Kommunales Hilfspaket im Landtag beschlossen
Freitag, 28. Februar 2014, 18:56 Uhr
Mit der Stimmenmehrheit der Koalitionsfraktionen wurde im Februarparlament des Thüringer Landtages das von der CDU initiierte kommunale Haushaltssicherungsprogramm beschlossen, so die Information, die kn von CDU-Landtagsmitglied Gudrun Holbe so eben erreichte...
Insgesamt hat das Hilfspaket ein Volumen von 136 Millionen Euro. Ziel ist nach Aussage von Gudrun Holbe, dass die Kommunen in unserem Land handlungsfähig bleiben, um damit neue Investitionen zu ermöglichen oder finanzielle Problemlagen zu entschärfen.
Die Finanzhilfe ist auf die Jahre 2014 und 2015 angelegt und wird weitgehend aus den Steuermehreinnahmen des Landes aus 2013 bestritten.
In 2014 wird das Land mit 106 Millionen Euro helfen, weitere 30 Millionen werden den Kommunen in 2015 zur Verfügung gestellt.
Um zusätzliche 66 Mio. Euro wird der Landesausgleichsstock erhöht. Damit kann man zielgenau den Kommunen helfen, die in Not sind und ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen. Dies betrifft eine Reihe von Kommunen im Kyffhäuserkreis.
Die Ursachen sind vielfältig, drastischer Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen, stetiger Verlust von Einwohnern, anhaltend hohe Kreisumlage, Investitionen mit hohen Verpflichtungen u.a.m. Hier ist es notwendig, jede Gemeinde genau zu prüfen und individuell zu helfen.
Um nur einige Kommunen aus unserem Kreis zu benennen, die Gelder aus dem Kommunalen Hilfsprogramm erhalten; so erhalten z.Bsp. das Kyffhäuserland zusätzlich 106.062 Euro, Roßleben 137.065 Euro Sondershausen 571047 Euro,, Bad Frankenhausen 223.428 Euro, Artern 146.952 Euro, Heygendorf 14.574 Euro, Ringleben 22.685 Euro und Kalbsrith 17.767 Euro.
Zudem beteiligt sich das Land mit bis zu drei Millionen Euro beim Winterdienst der Kommunen zur Räumung von Landes- und Bundesstraßen ab 2015.
Bereits bis 15. März 2014 sollen die Gelder ausgezahlt werden.
Gudrun Holbe
Mitglied des Thüringer Landtages
Autor: khhInsgesamt hat das Hilfspaket ein Volumen von 136 Millionen Euro. Ziel ist nach Aussage von Gudrun Holbe, dass die Kommunen in unserem Land handlungsfähig bleiben, um damit neue Investitionen zu ermöglichen oder finanzielle Problemlagen zu entschärfen.
Die Finanzhilfe ist auf die Jahre 2014 und 2015 angelegt und wird weitgehend aus den Steuermehreinnahmen des Landes aus 2013 bestritten.
In 2014 wird das Land mit 106 Millionen Euro helfen, weitere 30 Millionen werden den Kommunen in 2015 zur Verfügung gestellt.
Um zusätzliche 66 Mio. Euro wird der Landesausgleichsstock erhöht. Damit kann man zielgenau den Kommunen helfen, die in Not sind und ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen. Dies betrifft eine Reihe von Kommunen im Kyffhäuserkreis.
Die Ursachen sind vielfältig, drastischer Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen, stetiger Verlust von Einwohnern, anhaltend hohe Kreisumlage, Investitionen mit hohen Verpflichtungen u.a.m. Hier ist es notwendig, jede Gemeinde genau zu prüfen und individuell zu helfen.
Um nur einige Kommunen aus unserem Kreis zu benennen, die Gelder aus dem Kommunalen Hilfsprogramm erhalten; so erhalten z.Bsp. das Kyffhäuserland zusätzlich 106.062 Euro, Roßleben 137.065 Euro Sondershausen 571047 Euro,, Bad Frankenhausen 223.428 Euro, Artern 146.952 Euro, Heygendorf 14.574 Euro, Ringleben 22.685 Euro und Kalbsrith 17.767 Euro.
Zudem beteiligt sich das Land mit bis zu drei Millionen Euro beim Winterdienst der Kommunen zur Räumung von Landes- und Bundesstraßen ab 2015.
Bereits bis 15. März 2014 sollen die Gelder ausgezahlt werden.
Gudrun Holbe
Mitglied des Thüringer Landtages
