, insgesamt 90 Thüringer Verkehrsprojekte für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Laut TMBLV umfassen diese Projekte 82 Ortsumgehungen (OU), acht weitere Vorhaben betreffen die Erweiterung von Bundesstraßenabschnitten von zwei auf vier Fahrbahnstreifen (zwei Richtungsfahrbahnen).
Lemme hat sich nachweislich bereits im Jahr 2012 und darauf aufbauend in regelmäßigen Abständen bezüglich der Ortsumfahrungen und des Ausbaus der B4 an Minister Carius gewandt. „Viele Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus meinem Wahlkreis, sowie die Bürgerinitiative (BI) Ortsumfahrung B4 aus Greußen treten immer wieder an mich heran, um den aktuellen Sachstand bezüglich des Straßenbauprojektes B4 zu erfahren. Denn wenngleich die eigentliche Priorisierung für den neuen BVWP durch den Bund erfolgt, deren Grundlage dafür jedoch die Anmeldungen der Länder sind, so lässt die bisherige Projektanmeldung keine Abstufung hinsichtlich der Dringlichkeit und Durchsetzbarkeit einzelner Projekte erkennen. Bei 90 Projekten geht die B4 nahezu unter“, so Lemme.
Vor diesem Hintergrund fordere ich den Thüringer Verkehrsminister auf, ebenfalls darauf hinzuwirken, die oben genannten und für den Kyffhäuserkreis wichtigen Straßenbauprojekte bevorzugt im neuen Bundesverkehrswegeplan zu platzieren.
Hintergrund:
Laut Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) werden entsprechend der Verwaltungsstruktur für Bundesfernstraßen ausschließlich die Bundesländer zur Projektanmeldung aufgefordert. Diese sammeln die Projektideen und reichen diese konsolidiert beim BMVI ein.
Die Projektanmeldung war bis spätestens September 2013 vorgesehen, wobei verkehrsträgerspezifische Besonderheiten bestehen. Nach Abschluss der Projektanmeldung und Prüfung/ Konsolidierung erfolgen die Projektbewertungen, welche die Beurteilung der Umwelt- und Raumordnungsbelange von Projekten sowie die Nutzen-Kosten-Bewertungen umfassen.
Quelle: www.bmvi.de
SPD-Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
Autor: khh„Hier geht es vor allem darum, die B4 Ortsumgehung Greußen und den Ausbau der B4, Sundhäuser Berge im neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) prioritär berücksichtigt zu wissen“, so Lemme.
Im November letzten Jahres hat der Thüringer Verkehrsminister (TMBLV), Christian Carius, insgesamt 90 Thüringer Verkehrsprojekte für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Laut TMBLV umfassen diese Projekte 82 Ortsumgehungen (OU), acht weitere Vorhaben betreffen die Erweiterung von Bundesstraßenabschnitten von zwei auf vier Fahrbahnstreifen (zwei Richtungsfahrbahnen).
Lemme hat sich nachweislich bereits im Jahr 2012 und darauf aufbauend in regelmäßigen Abständen bezüglich der Ortsumfahrungen und des Ausbaus der B4 an Minister Carius gewandt. „Viele Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus meinem Wahlkreis, sowie die Bürgerinitiative (BI) Ortsumfahrung B4 aus Greußen treten immer wieder an mich heran, um den aktuellen Sachstand bezüglich des Straßenbauprojektes B4 zu erfahren. Denn wenngleich die eigentliche Priorisierung für den neuen BVWP durch den Bund erfolgt, deren Grundlage dafür jedoch die Anmeldungen der Länder sind, so lässt die bisherige Projektanmeldung keine Abstufung hinsichtlich der Dringlichkeit und Durchsetzbarkeit einzelner Projekte erkennen. Bei 90 Projekten geht die B4 nahezu unter“, so Lemme.
Vor diesem Hintergrund fordere ich den Thüringer Verkehrsminister auf, ebenfalls darauf hinzuwirken, die oben genannten und für den Kyffhäuserkreis wichtigen Straßenbauprojekte bevorzugt im neuen Bundesverkehrswegeplan zu platzieren.
Hintergrund:
Laut Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) werden entsprechend der Verwaltungsstruktur für Bundesfernstraßen ausschließlich die Bundesländer zur Projektanmeldung aufgefordert. Diese sammeln die Projektideen und reichen diese konsolidiert beim BMVI ein.
Die Projektanmeldung war bis spätestens September 2013 vorgesehen, wobei verkehrsträgerspezifische Besonderheiten bestehen. Nach Abschluss der Projektanmeldung und Prüfung/ Konsolidierung erfolgen die Projektbewertungen, welche die Beurteilung der Umwelt- und Raumordnungsbelange von Projekten sowie die Nutzen-Kosten-Bewertungen umfassen.
Quelle: www.bmvi.de
SPD-Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
