Frankenhausen mit Nachtragshaushalt
Freitag, 28. März 2014, 09:33 Uhr
Stadtrat der Kurstadt Bad Frankenhausen verabschiedet mit großer Mehrheit den 1. Nachtragshaushalt 2014. Dazu diese Meldung aus der Stadtverwaltung Bad Frankenhausen
In der gestrigen Sitzung des Stadtrates der Kurstadt Bad Frankenhausen wurde mit großer Mehrheit der 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2014 beschlossen.
Frankenhausen mit Nachtragshaushalt (Foto: Stadt Bad Frankenhausen)
Die Stadt Bad Frankenhausen hatte vor zwei Jahren einen Doppelhaushalt für die Jahre 2013 / 2014 verabschiedet. Aufgrund einiger Veränderungen sowohl im Verwaltungshaushalt als auch im Vermögenshaushalt machte sich ein 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2014 notwendig.
Bereits im Dezember 2013 beschloss der Stadtrat einen 1. Nachtragshaushalt für 2014, welcher aber durch die Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises nicht genehmigt wurde.
Die Versagungsgründe seitens der Kommunalaufsicht waren die beiden geplanten Kreditaufnahmen in Höhe von insgesamt 7,5 Mio. €.
Zum eine wollte die Stadt Bad Frankenhausen einen Solarpark im Gewerbegebiet Seehäuser Straße von einem Investor abkaufen und selbst betreiben. Der Stadtrat hatte in mehreren Beschlüssen dazu sein Einverständnis erteilt. Die Kommune wollte dafür 2,5 Mio. € Kredit aufnehmen und den Solarpark selbst betreiben. Die Kommunalaufsicht versagte aber die Genehmigung der Maßnahme mit dem Hinweis, die Kommune hätte dieses Vorhaben europaweit ausschreiben müssen. „Es ist äußerst bedauerlich und unerklärlich, wie die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises uns dieses wichtige Vorhaben nicht genehmigen konnte. Zumal die Kommunalaufsicht von Anfang an in das Vorhaben involviert war und erst kurz vor Umsetzung der Maßnahme die Kommunalaufsicht mit einer Ausschreibung auftrumpfte. Nun fehlen uns als Kommune wichtige Einnahmen im städtischen Haushalt“, so der Bürgermeister der Kurstadt Bad Frankenhausen Matthias Strejc (SPD). Denn allein im Jahr 2014 hätte die Kommune ca. 55 T€ Gewinn erwirtschaftet, diese Einnahme fehlte nun und musste gedeckt werden.
Die zweite Kreditaufnahme war für die Sanierung des Kyffhäuser-Gymnasiums sowie für einen Ersatzneubau des Hauses II des Kyffhäuser-Gymnasiums geplant. Insgesamt waren Investitionen in Höhe von 5 Mio. € vorgesehen. Die Kommune wollte das Gebäude sanieren und der Landkreis als Schulträger hätte über einen Zeitraum 10 oder 15 Jahren die Sanierung reinvestiert. Auch hier versagte die Kommunalaufsicht der Kommune die geplante Kreditaufnahme. Statt dessen wurde für das Haushaltsjahr 2014 eine Genehmigung von 2,5 Mio. € Kredit in Aussicht gestellt. „Wir haben nun einen Kreditaufnahme im Jahr 2014 in Höhe von 2,5 Mio. € in den Haushalt eingeplant und die restlichen 2,5 Mio. € für die Sanierung und des Ersatzneubaus in den Investitionsplan der Jahre 2015 bis 2017 eingestellt“, so Bürgermeister Strejc.
Insgesamt umfasst der gestern beschlossene Haushalt ein Volumen von 18.041.178 €. Allein in diesem Jahr plant die Kommune im Vermögenshaushalt Investitionen von 7 Mio. €. Wichtige investive Vorhaben sind:
- 4. BA Erweiterung Kurpark 1.685.000,-€
- Stabilisierung Schiefer Turm von Bad Frankenhausen 1.100.000,-€
- Sanierung Kita Kindervilla 416.000,-€
- Sanierung Kyffhäuser-Gymnasium 2.500.000,- €
- Sanierung Hausmannsturm 172.900,-€
- Dorferneuerung in Seehausen und Udersleben 250.000,-€
- 4. BA Kyffhäuser-Therme 700.000,-€
- Erweiterung Wohnmobilstellplatz 60.000,-€
- Ländlicher Wegebau im Rahmen des Unstrut Werra Radweges 65.000,-€
- Dammsanierung Flutgraben 40.000,-€
- Eigenanteil des DLS-Ausbau 8.740,-€
Darüber hinaus wird die Kommune ihre Verbindlichkeiten mit einer Summe von 504.467,-€ im Jahr 2014 tilgen.
Der Haushalt ist insgesamt ausgeglichen und wir werden auch in diesem Jahr enorme Summen in die Verbesserung der Infrastruktur unserer Kur- und Heimatstadt Bad Frankenhausen investieren.“, so Bürgermeister Matthias Strejc zum gestrigen Beschluss des 1. Nachtragshaushaltes 2014.
Autor: khhIn der gestrigen Sitzung des Stadtrates der Kurstadt Bad Frankenhausen wurde mit großer Mehrheit der 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2014 beschlossen.
Frankenhausen mit Nachtragshaushalt (Foto: Stadt Bad Frankenhausen)
Die Stadt Bad Frankenhausen hatte vor zwei Jahren einen Doppelhaushalt für die Jahre 2013 / 2014 verabschiedet. Aufgrund einiger Veränderungen sowohl im Verwaltungshaushalt als auch im Vermögenshaushalt machte sich ein 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2014 notwendig.Bereits im Dezember 2013 beschloss der Stadtrat einen 1. Nachtragshaushalt für 2014, welcher aber durch die Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises nicht genehmigt wurde.
Die Versagungsgründe seitens der Kommunalaufsicht waren die beiden geplanten Kreditaufnahmen in Höhe von insgesamt 7,5 Mio. €.
Zum eine wollte die Stadt Bad Frankenhausen einen Solarpark im Gewerbegebiet Seehäuser Straße von einem Investor abkaufen und selbst betreiben. Der Stadtrat hatte in mehreren Beschlüssen dazu sein Einverständnis erteilt. Die Kommune wollte dafür 2,5 Mio. € Kredit aufnehmen und den Solarpark selbst betreiben. Die Kommunalaufsicht versagte aber die Genehmigung der Maßnahme mit dem Hinweis, die Kommune hätte dieses Vorhaben europaweit ausschreiben müssen. „Es ist äußerst bedauerlich und unerklärlich, wie die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises uns dieses wichtige Vorhaben nicht genehmigen konnte. Zumal die Kommunalaufsicht von Anfang an in das Vorhaben involviert war und erst kurz vor Umsetzung der Maßnahme die Kommunalaufsicht mit einer Ausschreibung auftrumpfte. Nun fehlen uns als Kommune wichtige Einnahmen im städtischen Haushalt“, so der Bürgermeister der Kurstadt Bad Frankenhausen Matthias Strejc (SPD). Denn allein im Jahr 2014 hätte die Kommune ca. 55 T€ Gewinn erwirtschaftet, diese Einnahme fehlte nun und musste gedeckt werden.
Die zweite Kreditaufnahme war für die Sanierung des Kyffhäuser-Gymnasiums sowie für einen Ersatzneubau des Hauses II des Kyffhäuser-Gymnasiums geplant. Insgesamt waren Investitionen in Höhe von 5 Mio. € vorgesehen. Die Kommune wollte das Gebäude sanieren und der Landkreis als Schulträger hätte über einen Zeitraum 10 oder 15 Jahren die Sanierung reinvestiert. Auch hier versagte die Kommunalaufsicht der Kommune die geplante Kreditaufnahme. Statt dessen wurde für das Haushaltsjahr 2014 eine Genehmigung von 2,5 Mio. € Kredit in Aussicht gestellt. „Wir haben nun einen Kreditaufnahme im Jahr 2014 in Höhe von 2,5 Mio. € in den Haushalt eingeplant und die restlichen 2,5 Mio. € für die Sanierung und des Ersatzneubaus in den Investitionsplan der Jahre 2015 bis 2017 eingestellt“, so Bürgermeister Strejc.
Insgesamt umfasst der gestern beschlossene Haushalt ein Volumen von 18.041.178 €. Allein in diesem Jahr plant die Kommune im Vermögenshaushalt Investitionen von 7 Mio. €. Wichtige investive Vorhaben sind:
- 4. BA Erweiterung Kurpark 1.685.000,-€
- Stabilisierung Schiefer Turm von Bad Frankenhausen 1.100.000,-€
- Sanierung Kita Kindervilla 416.000,-€
- Sanierung Kyffhäuser-Gymnasium 2.500.000,- €
- Sanierung Hausmannsturm 172.900,-€
- Dorferneuerung in Seehausen und Udersleben 250.000,-€
- 4. BA Kyffhäuser-Therme 700.000,-€
- Erweiterung Wohnmobilstellplatz 60.000,-€
- Ländlicher Wegebau im Rahmen des Unstrut Werra Radweges 65.000,-€
- Dammsanierung Flutgraben 40.000,-€
- Eigenanteil des DLS-Ausbau 8.740,-€
Darüber hinaus wird die Kommune ihre Verbindlichkeiten mit einer Summe von 504.467,-€ im Jahr 2014 tilgen.
Der Haushalt ist insgesamt ausgeglichen und wir werden auch in diesem Jahr enorme Summen in die Verbesserung der Infrastruktur unserer Kur- und Heimatstadt Bad Frankenhausen investieren.“, so Bürgermeister Matthias Strejc zum gestrigen Beschluss des 1. Nachtragshaushaltes 2014.
