SPD Kreisparteitag eröffnet

Am Vormittag startete in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr Sondershausen-Mitte der Ordentliche Kreisparteitag der SPD Kyffhäuserkreis..

Unter den Gästen des Parteitages die Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Ministerpräsidentin, Heike Taubert, Stellvertretende Landesvorsitzende der SPD und Ministerin für Soziales, Sport und Familie.


Als Vertreter des DGB-Kreisvorstandes kam Hans-Hermann Hoffmann und als Vertreterin des Koalitionspartners im Kreis Babette Pfefferlein, Kreissprecherin Bündnis90/Grüne.


In ihrer Begrüßungsrede unter strich die Kreisvorsitzende Cornelia Kraffzick mit Blick auf Erfurt, Thüringen braucht einen Neuanfang. Erstmals seit 25 Jahren haben wir eine SPD-Landrätin.

Sie würdigte die Arbeit von Antje Hochwind, die sie bisher geleistet hat, so Haushaltsbeschlüsse zeitig wie selten, Schulnetzplanung auf den Weg gebracht.


Bevor der Parteitag sein Arbeit aufnahm gab es drei Neuaufnahmen. Dieter Schumann, Gary Grüneberg und René Hartnauer.

Ortsvorsitzende Sabine Bräunicke begrüßte die Gäste als „Gastgeber des Parteitags“. Mit 99 Mitgliedern gehört der Ortsverband zu den Große im Lande.


In Ihren Grußworten umriss Taubert die Schwerpunkte der nächsten Zeit. Wir stehen für soziale Politik und für Nachhaltigkeit. Ehe es um Thüringen ging, brach sie mit Blick auf die Europawahl eine Lanze für Europa.
Das Thema Arbeit ist in Thüringen wichtig, so Taubert. Wir müssen den Bürgern Arbeit anbieten und deshalb brauchen wir eine stabile Wirtschaft, Taubert weiter. Den Langzeitarbeitslosen muss geholfen werden.

Mit Bezug auf die Kitas im Lande sagte sie, wir haben keine überzogene Standards. Mit der Schulsozialarbeit haben wir etwas Wichtiges auf den Weg gebracht. Solange ich in der Regierung dabei bin, soll das so weitergeführt werden, sagte sie, dabei sprach sie sich für eine 100 Prozent Finanzierung durch den Freistaat.

Die Inklusion in den Schulen wird weitergeführt, so Taubert, auch wenn es weiter Förderschulen geben wird, denn die sind auch notwendig. Sie hob die Wichtigkeit der Gemeinschaftsschule vor und hob die Wichtigkeit des Fortbestehens des Länderfinanzausgleichs hervor.


In ihren Grußworten dankte Landrätin Hochwind dem Parteitag für die damalige Unterstützung als Kandidatin für die Landratswahl. Hochwind bescheinigte der Koalition zwischen SPD und Grüne eine sehr gute Arbeit. Sie dankte den Linken. Dem VIBT und Teilen der FDP und der Verwaltung selbst für die konstruktive Unterstützung bei den Themen zum Haushalt, Schulnetzplanung und weiteren Themen.

Sie verwies auf wichtige Erfolge, so die schwarze Null im Haushalt und die Verabschiedung des größten Schulinvestitionsprogramms des Kreises aus eigenen Haushalts ohne Fördermittel.
Kritik äußerte sie an Finanzminister Voß mit seinem kommunalem Finanzausgleichs.
Mit Blick auf die Worte von Taubert sagte sie, es sei gut, dass wir jetzt 9,5 Stellen für die Schulsozialarbeit haben.Sie kündigte an, dass am 2. Juli 2014 der Pflegestützpunkt eröffnet werden wird. Mit Blick auf die Arbeitslosigkeit sagte sie, wir arbeiten uns von den letzten Plätzen ins Mittelfeld vor. Wichtig dabei das Rückkehrerprogramm.
Ohne Euch, liebe Genossinnen und Genossen hätte ich das nicht geschafft, so Hochwind abschließend.

Bundestagsmitglied Steffen-Claudio Lemme betonte, die SPD ist Treiber in der großen Koalition. Wir bringen den Mindestlohn auf den Weg.

Hans-Hermann Hoffmann unterstrich die Wichtigkeit des Mindestlohns und forderte, es muss geprüft werden, ob er auch wirklich gezahlt wird.Er rief zur Verstärkung des Kampfes gegen Rechts auf.